Unstrut-Hainich-Kreis: Drei Gemeinden in Finanznot

Bad Tennstedt.  Nach Sundhausen und Bruchstedt soll nun auch Tottleben einen harten Sparkurs fahren und ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen.

Auch bei den Gemeinden dreht sich oftmals alles um das liebe Geld.

Auch bei den Gemeinden dreht sich oftmals alles um das liebe Geld.

Foto: Daniel Volkmann

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Immer mehr Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Bad Tennstedt geraten in Finanznot. Laut VG-Leiter Thomas Frey ist jetzt auch Tottleben gezwungen, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Heißt: Der Ort muss einen harten Sparkurs fahren und jede Ausgabe auf den Prüfstand stellen.

Tottleben ist schon die dritte Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft, die in finanzielle Schieflage geraten ist. Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt für das aktuelle Jahr beanstandet. Die Rechtsaufsichtsbehörde kritisiert, dass die Kredite aus den Rücklagen finanziert werden, informiert Frey. Bis Mai muss Tottleben das Haushaltssicherungskonzept vorlegen.

Seit 2017 ist Sundhausen in Finanznot, die Gemeinde hat das Haushaltssicherungskonzept jetzt bereits zum zweiten Mal fortgeschrieben. Über klamme Kassen klagt auch Bruchstedt. Nach Angaben von Frey befindet sich dieser Fall aktuell im Klageverfahren. Die Kommunalaufsicht hatte die Freistellung vom Haushaltsicherungskonzept der Gemeinde abgelehnt, den sie wegen nur kleinerer Fehlbeträge gestellt hatte. Bruchstedt legte Widerspruch ein.

Bei einem Haushaltsicherungskonzept muss die Gemeinde darlegen, wie sie sich perspektivisch wieder konsolidieren kann. Frey geht davon aus, dass künftig noch mehr Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft an ihre finanziellen Grenzen kommen werden. Denn die Schlüsselzuweisungen des Landes seien geringer geworden, während die laufenden Kosten stetig steigen. „Vor allem die Kleinstgemeinden mit geringen Steuereinnahmen werden betroffen sein“, sagt Thomas Frey.

Die VG Bad Tennstedt war die erste Verwaltungsgemeinschaft in Thüringen und ist derzeit die letzte VG im Unstrut-Hainich-Kreis. Nach dem Austritt von Klettstedt zu Jahresbeginn hat sie nur noch zwölf Mitgliedsgemeinden. Die Orte hatten bisher die Gründung einer Landgemeinde abgelehnt, weil sie damit ihre Eigenständigkeit aufgeben müssten.

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