Gerichtsbericht: Polizist für Beleidigung verurteilt

Ilmenau (Ilm-Kreis)  Ilmenau (Ilm-Kreis). Wegen der öffentlichen Beleidigung von Vorgesetzten und Kollegen wurde in dieser Woche ein Polizist aus dem Ilmkreis verurteilt. Weil gegen ihn ein internes Ermittlungsverfahren ins Rollen gebracht wurde, hatte der Mann im Frühjahr 2014 offenbar die Nerven verloren: Auf der Internetplattform Facebook lud er auf seinem Profil für jedermann zugänglich seinen Frust ab.

Wegen der öffentlichen Beleidigung von Vorgesetzten und Kollegen wurde in dieser Woche ein Polizist aus dem Ilmkreis verurteilt. Weil gegen ihn ein internes Ermittlungsverfahren ins Rollen gebracht wurde, hatte der Mann im Frühjahr 2014 offenbar die Nerven verloren: Auf der Internetplattform Facebook lud er auf seinem Profil für jedermann zugänglich seinen Frust ab.

Der Polizist benannte dabei die Adressaten persönlich und ließ sich auch durch Hinweise zur Mäßigung durch Besucher seiner Seite nicht bremsen. „Ich war nicht Herr meiner Sinne und habe einen Fehler gemacht, den ich außerordentlich bereue“, sagte er nun in der Verhandlung gegenüber dem Richter.

Er habe im Affekt gehandelt, als er davon erfuhr, dass innerhalb seiner Dienststelle neue Vorwürfe gegen ihn erhoben wurden. „Ich fühlte mich von meinem Dienstherren in die Enge getrieben“, sagte der Beamte.

Ganz offensichtlich ist es um das Klima zwischen dem Mann und seinen Vorgesetzten nicht zum Besten bestellt, kam während der Verhandlung heraus. Das lag womöglich auch an einer früheren Begebenheit: Als der Polizist privat in einer Kneipe saß und am Nachbartisch unverblümt „Sieg heil“ gerufen wurde, ignorierte er diesen Vorfall – allerdings landete die Angelegenheit dennoch bei seinem Vorgesetzten.

Auch wegen anderer Ereignisse wurde dem Polizisten intern eine gewisse Nähe zu rechtem Gedankengut unterstellt. Das wies der Angeklagte in dieser Woche zurück: „Mir wurde Rechtsradikalismus vorgeworfen, aber ich habe mich davon immer distanziert“, erklärte er. Einige Ermittlungen gegen ihn wurden inzwischen eingestellt.

Dem Gutachten eines Psychologen zufolge litt der Mann bereits vor dem öffentlichen Eintrag auf Facebook unter einer posttraumatischen Belastungsstörung und Depressionen. Seit zwei Jahren ist er deshalb krank geschrieben. Wegen der Zerwürfnisse auf Arbeit macht er sich keine Illusionen mehr hinsichtlich seines weiteren Werdegangs. „Meine berufliche Karriere ist vorbei“, stellte der Polizist vor Gericht fest. Inzwischen ist auch eine langjährige private Beziehung in die Brüche gegangen.

Eine Aufhebung der Schuldfähigkeit kam für den Richter jedoch nicht in Frage. „Ich erkenne allenfalls, dass eine verminderte Schuldfähigkeit zum Tatzeitpunkt nicht auszuschließen ist“, sagte er. Dennoch wunderte er sich über das Vorgehen des Beamten: „Sie als Polizist müssten doch am besten wissen, dass so etwas strafbar ist. Sie haben sicher in ihrer Laufbahn ganz ähnliche Fälle bearbeitet.“

Wegen einer verminderten Schuldfähigkeit wurde letztlich auch die Höhe der Geldstrafe reduziert, gegen die der Angeklagte nach der ersten Verhandlung in dieser Sache Rechtsmittel eingelegt hatte. Statt 5000 Euro muss der Verurteilte nun knapp 1300 Euro zahlen.

Seinen Facebook-Zugang soll der Polizist am Tag nach dem Vorfall deaktiviert haben. Bis heute hat er sein Profil auf der Internetseite nicht mehr besucht, betonte er. „Ich bin seit Jahren systematisch zerstört worden. Jetzt will ich einen Schnitt“, erklärte der Mann am Ende der Verhandlung.