Ilmenau: Satzung zu Straßenbeiträgen angepasst

Ilmenau  Die Stadt reagiert auf Abschaffung der Eigentümerbeteiligung im Land Thüringens.

Weil ihre Straße zwar 2018 begonnen, aber erst im vergangenen Jahr fertiggestellt wurde, müssen die Eigentümer an der Steinstraße keine Beiträge mehr bezahlen. Das Bild ist ein Archiv-Bild.

Weil ihre Straße zwar 2018 begonnen, aber erst im vergangenen Jahr fertiggestellt wurde, müssen die Eigentümer an der Steinstraße keine Beiträge mehr bezahlen. Das Bild ist ein Archiv-Bild.

Foto: Arne Martius

Nach der Abschaffung der Beteiligung von Eigentümern an Straßenausbaukosten im Land Thüringen hat die Stadt Ilmenau ihre Satzungen entsprechend angepasst. Grundsätzliche Veränderungen wurden zwar nicht vorgenommen, doch ein entscheidender Passus eingefügt: „Diese Satzung findet ausschließlich Anwendung auf Straßenausbaumaßnahmen, deren sachliche Beitragspflichten bis einschließlich 31. Dezember 2018 entstanden sind.“ Damit folgte die Stadtverwaltung noch im vergangenen Jahr einer Empfehlung der Kommunalaufsicht.

Den gleichen Zusatz erhielten auch die Satzungen für die bisher eigenständigen Orte Frauenwald, Stützerbach, der ehemaligen Wolfsberg-Gemeinde, Langewiesen, Gehren und Pennewitz. Ein Teil dieser Kommunen hatte das Modell der wiederkehrenden Beiträge. Zur Besonderheit der Stadt Ilmenau gehörte deswegen nach der Gebietsreform, dass sie zwei verschiedene Berechnungsmodelle bedienen musste. Zum Vorteil der wiederkehrenden Beiträge gehörte, dass Eigentümer innerhalb eines Abrechnungsgebiets nicht auf einen Schlag ihren Anteil an einer neuen Straße bezahlen mussten, wie im Fall der einmaligen Beitragserhebung. Zu den Nachteilen wurde gezählt, dass manche Bürger zwar jahrelang einzahlten, ihre Straße aber erst ganz zum Schluss saniert wurde.

Mit der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge durch die rot-rot-grüne Landesregierung im Jahr 2019 hat sich dieses Thema erledigt. Bezahlen müssen allerdings noch alle Eigentümer ihren Anteil, deren Straßen bis zum 31. Dezember 2018 fertiggestellt wurden. Straßen, die in mehreren Abschnitten erneuert wurden und zu diesem Zeitpunkt noch nicht komplett übergeben waren, zählen dazu nicht. Ein solches Beispiel ist die Steinstraße in Ilmenau, die zwar 2018 begonnen, nach drei Bauabschnitten in Gänze aber erst im Oktober des vergangenen Jahres eingeweiht wurde.

In Ilmenau wurden zwischen 2014 und 2018 in Summe 6,8 Millionen Euro in den grundhaften Straßenausbau investiert. Grundstücksbesitzer in Ilmenau und den Ortsteilen steuerten dazu 2,9 Millionen Euro zum Straßenbau bei.