Wildtierverbot erneut auf dem Prüfstand

Eisenach.  Der Eisenacher Stadtrat soll seinen Beschluss von 2016, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusse mit Wildtieren zu vermieten, zurücknehmen.

 Wildtiere wie Elefanten im Zirkus beim  Weltzirkusfestival in Moskau? Das geht gar nicht, finden Tierschützer und auch der Eisenacher Stadtrat. Doch dieser muss jetzt seinen Beschluss – keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren – korrigieren.

Wildtiere wie Elefanten im Zirkus beim Weltzirkusfestival in Moskau? Das geht gar nicht, finden Tierschützer und auch der Eisenacher Stadtrat. Doch dieser muss jetzt seinen Beschluss – keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren – korrigieren.

Foto: Archivfoto: Yuri Kochetkov / dpa

An Zirkusbetriebe, die Wildtiere wie Elefanten, Bären, Affen oder Schlangen halten und zur Schau stellen, sollte die Stadt Eisenach den Festplatz Spicke nicht mehr vermieten. Überhaupt sollten dafür keine kommunalen Flächen mehr zur Verfügung stehen. Das hat der Stadtrat 2016 beschlossen. Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hielt den Beschluss für rechtswidrig, setzte den Vollzug aus. Dennoch ließ sich der Stadtrat nicht überzeugen, die Entscheidung zurückzunehmen.

Jetzt liegt eine Einschätzung aus dem Landesverwaltungsamt vor, in der die Rechtsauffassung der Oberbürgermeisterin gestützt wird. Verwiesen wird auf die entsprechende Gesetzgebung im Bund. Eine Gemeinde dürfe nicht „an Stelle des zuständigen Verordnungsgebers aus Tierschutzgründen dem Zirkusveranstalter die Zulassung verweigern“, heißt es in dem Schreiben. Und weiter: „Auch das kommunale Selbstverwaltungsrecht ermächtige eine Gemeinde nicht, ein kommunales Wildtierverbot bei Zirkusveranstaltungen für ihre öffentlichen Einrichtungen zu beschließen“.

Der Stadtrat ist erneut aufgefordert, seinen Beschluss zurückzunehmen. Das steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 13. Oktober.