Auf Unfallflucht in Ilmenau folgte Entzug der Fahrerlaubnis

Zwei Videokameras dokumentierten die Beschädigung eines stehenden Autos auf einem Parkplatz.

Auf diesem Parkplatz in Ilmenau hat sich der Unfall vor einem Jahr ereignet.

Auf diesem Parkplatz in Ilmenau hat sich der Unfall vor einem Jahr ereignet.

Foto: Ralf Ehrlich

Ilmenau. Schlechter gestellt hat sich ein Angeklagter mit seinem Widerspruch gegen einen Strafbefehl wegen Fahrerflucht. Am Ende der Gerichtsverhandlung fiel das Urteil noch härter aus.

Richter und Staatsanwalt sahen es als erwiesen an, dass der 60-Jährige vor einem Jahr auf dem Parkplatz des Baumarkts in Ilmenau beim Einparken ein abgestelltes Auto beschädigte, anschließend seinen Wagen umparkte und den Unfallort verließ. Was er nicht wusste: Videokameras hatten den Vorfall aus zwei Perspektiven aufgezeichnet. Auf diesen Aufnahmen sahen der Vorsitzende Jörg Türpitz und die Anklage nicht nur den Parkrempler, sondern noch etwas, was sie als „ziemlich dreist“ empfanden. Denn wie die Bewegtbilder dokumentierten, stieg der Fahrer aus, besah sich den Schaden an seinem und dem anderen Fahrzeug, stellte seinen Pkw auf einem anderen Parkplatz ab – und ging einkaufen.

Unfallflucht auf Video

Die Geschädigte, eine 41-Jährige, stellte bei ihrer Rückkehr den Schaden an ihrem Wagen fest. Zwei Türen waren in Mitleidenschaft gezogen worden, der Schaden belief sich laut Kostenvoranschlag einer freien Werkstatt auf knapp 1700 Euro. Ein Gutachten kam zum Schluss, dass die Schäden an beiden Autos überein stimmten. Die herbeigerufene Polizei erhielt durch die Aufnahmen das Kennzeichen des Unfallverursachers und fuhr zum Wohnsitz des Halters. Dort habe sie stutzig gemacht, dass der Mann den Beamten bereits entgegen kam und gefragt habe, ob sie zu ihm wollen, schilderte die als Zeugin geladene Polizistin. „Er war ziemlich aufgebracht und hat gesagt, er sei nicht gefahren. Als wir ihm von dem Video erzählt haben, wurde er ganz still“, erinnerte sie sich.

Zweimal fragte Richter Türpitz während des Verfahrens, ob der Angeklagte angesichts der erdrückenden Beweise den Einspruch zurück nehmen wolle, doch der Beschuldigte blieb dabei. Sein Verteidiger setzte auf zwei Strategien: Zum einen sei der Mann auf dem Video nicht klar als sein Mandant zu erkennen, weswegen im Zweifel ein Freispruch folgen müsse. Und selbst für den Fall, dass sich die Sache so oder ähnlich zugetragen hat, sei der Schaden nur als geringfügig einzustufen. Denn das macht bei der Strafbemessung den feinen Unterschied aus: Geht es um einen geringfügigen Sachschaden, kann die Fahrerlaubnis nicht entzogen, sondern allenfalls ein Fahrverbot ausgesprochen werden.

Die Rolle der Moral

Die Grenze zwischen einem geringfügigen und einem bedeutenden Schaden werde von den Landgerichten unterschiedlich gezogen, argumentierte der Anwalt. Somit sei also die Frage, ob Fahrerlaubnisentzug oder -sperre, nicht klar zu beantworten.

In seinem Plädoyer ließ der Staatsanwalt zum einen keinen Zweifel daran, dass er den Angeklagten für den Fahrer hält. Zum anderen ließ er durchblicken, wie er über ein solches Verhalten denkt, „mit dem jährlich tausende Autofahrer geschädigt werden“. Die Anklage forderte eine Geldstrafe in Höhe von 2250 Euro (50 Tagessätze á 45 Euro) und einen Entzug der Fahrerlaubnis für acht Monate.

Bei der Entscheidung gehe es nicht um die Frage von Moral, hielt der Verteidiger dagegen. Wenn es schon zu einer Verurteilung komme, dürfe die Strafe wegen der Schadenshöhe allenfalls eine Sperre der Fahrerlaubnis vorsehen, erklärte der Anwalt.

Richter Jörg Türpitz verurteilte den Angeklagten schließlich zu einer Geldstrafe von 1800 Euro (40 Tagessätze á 45 Euro) und einem Entzug der Fahrerlaubnis von sechs Monaten. In der Urteilsbegründung nahm er Bezug auf die überwiegende Rechtsprechung, die eine Grenze von 1300 Euro zu einem bedeutenden Schaden zieht. „Diese Summe ist sowohl brutto als auch netto überschritten“, stellte er fest. Im Übrigen sei es „recht forsch, anzunehmen, dass zwei Fahrzeugtüren für unter 1300 Euro zu haben sind“, fügte Türpitz hinzu. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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