Mietbremse für Erfurt und Jena verlängert - Weiter keine Vorgaben für Weimar

Erfurt.  Wohnen wird in Deutschland immer teurer. Erfurt und Jena setzen auf die Mietpreisbremse. Formal läuft die Thüringer Verordnung Ende Januar 2021 aus, könnte nun aber vielleicht verlängert werden.

Die Mietpreisbremse begrenzt die Miethöhe bei der Neuvermietung von Wohnungen. Die Miete darf demnach maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Miete liegen.

Die Mietpreisbremse begrenzt die Miethöhe bei der Neuvermietung von Wohnungen. Die Miete darf demnach maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Miete liegen.

Foto: arifoto UG/zb/dpa (Symbolfoto)

Die Mieten in Erfurt und Jena werden auch künftig beschränkt. Das sieht eine Vorlage des Infrastrukturministeriums für die Sitzung des Thüringer Kabinetts an diesem Dienstag vor. Das bisher interne Papier liegt unserer Zeitung vor.

Damit wird die seit 2016 gültige Mietpreisbremse, die ansonsten Ende dieses Monats ausliefe, bis Ende 2025 verlängert. Dies bedeutet: Bei Abschluss eines Vertrags darf auch weiterhin die Miete in den beiden Städten die ortsübliche Vergleichsmiete höchstens um zehn Prozent übersteigen.

Der Bund hatte 2015 den Ländern die Möglichkeit eröffnet, Gebiete und Kommunen mit einem "angespannten Wohnungsmarkt" per Verordnung auszuweisen. Aus Sicht des Infrastrukturministerin erfüllen Erfurt und Jena weiterhin die meisten der gesetzlich fixierten Kriterien.

Laut der Kabinettvorlage fehlen in Erfurt 10.041 Wohnungen und in Jena 5486 Wohnungen. Dies zeige, dass der Markt "in den beiden Städten weiterhin schwierig" sei, heißt es. Obwohl sich die durchschnittlichen Mieten zwischen 2014 und 2018 in Erfurt mit 3,26 Prozent und Jena mit 2,02 Prozent langsamer als im Bundesgebiet (4,27 Prozent) erhöht hätten, würden "in der Gesamtschau" die Vorgaben des Bundes erfüllt.

In Weimar gäbe es durch viele Neubauten keinen "angespannten Wohnraum"

Dies gilt allerdings aus Sicht des Ministeriums nicht für die Stadt Weimar, für die auch eine Preisbremse geprüft wurde. Hier gebe es vor allem durch viele Neubauten keinen "angespannten Wohnungsmarkt" im Sinne der Bundesvorgaben, heißt es in dem Papier.

Nach Angaben des Landes bleiben insgesamt die Mietpreise in den beiden bevölkerungsreichsten Städten des Landes vergleichsweise hoch. Die durchschnittliche Nettokaltmiete lag in Erfurt laut den jüngsten Zahlen aus dem Jahr 2019 bei 6,40 Euro. In Jena betrug sie 5,76 Euro im Jahr 2018.

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