Kersten Steinke: Zu hoher Eigenanteil bei Pflege

Bad Frankenhausen.  Die Nordthüringer Politikerin Kersten Steinke kritisiert den Vorschlag des Bundesgesundheitsminister zum Eigenanteil bei der stationären Pflege.

Symbolbild.

Symbolbild.

Foto: Daniel Karmann / picture alliance / Daniel Karmann/dpa

Die Nordthüringer Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke (Linke) hat den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, den Eigenanteil bei der stationären Pflege auf maximal 700 Euro pro Monat zu begrenzen. „Das ist viel zu hoch. Die Pflegekosten sollten deutlich niedriger sein als die Renten. Das Pflegeheim dürfe nicht länger zur Armutsfalle werden“, sagte die Politikerin aus Bad Frankenhausen.

Eine sogenannte Schriftliche Frage der Linksfraktion hatte ergeben: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen immer mehr Geld für die Plätze in Heimen zahlen – und das, obwohl die Einnahmen der Pflegekasse steigen. „Es ist ein Rätsel, warum Minister Spahn bei den Pflegeheimen jahrelang gespart hat, obwohl die Pflegekasse zehn Milliarden mehr einnimmt als noch 2017. Die Eigenanteile für Pflegeheimbewohner explodieren, auch weil die Leistungen der Pflegeversicherung stagnieren“, so Steinke.

Auch die vorgesehene Finanzierung von 20.000 neuen Stellen für Pflegehilfskräfte könne nur ein erster Schritt sein. Ein Gutachten im Auftrag des Gesundheitsministeriums habe 120.000 derzeit fehlende Pflegekräfte berechnet, damit Pflegebedürftige in Altenheimen angemessen betreut werden können.“