Corona-Pingpong statt Krisenmanagement

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Kyffhäuserkreis.  Kommunalpolitiker im Kyffhäuserkreis kritisieren Ministerien für die kurzfristig geänderten Vorgaben zur Schulöffnung am Montag.

Im Kyffhäuserkreis bleiben bis einschließlich 2. März die Grundschulen und Kindertagesstätten geschlossen

Im Kyffhäuserkreis bleiben bis einschließlich 2. März die Grundschulen und Kindertagesstätten geschlossen

Foto: Sebastian Gollnow / dpa

Von Corona-Pingpong der Landesregierung spricht der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Schard. Als fatales Krisenmanagement bezeichnet die SPD-Bundestagskandidatin Anne Bressem das Agieren des Gesundheits- und Bildungsministeriums.

Um 17 Uhr an einem Freitag die Verantwortung zur Öffnung von Grundschulen und Kindergärten am Montag auf die Landkreise und kreisfreien Städte abzuschieben, sei unzumutbar. „Kinder und Eltern haben auf ein Stück Normalität gehofft durch die für Montag geplante Öffnung der Bildungseinrichtungen. Diese Hoffnung wurde Ihnen am Freitagabend genommen. „Wie sollen Eltern über das Wochenende eine neue Betreuung organisieren“, fragt Bressem. „Das alles hätte anders und besser vorbereitet sein müssen“, so Bressem. Dass selbst die kommunalen Partner, die Landkreise und kreisfreien Städte, davon in letzter Minute erfahren haben und sich nicht darauf vorbereiten konnten, sei nicht nachvollziehbar, sagte die Sondershäuser SPD-Ortsvorsitzende.

„Selbst Schüler haben sich auch hier im Kyffhäuserkreis wieder auf den Präsenzunterricht gefreut, von den überstrapazierten Eltern mal ganz abgesehen. Das gerade die so kurzfristige Absage weitere Enttäuschungen und Frust produziert liege auf der Hand“, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Schard. Keiner behaupte, dass das Management der Krise eine einfache Angelegenheit sei. Den Landkreisen jetzt aber den „schwarzen Peter“ zuzuschieben und sie die „Drecksarbeit“ erledigen zu lassen, um sich selbst die Hände in „Unschuld“ zu waschen, sei skandalös. Die Landesregierung selbst hätte ebenso entscheiden können.

Gerade noch hatte sie entschieden, zumindest die Grundschulen und Kindergärten ab Montag wieder zu öffnen, da kam am Tag des Inkrafttretens gleichzeitig der Rückzug. Ab einem Inzidenzwert von 200 bleiben die Einrichtungen nun zu. Zwischen 150 und 200 sollen jetzt nach einem zusätzlichen Erlass des Landes die Kreise die Schließung verfügen. Einen großen Spielraum lässt die Landesregierung trotzdem nicht, da unter dem Begriff „sollen“ bis auf wenige Ausnahmen quasi fast ein „muss“ zu verstehen sei, so Schard.

Die Umstände zeigten auch, mit welcher Arroganz sich die Landesregierung gegenüber den Kommunen verhält. Bezeichnend sei, dass die Entscheidung nicht mal in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium getroffen wurde, sondern allein durch das Gesundheitsministerium. Aber auch das spreche Bände.
„Auf jeden Fall bringt das ‚Corona – Pingpong‘ der Landesregierung uns kaum ein Stück weiter, im Gegenteil“, so Schard weiter.