Ilmenau zeigt Flagge für den Frieden

Ilmenau  Ilmenau beteiligt sich am internationalen Flaggentag der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“. Schultheiß: Säbelrasseln in der Welt

Am Ilmenauer Rathaus wurde die Flagge der Initiative Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) gehisst.

Am Ilmenauer Rathaus wurde die Flagge der Initiative Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) gehisst.

Foto: André Heß

Am Montag beteiligte sich die Stadt Ilmenau wiederholt gemeinsam mit Stadträten, Bürgern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung am internationalen Flaggentag der Initiative Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden).

Der Flaggentag erinnert an das am 8. Juli 1996 veröffentlichte Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs, in dem es heißt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen die Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der Internationale Gerichtshof die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.

Davon sei man derzeit weit entfernt, sagte Oberbürgermeister Daniel Schultheiß (parteilos) sinngemäß, angesichts des Säbelrasselns in der Welt. Darum sei es wichtig, dass man sich auch als Kommune gegen Atomwaffen ausspreche, auch wenn die Städte hinsichtlich der Vorhaltung und eines möglichen Einsatzes von Nuklearwaffen nicht zuständig sind. Jedoch sind es die Kommunen, die am nächsten an den Menschen sind, die jene Folgen eines solchen Einsatzes zu tragen hätten.

Ein weiteres Bemühen um Abrüstung sei dringender denn je, angesichts der Modernisierung des Nuklearwaffenarsenals seitens der USA und Russlands und der schwelenden Konflikte zwischen den USA und Nordkorea sowie jüngst zwischen den USA und dem Iran.

Im April diesen Jahres fasste der Stadtrat den Beschluss, dass die Stadt Ilmenau den „ICAN-Städteappell“, zu dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, unterstützt.

Bevor die Flagge Mayors for Peace am Rathaus gehisst wurde, machte Stadtrat Helmut Krause noch einmal auf die Bedrohung von Trump hinsichtlich des Irans aufmerksam. Das mache Angst, sagte er. Ilmenau sei 1995 mit einer kleinen Delegation nach Paris gefahren, um „Stadt des Friedens“ zu werden, erinnerte er an die Anfänge der Bewegung hierzulande.