Menterodas Gemeinderat stimmt für Fusion mit Unstruttal

Alexander Volkmann
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Menterodas Bürgermeister Martin Wacker, hier vor der Verwaltung, hat die Eckpunkte des Fusionsvertrages gemeinsam mit Amtskollege Michael Hartung aus Unstruttal verhandelt.

Menterodas Bürgermeister Martin Wacker, hier vor der Verwaltung, hat die Eckpunkte des Fusionsvertrages gemeinsam mit Amtskollege Michael Hartung aus Unstruttal verhandelt.

Foto: Alexander Volkmann

Menteroda.  Der Gemeinderat von Menteroda gibt grünes Licht für die Eingliederung nach mit Unstruttal. Das steht im Fusionsvertrag.

Der Gemeinderat Menteroda hat am Dienstag einstimmig grünes Licht für die Eingliederung der Ortsteile Menteroda, Urbach, Sollstedt und Kleinkeula in die Gemeinde Unstruttal zum 1. Januar 2023 gegeben und den Fusionsvertrag bestätigt.

Darin ist festgehalten, dass die vier Ortsteile mindestens in einer Übergangsfrist finanziell besser dastehen. Sowohl die eingebrachte Rücklage Menterodas wie auch die Neugliederungsprämie stehen dort für Investitionen zur Verfügung. Das Ortsteilbudget bleibt für weitere fünf Jahre erhalten. Die Dividende aus den Aktien des Kommunalen Energiezweckverbandes (KET) wird in diesem Zeitraum aufgeteilt – weitere rund 3000 Euro jährlich je Ortsteil. Einnahmen aus dem Verkauf kommunaler Gebäude und Grundstücke der jetzigen Gemeinde Menteroda werden ebenfalls in den vier Ortsteilen eingesetzt.

Bibliothek und Feuerwehren soll erhalten bleiben. Verwaltung und Bauhof bleiben bis 2027 in Menteroda und der Kindergarten für die nächsten drei Jahre in kommunaler Trägerschaft. Steuersätze, Mieten und Pachten kommunaler Objekte bleiben mindestens für drei Jahre unverändert.

Die Steuern und Gebühren beider Gemeinden liegen etwa auf gleichem Niveau – damit dürfte sich für die Einwohner künftig wenig ändern. Menteroda bringt neben rund 2000 Einwohnern auch solide Gewerbesteuereinnahmen mit.

Seit Ende August führen die Bürgermeister intensive Fusionsgespräche. „Stand heute ist es die richtige Entscheidung”, sagt Menterodas Martin Wacker (parteilos). „Mit den finanziellen Hilfen des Landes können wir eine starke und zukunftssichere Gemeinde bilden“, erklärt Amtskollege Michael Hartung (parteilos) aus Unstruttal.

Die Gründe dafür, dass finanziell gut ausgestattete Gemeinden überhaupt fusionieren müssten, sieht Wacker unter anderem im Kommunalen Finanzausgleich des Landes, der Städte stärke und den ländlichen Raum schwäche. Der Druck auf Kommunen, sich zusammenzuschließen, werde höher. Aus Wackers Sicht hätte eine Kreisgebietsreform Vorrang gehabt.

Wacker: Land erhöht Druck auf Kommunen, zu fusionieren

Für Menteroda hatte die Selbstständigkeit lange oberste Priorität. Offenbar gab es aber nun die Befürchtung, nach Ende der Freiwilligkeitsphase ohne Förderung einer anderen Gemeinde zugewiesen zu werden. Nottertal-Heilinger Höhen oder Mühlhausen hatte der Gemeinderat ausgeschlossen – auch wegen der Angst, kleine Ortsteile könnten gegenüber einer Stadt untergehen. Gespräche mit Einwohnern bestätigen laut Wacker diese Entscheidung.

Die Gemeinde Menteroda wird zum Jahresende aufgelöst, dann endet auch Wackers Amtszeit, die eigentlich noch bis Januar 2025 ginge. Er bleibt Ortsbürgermeister von Urbach und möchte für den neuen Gemeinderat kandidieren, der 2024 gewählt wird.

Menteroda, Urbach, Sollstedt und Kleinkeula werden Ortsteile der Gemeinde Unstruttal. Am 17. Januar will der dortige Gemeinderat den Beschluss dazu fassen. Auch Dünwalds Ortsteil Zaunröden sowie Anrodes Ortsteile Lengefeld und Dörna wollen nach Unstruttal wechseln. Sie bringen im Gegensatz zu Menteroda einen Teil der Schulden ihrer alten Gemeinden mit. Menteroda ist schuldenfrei. Die neue Gemeinde Unstruttal hätte rund 6100 Einwohner.