Kyffhäuserkreis. Neue Rechtslage im Web-Auftritt nicht erfasst

Das Jobcenter drohe auf seiner Internetseite mit Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, die nicht mehr der Rechtslage entsprechen. Darüber beschwerte sich ein Leser gestern in einer Nachricht an die Redaktion. Bei einer Recherche auf der Webseite vom Job-Center in Artern war er auf einen Text gestoßen, in dem steht, „...dass Ihre finanziellen Leistungen gekürzt werden oder ganz entfallen“, wenn Leistungsbezieher ihren Pflichten nicht nachkämen. Der entsprechende Passus steht nach wie vor im Netz, obwohl das Bundesverfassungsgesetz es Anfang der Woche für nicht rechtmäßig erklärt hatte, solche Zahlungen, mit denen Menschen ihren Lebensunterhalt bestreiten, komplett einzustellen.

Auf die falschen Drohungen im Netzauftritt des Jobcenters hingewiesen, versicherte eine Mitarbeiterin der Arbeitsagentur für Nordthüringen gestern, es werde alles in die Wege geleitet, damit die Textstellen auf der Webseite schnellstmöglich nach gültigem Recht überarbeitet werden. Das könne allerdings nicht von der Regionalagentur in Nordhausen erledigt werden. Die Textpassagen sind auf Seiten enthalten, die von der Bundesagentur für Arbeit betreut würden. Demnach betreffe die Falschinformation nicht allein Kunden in Nordthüringen. Sie werde den Hinweis nun umgehend weiterleiten.

TA