Gerichtsbericht: 25-Jähriger war unterwegs mit tschechischem Führerschein

Ilmenau (Ilmkreis). Der Anwalt rief von unterwegs an, er komme etwas später. Als er da war, fehlte sein Mandant. Die Frage der Richterin, ob er mit diesem gesprochen habe vorher, beantwortete er ausweichend.

Nach Ermittlungen in Tschechien und im hiesigen Betrieb des Angeklagten wird es einen neuen Termin geben. Foto: Alexander Volkmann

Nach Ermittlungen in Tschechien und im hiesigen Betrieb des Angeklagten wird es einen neuen Termin geben. Foto: Alexander Volkmann

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Per Handy erreichte Richterin Mandy Trebeß den Beschuldigten, der offenbar völlig überrascht war, dass man als Angeklagter tatsächlich im Gericht erscheinen muss. Er sei müde, habe Nachtschicht gehabt und könne nicht kommen.

Als er endlich doch nach Einrede seines Anwalts bereit war zu kommen, gab er an, anderthalb Stunden zu brauchen, er müsse duschen und frühstücken. Den Ernst der Lage hatte er, wie sein späterer Auftritt im Gericht belegte, nicht annähernd begriffen.

Beschuldigt war er des vorsätzlichen Fahrens ohne Führerschein. Die übliche Frage, ob er zur Sache etwas aussagen wolle nach Feststellung der Personalien, beantwortete der 1988 geborene Tischler mit "Nein!". Dennoch antwortete er auf alle Fragen der Richterin, bis ihn sein Anwalt darauf aufmerksam machte, dass Aussageverweigerung heißt, nichts auszusagen. Da hatte sich der junge Mann bereits unglaubwürdig gemacht.

Zur zweiten Verhandlung muss es kommen, weil der Beschuldigte bei seiner unklar artikulierten und auch von seinem Anwalt nicht prägnanter formulierten Sicht der Dinge bleiben wollte, er sei seiner Meinung nach legal mit einem gültigen Führerschein unterwegs gewesen. Dieser ist in Tschechien ausgestellt.

Was auch nach einem neueren Urteil des Europäischen Gerichtshofes Nachfragen eben nicht ausschließt. Die Anerkennung eines solchen Führerscheines ist daran gebunden, dass er nach geltendem Recht und geltenden Regeln erworben wurde. Genau das aber bezweifelte der Staatsanwalt vehement. In genau diese Richtung waren auch alle Eingangsfragen der Richterin gezielt.

Wer Anspruch haben will, den tschechischen Führerschein hier legal benutzen zu dürfen, muss ihn während eines mindestens sechs Monate während Daueraufenthaltes im Lande dort erworben haben. Das bedeutet, er muss dort seinen Lebensmittelpunkt gehabt haben.

Der Beschuldigte aber konnte nicht einmal auf Anhieb sagen, wo er wohnte, später schob er eine Freundin vor, wegen der er ein Dreivierteljahr in Tschechien gelebt habe. An seinem hiesigen Hauptwohnsitz hat er sich nie abgemeldet und will auch die ganze Zeit hier nahe Arnstadt in Vollzeit gearbeitet haben.

Nach Ermittlungen in Tschechien und in seinem hiesigen Betrieb wird es einen neuen Termin geben.