Geheimnisvolles Greußen: Stadtrat tagt in geheimer Runde über Kritik an Landgemeinde

Greußen  Greußener Ratsmitglieder wollen Beschlüsse zur Gemeindefusion wieder aufheben. Zweifel bestehen an der Wirtschaftlichkeit.

In Greußen wächst Kritik an den Plänen zur Landgemeinde.

In Greußen wächst Kritik an den Plänen zur Landgemeinde.

Foto: Dirk Bernkopf

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In einer eilig einberufenen, nicht öffentlichen Sondersitzung am kommenden Dienstag setzen sich Greußens Stadtratsmitglieder noch einmal mit den Plänen für die Landgemeinde Stadt Greußen auseinander. Das bestätigte Greußens Bürgermeister René Hartnauer (SPD) gestern auf Nachfrage. Er habe kraft seines Amtes zu der außerordentlichen Versammlung eingeladen, weil das Thema dringlich sei.

Anlass dafür liefert die Forderung von fünf Stadträten aus den Fraktionen von SPD und CDU, die Beschlüsse zur Fusion mit Großenehrich und Wolfer­schwenda zur Landgemeinde aufzuheben. Einen entsprechenden Antrag hatten die Ratsmitglieder erst am Dienstag in der regulären Stadtratssitzung eingebracht. Sie sähen die jüngsten Gesetzesvorschläge, nach de-nen Landgemeinde und Verwaltungsgemeinschaft (VG) Greußen parallel bestehen bleiben sollen, von den bisherigen Beschlüssen im Greußener Stadtrat nicht gedeckt, erklärt Wolfgang Peter (SPD), einer der Autoren des Antrages. „Doppelte Verwaltungsstrukturen sind aus unserer Sicht wirtschaftlich nicht haltbar. Bislang hatten wir im Stadtrat eine Lösung vor Augen, in der die Landgemeinde eigenständig ist. Wenn gewünscht, sollte die neue Kommune die Verwaltungsaufgaben für die übrigen Gemeinden der ehemaligen VG mit erfüllen.“

Eine Variante, in der die Landgemeinde Mitglied der VG bleibt, wollen die Antragssteller aber ebenso wenig, wie Peter klarstellt. Dann würden ja alle denkbaren Vorteile aus der Gemeindefusion von vornherein verpuffen. Darüber hinaus sieht Peter das Konzept der Landgemeinde nach wie vor skeptisch. Seit Beginn der Diskussion darüber warne er vor dem Risiko, dass die Menschen in solchen großen Gemeinde-Konstrukten sich weniger mit der Gemeinschaft ihres Ortes verbunden fühlen. „Solche Entwurzelung schafft den Nährboden für gefährliche Populisten.“

Vom plötzlichen Widerstand im Greußener Stadtrat gegen die Pläne für die Landgemeinde ist Bürgermeister Hartnauer völlig überrascht, wie er gestern einräumte. Er hielt grundsätzliche Bedenken für längst ausgeräumt. „Natürlich bleibt immer eine gewisse Unsicherheit, ob alles so wird, wie man es sich vorstellt.“ Um die Skepsis über die Wirtschaftlichkeit auszuräumen, habe er einige Rechenexempel anstellen lassen. Dabei sei nach der Trennung von der VG für die Landgemeinde immer ein Plus unter dem Strich geblieben. „Das muss im Zuge einer ordentlichen Auseinandersetzung mit der VG geregelt werden. Aber dafür gibt es ja Regularien.“ Das werde er in der Sondersitzung versuchen, den Stadträten erneut zu verdeutlichen.

In Großenehrich hat sich die Mehrheit der Ratsmitglieder jetzt wieder für die Fusion mit Greußen ausgesprochen. Ein Antrag aus der Fraktion von CDU und CDU-Wählergruppe, alle Vorbereitungen für den ­Zusammenschluss abzubrechen und die Beschlüsse dazu aufzuheben, lehnten 8 von 13 Ratsmitgliedern in der Sitzung am Dienstagabend ab. Das war gestern von Bürgermeister Kay Kobloch (BI Kirchengel) zu erfahren. Das Stadtoberhaupt selbst hält die Landgemeinde weiterhin für die effizienteste Struktur. „Dort gibt es eine direkte Verwaltung, Mittel können ohne Umwege über die VG verteilt, Projekte auf kurzem Weg angestoßen werden“, erklärt er. Er hofft deshalb, dass nun die Pläne nicht an Greußen scheitern.

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