Isseroda. Linken-Abgeordneter Kuschel schaltet Landtag in Abwasser-Problematik des Grammetals ein

Die Landgemeinde Grammetal kommt: Im dritten Neugliederungsgesetz, das der Thüringer Landtag am 12. September beschloss, ist die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) und der Zusammenschluss der neun bisherigen Gemeinden so wie beantragt enthalten. Damit stellt sich unter anderem die Frage, ob im Zuge dessen auch der „Flickenteppich“, an den die Abwasser-Entsorgung der VG zurzeit noch erinnert, durch eine einheitliche Struktur abgelöst wird.

Der Abgeordnete Frank Kuschel (Die Linke) brachte gestern mit einer Kleinen Anfrage an den Landtag neue Bewegung in die Angelegenheit. Er schildert darin den Sachstand: Der Abwasserverband Grammetal ging hervor aus dem Verband Vieselbach, nachdem die namensgebende Gemeinde ihn verließ, als sie Teil der Stadt Erfurt wurde. In diesem Verband organisiert sind Mönchenholzhausen mit allen Ortsteilen, Niederzimmern und Hopfgarten sowie der Nohraer Ortsteil Utzberg. Nohra selbst mit den Ortsteilen Obergrundstedt und Ulla sowie Isseroda haben 2003 die Aufgabe ihrer Abwasserentsorgung an den Abwasserbetrieb Weimar übertragen. Keinem Verband gehören Bechstedtstraß, Daasdorf am Berge, Ottstedt am Berge und Troistedt an.

Letzteres will Kuschel auf seine Rechtmäßigkeit prüfen lassen, da die Thüringer Kommunalordnung die Zugehörigkeit von Gemeinden einer VG zu einem Zweckverband vorsehe. Er erkundigt sich nach entsprechenden „rechtsaufsichtlichen Maßnahmen“ des Freistaates. Zudem will er klären, welche Auswirkungen die Schließung des Schlachthofes Nohra habe und unter welchen Bedingungen Weimar die Zweckvereinbarung mit Nohra und Isseroda kündigen könne.

„Nach meiner Kenntnis gibt es bei Änderungen in der Gebietsverwaltung ein außerordentliches Kündigungsrecht“, sagt der Nohraer Bürgermeister Andreas Schiller. Die Auswirkungen der Schlachthof-Schließung seien durchaus gravierend, so Schiller weiter: „Die Nohraer Kläranlage ist für 45.000 Einwohnergleichwerte konzipiert und war durch den Schlachthof praktisch ausgelastet. Nach der Schließung hängen da nur noch 3000 dran.“ Schillers Befürchtung: Beim Verbandswechsel von Weimar zu Grammetal wird die Abwasserentsorgung deutlich teurer – allein die Tatsache, dass Weimar 60.000 Einwohner entsorge und Grammetal rund ein Zehntel dessen, lege das nahe. „Das würde vor allem den Betrieben mit ihren großen Flächen weh tun.“ Schiller plädiert für ein Konzept, das mit Hilfe entsprechender Struktur-Fördermittel des Landes den Sanierungsstau im Entsorgungssystem des Grammetals beseitigt. In der Bürgermeisterversammlung der VG steht das Thema heute auf der Tagesordnung.