Genehmigungsaufkleber für Wahlplakate bleiben

In Ilmenau werden bei Wahlen künftig maximal 40 Wahlplakate pro Vorschlag erlaubt.

Maximal 10 Plakate pro Wahlvorschlag sind in der Ilmenauer Fußgängerzone erlaubt.

Maximal 10 Plakate pro Wahlvorschlag sind in der Ilmenauer Fußgängerzone erlaubt.

Foto: Ralf Ehrlich

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Ilmenau. Die Überarbeitung der Wahlwerbesatzung in Ilmenau hat zu einer Diskussion im Hauptausschuss geführt. Insbesondere wurde das neue Verfahren kritisiert, wonach für jedes Wahlplakat im Ordnungsamt erst ein amtlicher Aufkleber abgeholt werden muss, der signalisiert, dass die Werbung genehmigt ist. Wie Madeleine Henfling (Grüne) berichtete, seien zur vergangenen Landtagswahl keine zusätzlichen Aufkleber mehr für den Ersatz von zerstörten Wahlplakaten ausgeteilt worden. Jens Dietrich von der AfD bestätigte diesen Eindruck.

Wie Ordnungsamtschef Ingolf Müller sagte, seien die Aufkleber für die kontrollierenden Mitarbeiter eine Hilfe, da mit ihnen auf den ersten Blick erkannt werde, ob Plakate legal sind. Denn um die Stadt und die Ortsteile nicht mit Plakaten zu überfluten, ist deren Anzahl begrenzt. Seiner Einschätzung nach seien allerdings mit Verweis auf zerstörte Wahlwerbung auch neue Aufkleber erteilt worden.

Künftig soll die Anzahl der Plakate pro Wahlvorschlag bei allen Wahlen in Ilmenau auf 40 begrenzt werden. 10 zusätzliche können in der Fußgängerzone verteilt werden. Die Genehmigungsaufkleber kommen weiter zum Einsatz.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.