Ärger in Oldisleben: Nach Bürgerbefragung geht an der Schmücke ein Riss durch die Stadt

An der Schmücke  Emotionsgeladene Debatte in der Stadtratssitzung. Die Oldislebener pochen auf die Einhaltung der Vertragsvereinbarungen.

Am Namen der Stadt scheiden sich die Geister, seit die Gebietsreform in Kraft trat.

Am Namen der Stadt scheiden sich die Geister, seit die Gebietsreform in Kraft trat.

Foto: Wilhelm Slodczyk

Ein Lehrstück in Sachen Demokratie ist derzeit in der Stadt An der Schmücke zu erleben. Es ist der Name, an dem sich die Gemüter entzünden. Der Riss geht quer durch die Landgemeinde, wie in der Stadtratssitzung am Montag in Oldisleben zu erleben war.

„Das kann nicht sein! Das glaube ich nicht!“ Die Äußerung einer Oldislebenerin kam reflexartig, als Bürgermeister Holger Häßler (pl) nach fortgeschrittener Abarbeitung der Tagesordnung zum Punkt 16 kam und das Ergebnis der Bürgerbefragung an die Wand des Mehrzwecksaals werfen ließ. 2100 Einwohner (40,6 Prozent der Wahlbeteiligten) hatten sich daran beteiligt, 1561 von ihnen „Heldrungen“ als künftigen Stadtnamen vorgeschlagen.

Grundsätzlich habe jede Gemeinde die Möglichkeit, ihren Namen frei zu bestimmen, stellte Häßler klar. Das Ergebnis der Abstimmung zeige vor allem ei-nes, dass ein großer Teil der Bürger unzufrieden sei und eine Änderung wünsche. Mit deutlichen Worten verwahrte er sich gegen den Vorwurf, bei der Auswertung sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Über den Ausgang, so der Bürgermeister, könne man streiten, aber zu behaupten, das Abstimmungsergebnis sei „getürkt, nur weil es einem nicht passt“, lasse er nicht stehen, drohte er notfalls mit rechtlichen Konsequenzen.

Besonders für die Oldislebener ist das Resultat ein Paukenschlag. Sie fühlen sich über den Tisch gezogen. In den Verhandlungen zur Gebietsreform hatten sie stets auf eine neutrale Ortsbezeichnung gedrängt. Keiner solle hervorgehoben werden, so die Begründung. Auch im Hinblick auf das geschichtlich bedingte Verhältnis zu Heldrungen war den Oldislebenern ein Oberbegriff lieber. Ein Oldislebener könne alles ertragen, nur den Namen Heldrungen auf dem Ortsschild nicht, sprachen in der Debatte am Montagabend mehrere Stadträte aus, was in Oldisleben offenbar viele denken. Entsprechend emotionsgeladen ging es auf den Besucherplätzen zu, als die Ratsmitglieder das Ergebnis der Bürgerbefragung diskutierten.

Mehrmals musste der Bürgermeister zur Ordnung rufen. In der hitzig geführten Debatte der Oldislebener drehte es sich um Vertragstreue und Wortbruch, sollte der Stadtname im Nachhinein geändert werden.

Enttäuscht zeigte sich Oldislebens Ortschaftsbürgermeister. „Wenn wir das voriges Jahr gewusst hätten, wäre der Vertrag nie zustande gekommen“, sagte Joachim Pötzschke (pl). Er führte die Vorteile ins Feld, die die „Zweckehe“ jeder Gemeinde gebracht hätten, und warf den einstigen, hoch verschuldeten Vertragspartnern vor, Nutznießer des Zusammenschlusses zu sein, die gemeinsamen Absprachen aber nun über den Haufen zu werfen. „Wer behauptet, der Name sei nur ein Arbeitstitel gewesen, der lügt“, rief er aufgebracht in den Raum.

CDU-Fraktionschef Thomas Wolf (Oldisleben) äußerte sich verhaltener. Seine Fraktion, der auch Heldrunger angehören, nehme das Stimmungsbild der Bürgerbefragung auf und würde ein Bürgerbegehren unterstützen, erklärte er.

Mit Unverständnis reagierte Barbara Blume (Linke) auf Pötzsch­kes Äußerungen, der die Unterschriftenlisten in Heldrungen als „eine Art Haustürgeschäft“ bezeichnet hatte. „Immer wird beklagt, der Bürger darf nicht mitreden. Nun darf er mitreden, da machen Sie nicht mit. Wir haben alle das Recht, unsere Meinung zu sagen“, sagte sie. „Das ist Demokratie!“, verwiesen unisono die Ortschaftsbürgermeister von Heldrungen und Gorsleben, Norbert Enke (pl) und Dietmar Strickrodt (Linke), auf die klare Meinungsäußerung der Bürger. Von den sechs Gemeinden hätten fünf Bürgermeister stets „Stadt Heldrungen“ vor Augen gehabt, sagte Strickrodt. Enrico Steinkopf (CDU) aus Heldrungen warf Pötzsch­ke vor, mit dessen Drohung, nach Bad Frankenhausen zu gehen, die Stadt zu spalten. „Wir haben ein Bekenntnis der Bürger, dass sie mit dem jetzigen Namen nicht einverstanden sind“, betonte Robert Böttcher (BGS) aus Hauteroda. Verträge könnten auch revidiert werden.

Auch in der Bürgerfragestunde dominierte das Thema. Nach den Kosten für eine neuerliche Umbenennung erkundigte sich Oldislebens früheres Gemeinderatsmitglied Ingo Beier (Noch nicht beziffert.). Georg Müller interessierte das Abstimmungsergebnis für Heldrungen in den kleineren Orten (Soll ermittelt werden.).

„Wir haben jetzt ein Votum, damit muss der Stadtrat lernen umzugehen“, so Häßler. Die Ratsmitglieder und -fraktionen haben nun bis zum Monatsende Zeit, sich eine Meinung zu bilden und entsprechende Anträge einzureichen. Für einen Bürgerentscheid zur Landtagswahl am 27. Oktober, wie er von vielen Oldislebenern gefordert wurde, dürfte unter Einhaltung der vorgeschriebenen Fristen die Zeit knapp werden. Am kommenden Montag tagt der Hauptausschuss zu diesem Thema.

Am 30. September soll der Stadtrat entscheiden.

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