Beiträge für Kindergarten steigen in Anrode

Anrode.  Während die Kindergartengebühren steigen, lehnt der Gemeinderat die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer ab.

Die Gemeinde Anrode erhöht die Gebühren für den Kindergarten in Lengefeld.

Die Gemeinde Anrode erhöht die Gebühren für den Kindergarten in Lengefeld.

Foto: Alexander Volkmann

Eine Reihe von Gebührenerhöhungen hatte der Gemeinderat Anrode am Donnerstag zu verabschieden – „unerfreuliche Beschlüsse“, wie Bürgermeister Jonas Urbach (CDU) sagte. Aber sie sind Voraussetzung für die Bedarfszuweisungen vom Land. Rund 600.000 Euro seien bewilligt worden. Das Haushaltssicherungskonzept gilt als Grundlage dafür und darin sieht die Kommunalaufsicht noch Möglichkeiten, Einnahmen zu akquirieren.

So beschlossen die Gemeinderäte einstimmig die Erhöhung der Gebühren für den kommunalen Kindergarten in Lengefeld. Nach einer Erhöhung im vergangenen Jahr werden die Kosten für die Verpflegung nun komplett auf die Eltern umgelegt. Die Gebühren für die Ganztagsversorgung steigen von 3,60 Euro auf 4,60 Euro pro Kind und Tag. Auch die Friedhofsgebühren steigen. Dabei sollen aber nicht alle Kosten auf die Bürger umgelegt werden.

Mit der Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer taten sich die Gemeinderäte schwer. Die Fraktion der Freien Wähler beantragte, das Thema vor der Abstimmung im Ausschuss zu behandeln. Das wurde bei sieben Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung abgelehnt. Die selbe Stimmverteilung gab es dann bei der eigentlichen Abstimmung über die Erhöhung, die damit nicht zustande kommt. Es bleibt bei den alten Hebesätzen. Ein Plus von 18.500 Euro hätte die Anpassung im Gemeindehaushalt gebracht. Welche Konsequenzen die Ablehnung auf die Zahlung der Bedarfszuwendungen hat, wird geprüft.

Der Gemeinderat beschloss ebenfalls die Anpassung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige und befasste sich mit den Vorbereitungen zum Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für Bickenriede. Ein externer Dienstleister soll die vorgeschriebene europaweite Ausschreibung umsetzen; Kosten: 3.500 Euro. Die Verwaltung könne das nicht leisten, so Urbach. Man wolle bei diesem sehr komplexen Prozess keine Fehler machen. Eine Förderung von Land und Kreis sei für die Anschaffung des neuen Löschgruppenfahrzeuges bereits zugesagt.