Anwohner zahlen über 800.000 Euro für Straßenbau selbst

Anrode.  Bei der Berechnung der Straßenausbaubeiträge gibt es große Unterschiede, weil Straßen teilweise mit hoher, teilweise ohne Förderung gebaut wurden.

Etwa 350 Bürger kamen zur Einwohnerversammlung zum Thema Straßenausbaubeiträge.

Etwa 350 Bürger kamen zur Einwohnerversammlung zum Thema Straßenausbaubeiträge.

Foto: Alexander Volkmann

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In Anrode werden gerade etliche Haushalte zur Zahlung der Straßenausbaubeiträge aufgefordert. Warum die Einwohner drei Monate nach der im Landtag beschlossenen Abschaffung der Beiträge für fast 30 Jahre alte Straßenbaumaßnahmen zur Kasse gebeten werden, war am Dienstag Thema einer Informationsveranstaltung in Bickenriede, zu der etwa 350 Einwohner kamen.

Hintergrund sei die von der Kommunalaufsicht 2015 zwangsweise geänderte Straßenausbausatzung zur rückwirkenden Erhebung ab 1991, erklärte Beigeordneter Marcel Hentrich (CDU). Die Verjährungsfrist von vier Jahren greife nicht, da sie erst mit dieser Satzung in Kraft trat und am 31. Dezember 2019 endet. Deshalb mussten die Bescheide jetzt erstellt werden.

Verwaltung und Gemeinde hätten bis zuletzt auf die rückwirkende Abschaffung per Gesetz gehofft, doch die gilt erst für Maßnahmen ab 1. Januar 2019.

2,5 Millionen Euro seien inklusive Förderung in den letzten 28 Jahren in den Straßenbau in Anrode investiert worden. Gut 800.000 Euro davon würden nun von den Anliegern zurückgeholt. 3000 Grundstücke seien insgesamt betroffen.

Aus 23 Verkehrsanlagen seien Abrechnungsgebiete gebildet worden. Das bedeutet, dass auch einige Grundstücke mit veranlagt wurden, an denen es gar keine Baumaßnahme gab. Die meisten Bescheide seien bereits an die aktuellen Grundstückseigentümer verschickt worden. In Bickenriede und Zella würden einzelne Maßnahmen noch geprüft.

Große Unterschiede gibt es bei der Berechnung, weil teilweise auch ohne Förderung gebaut wurde und damit jetzt verhältnismäßig mehr zu zahlen ist. Auf der anderen Seite gibt es Baumaßnahmen an Landstraßen, die das Land finanzierte und bei denen die Gehwege von ABM-Kräften gebaut wurden – dafür werden keine Beiträge fällig.

Die Kommunalaufsicht, von der sich die Bürger weitere Auskünfte erwarteten, hatte ihr Kommen zur Versammlung kurzfristig abgesagt. Bis zum 2. Januar 2020 können die Betroffenen Widerspruch gegen die Bescheide einlegen, andernfalls gelten sie als akzeptiert.

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