Vom digitalen Rathaus noch weit entfernt

Landkreis.  Wie es um den elektronischen Service der Städte und Gemeinden im Unstrut-Hainich-Kreis steht – vom Formular bis zur Ratsarbeit.

Wer gerne digital Verwaltungsvorgänge erledigen will, findet dazu bisher im Landkreis nur wenig Angebote.

Wer gerne digital Verwaltungsvorgänge erledigen will, findet dazu bisher im Landkreis nur wenig Angebote.

Foto: Daniel Volkmann

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Sie soll Rathäuser effizienter und Verwaltungen bürgerfreundlicher machen: die digitale Verwaltung. Doch seit Jahren herrscht hier Stillstand. Nun will die Stadt Mühlhausen das Thema forcieren, in Bad Langensalza setzt man auch auf ein Projekt des Landes. Wie steht es bisher um den elektronischen Service der Verwaltungen im Landkreis?

Ein digitales Minimalangebot gibt es – neben den beiden großen Städten und dem Landkreis – inzwischen auch auf den Internetseiten kleinerer Gemeinden: Ausgewählte Formulare zum Herunterladen. Bei den Städten und Gemeinden sind das etwa die die Anmeldung von Hunden oder der Antrag auf einen Anwohnerparkausweis, beim Kreis zum Beispiel der Bafög-Antrag. Solchen Service gibt es in unterschiedlichem Umfang auch in der VG Bad Tennstedt, der Vogtei, in Nottertal-Heilinger Höhen, Unstrut-Hainich, Anrode, Dünwald, Menteroda.

Doch digital ist nur der Download: Die Formulare müssen ausgedruckt, von Hand ausgefüllt, unterschrieben und im Rathaus abgegeben werden. Auch die interne Weiterverarbeitung dort passiert analog, die Bescheide werden mit der Post verschickt.

In Mühlhausen gibt es zudem ein virtuelles Gewerbeamt für An-, Um- und Abmeldungen. Auch wer einen Termin im Bürgerservice möchte, kann ihn sich über die Internetseite reservieren lassen.

Das Problem: Die Verwaltung basiert bis heute auf dem Schriftlichkeitsprinzip. Zudem müssen sich Antragssteller eindeutig identifizieren. Und auch der Datenschutz spielt eine Rolle: „E-Mail ist so unsicher wie eine Postkarte, jeder kann da theoretisch mitlesen“, sagt Hendrik Offenhammer, der im Bad Langensalzaer Rathaus für Digitalisierung zuständig ist.

Ein Weg zur sicheren Kommunikation, den die Stadt seit 1. Januar anbietet, sei die Annahme von E-Rechnungen sowie Empfang und Versand verschlüsselter DE-Mails über zertifizierte Unternehmen. Mit einer solchen Adresse sind sogar Einschreiben möglich. Aber um eine DE-Mailadresse zu erhalten, ist einiger Aufwand nötig bis hin zu einem persönlichen Termin zur Prüfung der Identität.

Mühlhausen bietet die DE-Mail seit 2014 an, der Kreis seit 2017, kleine Gemeinden dagegen nur vereinzelt, wie etwa Unstruttal. Das Verfahren wird aber sehr selten genutzt, berichten die Kommunen.

Bad Langensalza hat noch ein im Landkreis hervorstechendes Digitalangebot: Das Rats-Infosystem. Die Stadträte, mit Tablets ausgestattet, arbeiten seit 1. Januar rein digital. Auch die Bürger haben damit auf alle öffentliche Unterlagen des Stadtrats Zugriff.

Auf den Kreis-Seiten kann man sich per Internet auch ein Wunschkennzeichen fürs Auto reservieren lassen.

Die Stadt Mühlhausen will ihr digitales Angebot nun ausweiten: Noch im ersten Quartal soll es möglich sein, sein Kind online für einen der 22 Kindergärten anzumelden. Das kündigte Ann-Kristin Zabel an, Fachbereichsleiterin für Wirtschaft und Soziales. Freigeschaltet wurde in den letzten Tagen auch ein Mängelmelder: Defekte Straßenbeleuchtung, Schlaglöcher und andere Probleme können über ein Formular auf der Internetseite abgeschickt werden und werden an die Fachbereiche weitergegeben, sagt Guido Knob, Fachbereichsleiter für Zentrale Dienste.

Hendrik Offenhammer verweist auf die Pläne des Landes, in diesem Jahr eine zentrale Bürgerplattform für alle Kommunen an den Start zu bringen. Auch für die müsse man sich einmalig eindeutig identifizieren, könne dann aber mit Verwaltungen digital kommunizieren. 2020 würde die Stadt gerne erste Dienstleistungen über das Portal anbieten, müsse aber abwarten, wie das Angebot des Landes genau aussehe.

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