Straßenausbaubeiträge in Gehofen werden neu berechnet

Gehofen  Der Gemeinderat von Gehofen hebt alte falsche Beschlüsse auf und fasst neue auf Grundlage neuer Erkenntnisse. Die Erhebungsbögen gehen bald raus.

Die Gabelung, an der die Hauptstraße und Mühlgasse in Gehofen zusammentreffen. Beide Straßen wurden auf Abschnitten saniert.

Die Gabelung, an der die Hauptstraße und Mühlgasse in Gehofen zusammentreffen. Beide Straßen wurden auf Abschnitten saniert.

Foto: Patrick Weisheit

Die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist gerade erst wieder etwas verflacht. Trotzdem will die Gemeinde Gehofen jetzt wieder welche erheben. Manche hatten die Ankündigung der Gemeinderatssitzung dahingehend vielleicht falsch verstanden. Vielmehr ging es der Gemeinde darum, Ordnung in ein Chaos zu bringen, das sie selbst nicht zu verantworten hatte.

Dabei geht es um den Straßenbau in der Hauptstraße und der Mühlgasse, für den die Anlieger zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen seitens der damals noch existierenden Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum Artern herangezogen wurden. Der Gemeinderat fasste im Jahr 2015 einen entsprechenden Beschluss über die Versendung von Bescheiden an die Anwohner. Dies geschah auf Grundlage falscher Daten, wie sich nun herausstellte.

Die Anlieger, von denen einige wenige auch persönlich zur Gemeinderatssitzung erschienen, erhielten zwischen 2015 und 2019 mehrere Bescheide mit einer Zahlungsaufforderung der VG. Die meisten legten dagegen auch Widerspruch ein beziehungsweise vereinbarten mit der VG eine Ratenzahlung über ihre Straßenausbaubeiträge.

„Die Verwaltung der Stadt Artern hat die Unterlagen jetzt nochmals durchsucht und einige Fehler festgestellt“, sagte Bauamtsleiter Antje Große.

Der Straßenbau war eine Gemeinschaftsprojekt der Gemeinde, des Zweckverbandes KAT und des Nordthüringer Straßenbauamtes. „Die VG hat damals den Kostenanteil des Straßenbauamtes fälschlicherweise als Fördermittel verbucht. Hinzu kam, dass in der alten Erhebung Grundstückseigentümer fälschlicherweise angeschrieben und wiederum andere Grundstücke vergessen wurden“, so Große.

Einstimmig hob der Gemeinderat letztlich die überholten Beschlüsse aus 2015 auf und fasste neue Beschlüsse aufgrund der Überarbeitung der neuen Verwaltung. Somit ist auch der Weg frei für die Versendung von Datenerhebungsblättern. Diese sollen den betroffenen Anliegern zeitnah zugehen. Auf deren Grundlage sollen dann die neuen Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Erfragt werden dabei unter anderem die Grundstücksfläche, die Geschossigkeit und die Art der Nutzung. Bereits gezahlte Beiträge werden laut Große selbstverständlich angerechnet. In jedem Falle werde keiner der Anwohner mehr zahlen müssen, als in den alten Bescheiden seitens der VG gefordert wurde. Erspart werden können den Anwohnern die Beiträge ob der aktuellen Debatte um eine Abschaffung der Beiträge allerdings nicht, weil der Stichtag für eine rückwirkende Abschaffung der 1. Januar 2019 ist. Die langjährige Gemeinderätin Edda Haustein betonte dann auch noch einmal, dass das Ganze ein „trauriger Vorgang“ gewesen sei und der alte Gemeinderat den falschen Erhebungen der VG aufgesessen sei. Antje Große bekräftigte, dass sie die Angelegenheit noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen wolle und bot den Betroffenen auch persönliche Beratung an.

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