Weimar. Selbst ernannte „Patrioten“ ziehen ihre Anmeldung für eine Kundgebung in Weimar nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes zurück. Die Gruppierung plant jedoch Aufmärsche an anderen Tagen.

Die selbst ernannten „Patrioten für Deutschland“ haben ihren für diesen Samstag angemeldeten Aufmarsch komplett abgesagt. Das bestätigte die Weimarer Stadtverwaltung gegenüber unserer Zeitung.

Damit findet auch die Gegendemonstration des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus (BgR) Weimar nicht statt.

Vorausgegangen war der Absage eine juristische Auseinandersetzung, bei der das Verwaltungsgericht Weimar sich hinter die Argumentation der Stadt gestellt hatte. Ursprünglich war der Aufmarsch für Samstag in der Zeit von 13.30 bis 16.30 Uhr angemeldet worden. Das wollte die Stadt unterbinden – mit dem Hinweis darauf, dass der Theaterplatz zu dieser Zeit bereits durch das Kunstfest sowie das Friedensfest der Linken genutzt werde und diese mit ihrer Anmeldung vor den „Patrioten“ lagen.

Als Ersatztermin hatte die Verwaltung den Rechtsextremen in einem Bescheid die Auflage erteilt, dass die Kundgebung nur von 7 bis 10 Uhr stattfinden dürfe.

Gruppierung plant weitere Aufmärsche in Weimar

Dies sei das mildeste Mittel, um den Konflikt zu lösen, und ermögliche es den selbst ernannten „Patrioten“, die Versammlung auf dem Theaterplatz am selben Tag stattfinden zu lassen, urteilte das in dem Fall angerufene Verwaltungsgericht. Dementsprechend hatte es gegen die Auflage keine Einwände, betonte gegenüber unserer Zeitung eine Gerichtssprecherin.

Die Stadt kommt dennoch nicht zur Ruhe: Allein in diesem Jahr hat die Gruppierung weitere vier Aufmärsche angemeldet. Und auch für das kommende Jahr plane sie laut BgR bereits Veranstaltungen in Weimar.