Bürgerrat mit Wolfgang Schäuble, Marianne Birthler und einem Bad Langensalzaer

Berlin/Bad Langensalza  Auftakt des Bürgerforums beginnt mit angeregten Diskussionen und technischen Schwierigkeiten.

Die Moderatoren Jascha Rohr (links), Jacob Birkenhäger und Christine von Blanckenburg führten am Mittwochabend durch die Auftaktveranstaltung des Bürgerrats 2021. Sie werden den Bürgerrat über sechs Wochen hinweg begleiten.

Die Moderatoren Jascha Rohr (links), Jacob Birkenhäger und Christine von Blanckenburg führten am Mittwochabend durch die Auftaktveranstaltung des Bürgerrats 2021. Sie werden den Bürgerrat über sechs Wochen hinweg begleiten.

Foto: Robert Boden / Mehr Demokratie

Am Mittwochabend begann das bundesweite Politik-Experiment „Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt“, an dem auch Michael Korth aus Bad Langensalza für rund sechs Wochen teilnehmen wird. Die in diesem Jahr nur online stattfindende Veranstaltung wurde ab Punkt 18 Uhr per Livestream aus dem Studio in Berlin deutschlandweit übertragen und konnte auch auf der Videoplattform Youtube verfolgt werden.

169 zufällig ausgeloste Frauen und Männer aus mehr als 57 Orten Deutschlands – von der Nordseeküste bis zum Alpenrand – schalteten sich nach und nach dazu und füllten den digitalen Besprechungsraum.

„Es ist toll, dass wir diese große Mischung zusammenbekommen haben“, sagt Christine von Blanckenburg vom durchführenden Institut Nexus zum Beginn der Veranstaltung und sendet einen Gruß an ihr deutschlandweites Publikum. Sie ist neben Jacob Birkenhäger von Ifok und Jascha Rohr vom Institut IPG eine von insgesamt drei Moderatoren, die die Teilnehmer und Zuschauer durch den Abend führten und das Projekt begleiten werden.

Bundesweites Bürgerprojekt unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten

Es ist bereits die zweite spendenfinanzierte Aktion, die vom Verein „Mehr Demokratie“ in Kooperation mit der Organisation „Es geht los“ veranstaltet wird. In diesem Jahr gibt es allerdings eine Besonderheit: Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie können die Diskussionsrunden ausschließlich digital stattfinden. Das ist auch für die Organisatoren eine neue Situation, wie sich anhand anhaltender technischer Schwierigkeiten und Verbindungsprobleme des Übertragungsstudios am Auftaktabend zeigte.

Außerdem ist laut den Organisatoren neu, dass der Bürgerrat 2021 mit direkter Anbindung an die Politik arbeitet. Demnach stehe das diesjährige Diskussionsforum unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Der Parlamentarier wurde mit einem vorab aufgezeichneten Video kurz zur Veranstaltung zugeschaltet.

In diesem erklärte er, dass er den Bürgerrat als ein mögliches Instrument für mehr Mitsprache und Dialog auf Volksebene beurteile. „Sie sind keine Konkurrenz zu den bewährten parlamentarischen Entscheidungsverfahren, sondern eine sinnvolle Ergänzung, die auch dazu beitragen kann, das Verständnis für die Komplexität politischer Fragen und demokratischer Entscheidungsprozesse zu vertiefen.“

Ziele des Bürgerrats 2021

Marianne Birthler, Vorsitzende des Bürgerrats und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin, war persönlich für eine kurze Eröffnungsrede ins Studio geladen und begleitete im späteren Verlauf die Gesprächsrunden in den Kleingruppen. Als gebürtige DDR-Bürgerin sei der Bürgerrat für sie ein besonderes Anliegen. „Ich hoffe, dass Sie auf Ihrer Reise in diesen zwei Monaten viele gute Erfahrungen machen, die vielleicht Ihr Leben verändern werden“, sagte Birthler.

Das Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“ wurde im vergangenen Jahr von den Fraktionen im Bundestag selbst gewählt, teilt der Verein „Mehr Demokratie“ mit. Dabei solle der diesjährige Bürgerrat als Folge der ersten Aktion im Jahr 2019 weiterhin als Instrument dienen, die Demokratie zu stärken und eine Brücke ins Parlament zu schlagen, so Claudine Nierth, Sprecherin des Vereins.

Die Rolle ihres Teams sei es dabei, die Teilnehmenden zu beobachten, zu begleiten und auf die Anschlussfähigkeit ihrer Ergebnisse an den Bundestag zu achten.

Positives Fazit für ersten Austausch des Mini-Deutschlands

Das Ziel, den Querschnitt Deutschlands abzubilden, ist laut Moderatorin Christine von Blanckenburg gelungen. Die Teilnehmer leben in verschiedenen Regionen, haben unterschiedliche Bildungsabschlüsse, Berufe und unterscheiden sich auch hinsichtlich Alter und Herkunft. Nur Mecklenburg-Vorpommern sei als Bundesland aufgrund fehlender Teilnehmer beim diesjährigen Bürgerrat außen vor geblieben.

Bis einschließlich 20. Februar haben die Bürger Zeit, sich in zufällig ausgelosten Kleingruppen an insgesamt zehn Terminen zu Deutschlands außenpolitischer Rolle auszutauschen. Außerdem können sie sich auf einer sozialen Plattform auch unabhängig von den Veranstaltungen mit anderen Teilnehmern aus ganz Deutschland austauschen.

Für den Auftakt der Veranstaltung zieht von Blanckenburg trotz technischer Probleme nach den ersten angeregten Diskussionsrunden in Kleingruppen und im Plenum eine positive Bilanz: „Wir sind total beeindruckt, was hier in der kurzen Zeit erarbeitet worden ist und sind deshalb sehr optimistisch, dass in diesem Bürgerrat gute Ergebnisse produziert werden.“

Ab Samstag wird sich der Bürgerrat dann gemeinsam mit Experten wie dem Historiker Timothy Garton Ash sowie den Moderatoren Christine von Blanckenburg, Jacob Birkenhäger und Jascha Rohr in sogenannten Reisegruppen zu speziellen außenpolitischen Themenfeldern austauschen.