Greiz. Die Kundgebung „Braune haben bessere Laune! Gegen antideutsche Hetze“ in Greiz hat ein Nachspiel: Die Kriminalpolizei soll nun ermitteln.
Bodo Ramelow hat nach der Demonstration in Greiz eine Strafanzeige gegen einen Teilnehmer der Gegendemonstration wegen Beleidigung und Bedrohung gestellt. Die Landeseinsatzzentrale der Polizei beauftragte die Kriminalpolizeiinspektion Gera mit der unverzüglichen Aufnahme der Ermittlungen.
Der Ministerpräsident bezieht sich in der Anzeige auf einen Videostream des sächsischen AfD-Politikers Sebastian Weber, der als „WeichreiteTV“ Livestreams von Demonstrationen zeigt. In der Übertragung aus Greiz kommt ein Teilnehmer der Demonstration „Braune haben bessere Laune! Gegen antideutsche Hetze“ zu Wort.
Mann will Demonstranten ins Konzentrationslager schicken
Dieser Demonstrant bezeichnet in dem Video die Teilnehmer an der Demonstration „Für die Demokratie“ als „Viecher“. „Ab nach Buchenwald mit den Viechern“, sagt der Mann und behauptet, dass die Teilnehmer alle 60 Euro pro Stunde erhalten. „Alle nur geldgierig. Glauben Sie, die alten Leute kommen freiwillig auf die Straße?“
Während Ramelow die Behauptung, die Demonstranten bekämen Geld, als „unglaublich dummes Gerede“ bezeichnet, empfindet er der Bezeichnung und die Aufforderung, sie in ein Lager zu sperren, als beleidigend und bedrohend. Er hatte selbst an der Demo „Für die Demokratie“ teilgenommen, an der sich nach Polizeiangaben 580 Menschen beteiligten.
Mehrere Ermittlungsverfahren nach Kundgebung
Die Veranstaltung „Braune haben bessere Laune! Gegen antideutsche Hetze“ zog im Zeitraum von 14 bis 15 Uhr bis zu 170 Personen im Bereich des Puschkinplatzes an. Dort fand eine Standkundgebung statt. Weitere Ermittlungsverfahren wurden von der Polizei unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, das Waffengesetz und wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen eingeleitet.
Landesweit haben am Wochenende Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Demonstrationen fanden auch in Jena und in Eisenach statt.