Doppelhaushalt in Artern ins Spiel gebracht

Artern  Stadtrat winkt den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr durch. Kniff mit Ermächtigungsverpflichtungen gelobt.

Noch befindet sich die Haltestelle für den Schulbus direkt vor der Turnhalle am Königstuhl. Eine der Ermächtigungsverpflichtungen

Noch befindet sich die Haltestelle für den Schulbus direkt vor der Turnhalle am Königstuhl. Eine der Ermächtigungsverpflichtungen

Foto: Patrick Weisheit

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Über eines waren sich alle Beteiligten einig: Den Haushalt der Stadt Artern für das Jahr 2019 erst im November des betreffenden Jahres zu beschließen, ist viel zu spät, weil nach der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht und die gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung kaum mehr Zeit bleibt, um in diesem Jahr mit diesem Haushalt zu arbeiten. Deshalb gab es von den Stadtratsmitgliedern einen einstimmigen Beschluss des Entwurfes, verbunden mit einigen eindringlichen Bitten und Vorschlägen. Insgesamt geht es der Stadt Artern finanziell so gut, wie seit langer Zeit nicht mehr. Auch die Finanzplanung bis zum Jahr 2022 lässt hoffen.

Nachdem Bürgermeister Torsten Blümel (Linke) noch einmal die wichtigsten Eckdaten des Haushaltsentwurfs dargelegt hatte, meldeten sich einige Stadträte zu Wort. Den Anfang machte Christine Zimmer (CDU), die erklärte, dass ihre CDU/SPD-Fraktion dem Entwurf zustimmen werde, mahnte aber an, dass bereits im Mai, also noch während ihrer Amtszeit als Arterner Bürgermeisterin, ein weit gediehener Entwurf vorgelegen habe. Dennoch lasse der jetzige Entwurf erfreulicherweise Investitionen zu. „Ich finde es auch gut, dass die Verpflichtungsermächtigungen für den Straßenbau, die Buswendeschleife und das Bürgerhaus am Königstuhl aufgenommen wurden. So können wir dann auch schnellstmöglich an offene Fördertöpfe“, sagte Zimmer. Nun müsse man aber schnellstmöglich einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 vorlegen und die Verwaltung solle darüber nachdenken einen Doppelhaushalt 2020/2021 zu erarbeiten. Der Landkreis oder auch Bad Frankenhausen hätten damit schon gute Erfahrungen gemacht. Auch regte sie an, einen Energieberater in der Verwaltung ausbilden zu lassen, um hier künftig auch einsparen zu können. Hier habe zum Beispiel Roßleben gute Erfahrungen gemacht.

Petra Buffi, Fraktionsvorsitzende der Linken, nannte dies einen historischen Moment, da die neue Landgemeinde Stadt Artern erstmals einen Haushalt beschlossen habe. Sie sei besonders erfreut darüber, seit langem mal wieder erfreuliche Zahlen in einem Arterner Haushaltsentwurf zu lesen. Tobias Helm (pl), Ortschaftsbürgermeister von Schönfeld, vermisste die Stellungnahmen der Ortschaften zum Entwurf in den Unterlagen und mahnte an, diese beim nächsten Mal anzuheften. Dazu sagte Bürgermeister Blümel, dass er darauf verzichtete, weil es aus den Ortschaften keine Änderungsanträge gab.

Zu Christine Zimmer sagte er, dass sich der Entwurf verzögert habe, weil es im Sommer Probleme im Bereich das dauerhaften Leistungsfähigkeiten gegeben habe und deswegen der Entwurf noch einmal angefasst werden musste.

Eckdaten zum Arterner Haushalt 2019

Der Verwaltungshaushalt 2019 der Stadt Artern, also der Haushalt zur Begleichung der laufenden Kosten, weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils rund 12,3 Millionen Euro auf. Der Vermögenshaushalt umfasst Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro. Es können aus dem Verwaltungshaushalt etwa 1,6 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden – davon etwa 1,3 Millionen Euro aus der Hochzeitsprämie des Landes Thüringen.

Dabei erhält die Stadt Artern Bedarfszuweisungen vom Land in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Wiederum werden Kredittilgungen in Höhe von 1,4 Millionen Euro vorgenommen und 3,9 Millionen Euro der allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Schuldenstand der Stadt Artern beträgt nun noch rund 9,5 Millionen Euro.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.