Beitrag auf Werbetafel der Eishalle hinterfragt

Ilmenau  Ilmenauer Stadtratsmitglied will nach Hinweisen Sequenzen sehen. Oberbürgermeister verweist auf Urheberrechte

In eine auf der LED-Wand der Ilmenauer Eishalle gezeigte Präsentation Einsicht nehmen will Stadtratsmitglied Jens Dietrich (AfD). An ihn seien kritische Anmerkungen wegen des Inhalts herangetragen worden, sagte er jüngst zur Sitzung des Hauptausschuss‘. Wie Oberbürgermeister Daniel Schultheiß (parteilos) sagte, sei das Video auf Empfehlung von Ilmenaus Ausländerbeauftragter Maria Franczyk gezeigt worden. „Das fanden wir gut“, sagte er zur Freigabe der Stadtverwaltung, den Beitrag zu senden.

Zuvor habe der Sozialausschuss einstimmig dafür gestimmt, den Film zu zeigen, berichtete Stadtratsmitglied Karl-Heinz Mitzschke (Die Linke). „Dabei ging es um eine Powerpointpräsentation mit Bürgern verschiedener Nationalitäten, die sich positiv zu ihrem Hiersein in Deutschland geäußert haben“, sagte er.

Ob der Beitrag allerdings zum Zweck der Einsichtnahme an Dritte weitergereicht werden dürfe, müsse erst mit Blick auf die Urheberrechte geklärt werden, sagte Oberbürgermeister Schultheiß. Für Dietrich war die Lage hingegen eindeutig: Der Film sei schließlich auch öffentlich in Ilmenau gezeigt worden, entgegnete er.

Über die LED-Wand an der Stirnseite der Eishalle gab es bereits in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen. So gab es etwa vor zwei Jahren einen Disput zwischen der Stadtverwaltung und dem Studierendebeirat, der auf der Tafel eine Veranstaltung bewerben wollte. Dieses Ansinnen wurde deswegen abgelehnt, weil an der Freizeiteinrichtung generell keine politischen Inhalte erscheinen sollten. „Dazu gibt es eine klare Festlegung des Stadtrats“, sagte der damalige Bürgermeister Kay Tischer (SPD).

Bereits im Jahr 2009 wollten Mitglieder des Ilmenauer Bürgerbündnisses einen Aufruf zu einer Anti-Atomkraft-Demons-tration schalten, was ebenfalls von der Stadtverwaltung abgelehnt wurde.

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