Bürgerbegehren zum Standort Schulneubau in Kyffhäuserland geplant

Kyffhäuserland  Der Gemeinderat Kyffhäuserland hat sich für den Neubau der Schule in Bendeleben entschieden – nicht für Rottleben. Es gibt Widerstand.

Die Kyffhäuserland-Grundschule in Rottleben. Der Neubau soll, so die Entscheidung des Gemeinderates, in Bendeleben entstehen.

Die Kyffhäuserland-Grundschule in Rottleben. Der Neubau soll, so die Entscheidung des Gemeinderates, in Bendeleben entstehen.

Foto: Ingolf Gläser

Über Wochen war die Diskussion über den Standort des geplanten Neubaus der Kyffhäuserland-Grundschule das Thema in der Gemeinde. Und es wird auch weiter Gesprächsthema bleiben. Auch wenn der Gemeinderat zum Standort eine Entscheidung fällte. Mehrheitlich sprach er sich für Bendeleben aus. Es hatte zuvor in den Ortsteilen eine Unterschriftensammlung gegeben, da hatten sich, wie in der Ratssitzung zu hören war, 756 Bürger für den Erhalt des über 100-jährigen Schulstandortes Rottleben ausgesprochen. Die Fraktion Freie Wähler Kyffhäuserland / SPD / WIR (steht für Wandel in Rottleben) hatten einen Antrag gestellt, dass es eine Bürgerbefragung zum Standort des Grundschulneubaus geben soll. Das lehnte der Rat ab. Es gab neun Nein-Stimmen, sieben Ja-Stimmen und eine Enthaltung.

Das letzte Wort über den Standort, der Kreis als Schulträger ist Bauherr, hat der Kreistag, zuvor befassen sich Bildungsausschuss und Kreisausschuss mit dem Thema.

„Der Gemeinderat hat entschieden. Es gibt Bürger, die sind mit den Entscheidungen, das Ablehnen einer Bürgerbefragung sowie den Standort Bendeleben, nicht einverstanden. Die Unterschriften kamen übrigens aus allen acht Ortsteilen. Es wird sich eine Bürgerinitiative bilden, um ein Bürgerbegehren, damit es zu einem Bürgerentscheid gibt, auf den Weg zu bringen“, sagte Mario Merten aus Rottleben. Er ist Ortsteilbürgermeister, Gemeinderatsmitglied und Fraktionsvorsitzender von Freie Wähler, SPD und WIR, auf TA-Nachfrage. Er sitze bei der Bürgerinitiative mit in der ersten Reihe. Merten hatte in diesen Tagen, um ein kleines Stimmungsbild zu erhalten, bei Facebook „Gruppe Kyffhäuserland“ eine Umfrage gestartet. Da habe es in der einen Woche 111 Ja-Stimmen für ein Bürgerbegehren geben, 32 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen. Werten wollte Merten das nicht.

„So ein Bürgerentscheid ist, über die Zulässigkeit entscheidet der Gemeinderat, ist ein demokratischer Weg“, betonte Mario Merten.

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