Interview mit OB Kleine: Es geht um die Beispielwirkung

Weimar.  Fragen an Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine zur Einhaltung der Corona-Regeln.

Oberbürgermeister Peter Kleine in einem Corona-Pressegespräch.

Oberbürgermeister Peter Kleine in einem Corona-Pressegespräch.

Foto: Michael Baar

Oberbürgermeister Peter Kleine hat am Wochenende die Landesregierung kritisiert und speziell den Ministerpräsidenten wegen seiner Teilnahme an der „Kundgebung mit musikalischer Umrahmung“ in Weimar, die sich für Solidarität mit Musikerinnen und Musikern stark machte. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

Was haben Sie gegen Solidarität mit freischaffenden Künstlern?

Natürlich gar nichts. Im Gegenteil, ich weiß, dass trotz der umfangreichen Hilfsprogramme so mancher durch das Netz fällt. Darauf aufmerksam zu machen, ist richtig und wichtig.

Warum haben Sie dann nicht am Spenden-Konzert in Belvedere teilgenommen?

Weil ich im Vorfeld darauf hingewiesen habe, dass keine Veranstaltung möglich ist, um auf das Thema aufmerksam zu machen, aber eine Kundgebung. Nun ist es aber eine Veranstaltung geworden, die sich nur Kundgebung nannte.

Ist das nicht kreativer Umgang mit den Regeln?

Wer ein Konzert als Versammlung anmeldet, der unterläuft die Regeln. Ich hatte ursprünglich als Redner zugesagt. Ich habe aber bemerkt, dass dies aus den genannten Gründen ein Fehler war. Deshalb mein „Rücktritt“ von der Zusage.

Warum ist Ihnen das so wichtig?

Weil ich nicht den städtischen Ordnungsdienst im Park Dreiergruppen auflösen lassen und gleichzeitig mit einer Spende einen Sitzplatz bei einer Kundgebung kaufen kann.

Warum ist die Kundgebung denn genehmigt worden?

Rechtlich liegt sie sicherlich im Grenzbereich. Für mich entscheidend ist die Beispielwirkung. Wenn der Eindruck entsteht, die Menschen im öffentlichen Amt machen ihre eigenen Regeln, dann werden wir unglaubwürdig. Ich nenne nur mal die Begrenzung von Trauungen und Trauerfeiern.

Es entsteht ohnehin der Eindruck, die Akzeptanz der strengen Regeln nimmt ab.

Das sehe ich auch. Wir haben niedrige Fallzahlen, aber so viele und teils einander widersprechende Regeln, dass sie ein Einzelner kaum noch überblicken kann.

Was denken Sie, wohin das führt?

Regeln ohne Akzeptanz wirken nicht. Über den Monat Mai werden weitere Lockerungen nötig, gerade für Kinder und Jugendliche. Das muss mit weniger, aber sehr gezielten Regeln kombiniert werden.

Kundgebung in Weimar für Solidarität mit Künstlern

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