Stadt An der Schmücke hat Haushaltsproblem

Bretleben  Der Neue Stadtrat um Bürgermeister Häßler hat sich konstituiert. Stellvertretender Bürgermeister ist der Oldislebener Thomas Wolf.

Thomas Wolf wurde zum 1. Beigeordneten gewählt. Foto: Kerstin Fischer

Foto: Kerstin Fischer

Gut drei Wochen nach den Kommunalwahlen sind in der Stadt An der Schmücke Stadtrat und Bürgermeister offiziell im Amt. Auf der konstituierenden Stadtratssitzung am Dienstagabend in Bretleben wurde zunächst Bürgermeister Holger Häßler (pl) vereidigt, der dann als erste Amtshandlung die Verpflichtung der Stadträte vornahm. Zum ersten Beigeordneten wurde Thomas Wolf (CDU) gewählt.

Dem Stadtrat der mit Inkrafttreten der Gebietsreform neu gebildeten Stadt An der Schmücke gehören zwanzig Ratsmitglieder plus Bürgermeister an. Stärkste Kräfte sind die CDU und die Bürgergemeinschaft Schmücke (BGS) mit jeweils fünf Sitzen im Parlament. Den Diensteid nahm dem Bürgermeister Thomas Beyer (BGS) als ältestes anwesendes Gemeinderatsmitglied ab.

Vor dem Stadtrat lägen große Aufgaben, hatte der Bürgermeister zur Eröffnung der konstituierenden Sitzung seine Ratsmitglieder zuvor auf reichlich Ar-beit eingestimmt, die fortan vor dem Gremium liegt. „Wir haben eine Stadt An der Schmücke, die es zu gestalten gilt“, erklärte er.

Zur Illustration seiner Begrüßungsworte hatte Häßler das Foto einer Sommerwiese an die Wand im Bretlebener Bürgerhaus werfen lassen. Aber nicht im Sinnbild des berühmten Altkanzlers und seiner blühenden. Landschaften. „Das Bild soll zeigen, dass wir sehr oft unzufrieden sind. Dabei haben wir selbst eine sehr schöne Landschaft vor der Tür.“ Er erinnerte an die Wiese als Insektenweide, die auch im öffentlichen Raum aber nur noch selten Gelegenheit dazu habe. „Wie schön wäre es, wenn man nur zwei Mal im Jahr mähen müsste.“ Für die Verpflichtung der Stadträte rief er jeden einzeln nach vorn, gratulierte dann und überreichte statt Blumen jeweils ein Tütchen mit Blumensamen sowie ein Glas Honig, frisch abgefüllt in Hemleben. Mit den Worten „was wir säen, können wir gemeinsam ernten“ schloss Häßler diesen Tagesordnungspunkt ab und äußerte noch die Hoffnung, „dass sich in dieser Runde eine Streitkultur entwickelt, die diese Bezeichnung auch verdient“.

Zum ersten Beigeordneten, der damit ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters ist, wählten die Ratsmitglieder Thomas Wolf. Der Oldislebener, der bei der Bürgermeisterwahl dem gewählten Häßler nur knapp unterlag, war der einzige Bewerber für dieses Amt. In geheimer Wahl stimmten 13 Ratsmitglieder für den 48-Jährigen.

Diskussion gab es um die Geschäftsordnung und die Hauptsatzung. Von den drei Ausschüssen Haupt-/Finanzausschuss, Bau-/Ordnungsausschuss sowie Sozial-/Kulturausschuss soll lediglich der Haupt- und Finanzausschuss Beschlusskraft haben, die anderen nur beratende Funktion. Bei den Ladungsfristen einigten sich die Ratsmitglieder schließlich mehrheitlich auf fünf Tage und kippten damit den Plan Häßlers, der aufgrund des hohen Arbeitsanfalls für die Verkürzung auf vier Tage plädiert hatte. Häßler bereitet derzeit vor allem der von der Kommunalaufsicht beanstandete Haushalt Sorgen, den noch der Übergangsstadtrat beschlossen hatte. Ohne Haushalt befindet sich die Stadt in der vorläufigen Haushaltsführung und kann kein Geld ausgeben. Auch die im Bau befindliche Lärmschutzwand in Heldrungen, der dringend notwendige Ersatzneubau des Awo-Kindergartens in Heldrungen, neue Strukturen bei der Feuerwehr, die Entschädigungssatzung und die Wahl eines Stadtbrandmeisters sind derzeit drängende Themen.

Die Ratssitzungen werden in Zukunft jeweils montags an wechselnden Orten stattfinden, das nächste Mal am 8. Juli.

Beginnend mit Bretleben wird es fortan alphabetisch reihum durch alle Ortschaften gehen, kündigte Holger Häßler an. Bürger sollen so „Gelegenheit für ihre Fragen erhalten, ohne den Weg in die Zentrale auf sich nehmen zu müssen“.

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