An der Schmücke: Nur Corona kann Wahltermin kippen

An der Schmücke  In der Stadt An der Schmücke laufen die Vorbereitungen auf die Bürgermeisterwahl. Ein erster Wahlvorschlag ist eingegangen.

In der Stadt An der Schmücke wird wohl Ende Februar der Bürgermeister gewählt. Das Bild ist ein Archiv-Bild.

In der Stadt An der Schmücke wird wohl Ende Februar der Bürgermeister gewählt. Das Bild ist ein Archiv-Bild.

Foto: Andrea Fricke

Der Termin für die Bürgermeisterwahl in der Stadt An der Schmücke am 21. Februar steht fest. Daran gibt es nichts zu rütteln. „Höchstens, dass am kommenden Wochenende die Corona-Maßnahmen verschärft werden und die Wahl dann nicht mehr möglich ist“, sagt Wahlleiter Karsten Lange auf Nachfrage am Donnerstag in Heldrungen.

An dem Wahltermin ändert auch der straffe Zeitplan nichts, der seit seiner offiziellen Bekanntgabe Mitte Dezember auch für Frust in der Stadt sorgt.

„Die Zeit ist viel zu knapp! Wie soll man das in den paar Tagen alles schaffen“, polterte Oldislebens Ortschaftsbürgermeister Joachim Pötzschke, der für die SPD im Stadtrat sitzt, angesichts der vielen Feiertage dazwischen. Und in Richtung Kommunalaufsicht gewandt fügt er hinzu: „Wie kann man den alten Bürgermeister so früh aus dem Amt entlassen und so kurzfristig den Wahltermin ansetzen!“ Mit einer Beschwerde bei der Landrätin hofft er, dass der Wahltermin noch zu verschieben ist.

Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge begann am 26. Dezember und endet am Freitag, 8. Januar. Bis 18 Uhr müssen an dem Tag dem Wahlleiter alle Bewerbungen vorliegen. Wer als Einzelbewerber um das Bürgermeisteramt an den Start geht und dafür zusätzlich 100 Unterstützerunterschriften braucht, hat darüber hinaus noch zehn Tage Zeit, die Unterschriften beizubringen.

Kommunalaufsicht sieht Wahlabläufe gewährleistet

Keine Frage, der Zeitplan seit Bekanntgabe des Wahltermins ist sportlich. Aber die Hoffnung auf eine Verschiebung der Bürgermeisterwahl erstickt der stellvertretende Leiter der Kommunalaufsicht im Keim: „Der Wahlzeitraum ist nicht kürzer oder länger als sonst, die wahlrechtlichen Bestimmungen wurden in keiner Weise geändert, die Wahlabläufe sind gewährleistet. Die Stadtverwaltung hat im Hinblick Einhaltung der Corona-Maßgaben in den Wahllokalen signalisiert, dass die Vorschriften einhaltbar sind. Im nächsten Amtsblatt wird es auch noch mal eine Information zur Briefwahl geben. Es gibt also keinen rechtlichen Grund zu sagen, der Termin ist nicht realisierbar“, erteilt Ralf Busch einer möglichen Wahlverschiebung eine klare Absage. Dass Holger Häßler geht, sei seit Wochen bekannt, sagt er. Seitdem habe man sich Gedanken über mögliche Kandidaten machen können.

Bei Karsten Lange ist der erste Wahlvorschlag inzwischen eingegangen. „Wir sind gewappnet für eine höhere Zahl an Briefwählern“, sagt der Wahlleiter. Hinsichtlich der Wahllokale und ihrer Umgestaltung auf Coronatauglichkeit mit Einbahnstraßensystem sowie getrennten Ein- und Ausgängen gehe es jetzt um die Details. Wo es keine zwei Zugänge gibt, werde immer nur ein Wähler das Wahllokal betreten dürfen. Bis auf die Gemeinschaftsschule Oldisleben, die wegen des Schulbetriebes nicht von Fremden betreten werden soll, ändert sich an den Wahllokalen in den sechs Ortsteilen nichts. „Für eine Alternative zur Gemeinschaftsschule befinden wir uns derzeit in der Feinabstimmung“, so Lange.