Bund und Land erstatten Gewerbesteuer

Weimar.  Weimar rechnete coronabedingt mit einem Ausfall von 11 Millionen Euro. Tillmann: Land muss Zahlungen erhöhen

Antje Tillmann ist seit 2014 finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Antje Tillmann ist seit 2014 finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Foto: Michael Wittig

Weimar steht eine 100-prozentige Erstattung der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle zu. Darauf hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann hingewiesen. Sie forderte das Land auf, diese Kompensation auch bei den Kommunen ankommen zu lassen. „Bund und Länder erstatten mit hälftigen Anteilen die ausgefallene Gewerbesteuer den Kommunen zu 100 Prozent“, sagte die Politikerin. Weimar rechnet ihren Angaben zufolge mit einem Einbruch um rund elf Millionen Euro. Damit diese Summe komplett erstattet werde, müsse das Land seine Zahlungen erhöhen. Tillmann erinnerte an die Festlegung, dass Ausgleichszahlungen, die die Länder vor Erhalt der Bundesbeträge geleistet haben, ausdrücklich der Gewerbesteuerkompensation dienen müssten.

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