Ernüchterung nach Zugriff auf die Ausschüsse

Weimar  Linke Basis nennt den AfD-Vorsitz im Kulturausschuss des Weimarer Stadtrates ein „inakzeptables Ergebnis“

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Die AfD-Fraktion im Weimarer Stadtrat übernimmt den Vorsitz im Kulturausschuss des Stadtparlaments. Das ist das Ergebnis nach dem sogenannten Zugriffsverfahren im Hauptausschuss, auf das eine Basisorganisation der Linken (BO M 17) aufmerksam gemacht hat. Sie verbindet damit die Forderung, das Verfahren neu aufzurollen. Die Linke stellt zwar seit Jahren den Vorsitzenden des Kulturausschusses im Stadtrat und hätte diesen im Zugriffsverfahren auch bekommen. Doch sie beanspruchte diesmal den Sozialausschuss, den die Basisorganisation BO M 17 „ihr politisches Kerngebiet“ nennt.

Das Zugriffsverfahren sichert den Fraktionen die Wahl eines Ausschuss-Vorsitzes in jener Reihenfolge zu, wie sie bei der Stadtratswahl abgeschnitten haben. Danach konnten die Fraktionen Grüne und Weimarwerk zuerst und dann CDU, Linke, SPD und AfD auf den gewünschten Ausschuss zugreifen. Die SPD habe als Vorletzte vor der Wahl gestanden „Kultur oder Finanzen, und entschied sich für die Übernahme des Finanzausschusses. Dadurch blieb der AfD nur der Kulturausschuss“, heißt es in der Mitteilung der Linken.

OB Peter Kleine bestätigte das Ergebnis, betonte auf Nachfrage aber, er sei an keinen Absprachen beteiligt gewesen. Derweil räumt die SPD-Kreisvorsitzende Virginie Klemm ein, die Fraktionen hätten miteinander geredet. Es sei schnell klar gewesen, „wer auf welchen Ausschuss zugreifen“ wolle, so Klemm. „Und es war klar, dass auch die AfD einen Ausschuss bekommt. Die Linke hatte vor uns die Möglichkeit, auf den Kulturausschuss zuzugreifen“, sagt Klemm, die in ihrer Fraktion jetzt stellvertretende Vorsitzende ist.

Für die Kritiker aus der Linken wäre es „eine Option, den Kulturausschuss dem Hauptausschuss anzugliedern und ihn dadurch direkt dem Oberbürgermeister zu unterstellen“. In anderen Fraktionen wurde derweil die Vermutung laut, es gehe eher um einen Flügelkampf bei der Linken gegen Dirk Möller. Hätte die Linke auf den Kulturausschuss zugegriffen, wäre es deutlicher geworden, dass manche Linke den bisherigen Ausschuss-Vorsitzenden in diesem Amt verhindern wollen.

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