Steuern in Stadt An der Schmücke werden vereinheitlicht

An der Schmücke  Bewohner der aus mehreren Ortsteilen bestehenden Stadt müssen sich ab 2020 auf Veränderungen bei den Realsteuern einstellen. Für die Heldrunger bedeutet das einen erheblichen Anstieg.

Neue Hebesätze: Für die Heldrunger fällt der Steueranstieg am höchsten aus.

Neue Hebesätze: Für die Heldrunger fällt der Steueranstieg am höchsten aus.

Foto: Wilhelm Slodczyk

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Private Grundstückseigentümer, Landwirte und Gewerbetreibende in der Stadt An der Schmücke müssen sich ab dem kommenden Jahr auf Veränderungen bei den Steuersätzen einstellen.

Auf seiner jüngsten Sitzung am Montagabend beschloss der Stadtrat den Haushalt für das laufende Jahr und brachte dabei zugleich die neue Hebesatz-Satzung auf den Weg, die ab 2020 für die Einwohner in den sechs Ortschaften eine Anpassung der Hebesätze – also den Faktor, der zur Ermittlung der Steuerschuld verwendet wird – festlegt.

Danach wird für die Grundsteuer A (Ackerland) ein Hebesatz von 304 (von Hundert) fällig, für die für Hauseigentümer relevante Grundsteuer B von 411 und für die Gewerbesteuer von 395. Die Beträge orientieren sich an den Vorgaben des Landes für Bedarfszuweisungen an klamme Kommunen.

Damit korrigierten die Ratsmitglieder einen Beschluss des 57-köpfigen Übergangsstadtrates aus dem Frühjahr, der rückwirkend zum 1. Januar für alle Ortschaften die Anpassung an die Heldrunger Hebesätze beschlossen hatte. Das sind die derzeit niedrigsten im Bereich der ehemaligen Verwaltungsgemeinschaft. Sie liegen für die Grundsteuer A und B bei 300 beziehungsweise 350 sowie für die Gewerbesteuer bei 330. Was für die Heldrunger im Gegenzug bedeutet, dass für sie im kommenden Jahr der Steueranstieg am höchsten ausfällt.

Für das laufende Jahr gelten die noch alten Hebesätze aus Gemeinde-Zeiten.

Die Orientierung am Niveau der Haushaltskonsolidierung sei notwendig und dringend geboten, appellierte Bürgermeister Holger Häßler (pl) in der Diskussion eindringlich und mit Blick auf die nächsten Jahre an die Ratsmitglieder. Von denen äußerten vor allem die Heldrunger Kritik an den geplanten neuen Hebesätzen, während sich die Gorslebener und Hautero-daer entspannt zurücklehnen konnten, deren Bürger schon seit Jahren mit hohen Sätzen zur Kasse gebeten werden. Für sie wird die Steuerlast künftig in Teilen sogar sinken.

„Allein für dieses Jahr stehen höhere Baukosten an. In Hauteroda verteuern sich die Arbeiten an der Hauptstraße, und für die Lärmschutzwand in Heldrungen sind die Kosten ebenfalls gestiegen. Und wenn die Ortschaften ihre Hochzeitsprämie ausgegeben haben, müssen wir mit den Einnahmen klarkommen, die wir haben. Denn Einnahmen in dieser Größenordnung wie durch die Fusion wird es nie wieder geben“, mahnte das Stadtoberhaupt und ließ Zahlen sprechen: 2,27 Millionen Euro erhält die Stadt dieses Jahr an Schlüsselzuweisung vom Land. Davon fließen 2,06 Millionen als Umlage an den Kreis. „Von dem Rest und unseren Einnahmen müssen wir alle Ausgaben bestreiten“, erinnerte Häßler an die Aufgaben der Kommune von Kinderbetreuung über Unterhalt kommunalen Eigentums bis zur Investition. Hebesätze wie ursprünglich beschlossen hätten Mindereinnahmen gegenüber den aktuellen Sätzen von jährlich 204.000 Euro zur Folge gehabt. Die Festsetzung auf das Niveau der Haushaltskonsolidierung bringe 2020 gut 96.000 Euro mehr in die Stadtkasse.

„Auf die Schlüsselzuweisung direkt wirken sich die Hebesätze nicht aus“, so Häßler weiter. „Betrachtet man aber die Entwicklung von Schlüsselzuweisung und Kreisumlage, muss man feststellen, dass ab 2021 die Kreisumlage höher ist als die zu erwartende Schlüsselzuweisung. Die Differenz von 59.000 Euro müsste die Stadt finanzieren“. Somit sei absehbar, dass die Stadt An der Schmücke „spätestens 2021 in die Haushaltskonsolidierung fallen würde“.

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