Thüringer Ministerium widerspricht Amtsgericht Weimar: Maskenpflicht nach Ferienbeginn bleibt

dpa
| Lesedauer: 2 Minuten
Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar zu Corona-Regeln an Schulen hat nach Auffassung des Bildungsministeriums keine Auswirkungen für Thüringen.

Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar zu Corona-Regeln an Schulen hat nach Auffassung des Bildungsministeriums keine Auswirkungen für Thüringen.

Foto: Matthias Balk / dpa (Symbolfoto)

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Erfurt.  Das Amtsgericht Weimar hatte verfügt, dass die Maskenpflicht an Schulen in Weimar nicht angeordnet werden darf. Laut Bildungsministerium hat dies keine Auswirkungen auf Thüringer Schulen.

Thüringens Schüler müssen mit Schulbeginn nach den Osterferien am Montag eine Schutzmaske tragen. Daran ändere auch ein Urteil des Amtsgerichts Weimar in einer Familiensache nichts, teilte das Thüringer Bildungsministerium am Sonntag in Erfurt mit. Das Urteil, das in vielen Internetgruppen geteilt wurde, könnte "rechtliche Wirkung allein für die am Verfahren Beteiligten" haben. Es habe damit keine Auswirkungen auf die Infektionsschutzregeln an Thüringens Schulen insgesamt, erklärte das Ministerium. Alles Wichtige zur Corona-Pandemie in Thüringen lesen Sie in unserem Blog

Das Urteil (Az.: 9 F 148/21), das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, betrifft zwei Kinder einer Familie, die eine staatliche Grund- und Regelschule in Weimar besuchen. Nach dem Beschluss des Amtsgerichts wird den "Leitungen und Lehrern" der beiden Schulen, an die die Jungs gehen, untersagt anzuordnen, "im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken aller Art, insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, sogenannte qualifizierte Masken (OP-Maske oder FFP2-Maske) oder andere, zu tragen".

Auch Mindestabstände sowie die Teilnahme an Corona-Schnelltests sollen danach nicht angeordnet werden dürfen. Offen blieb zunächst, warum sich ein Amts- und nicht wie sonst üblich ein Verwaltungsgericht mit einer Klage zu erlassenen Corona-Regeln beschäftigt hat.

Laut Ministerium erfolgte bisher keine ordnungsgemäße Bekanntgabe des Beschlusses durch das Gericht. Er habe keine Auswirkungen auf die Infektionsschutzmaßnahmen, die für die Thüringer Schulen insgesamt angeordnet wurden. "Sie bleiben rechtmäßig in Kraft. Gleiches gilt für zusätzlich verfügte Infektionsschutzmaßnahmen in Kreisen mit hohen Infektionszahlen", heißt es in der Mitteilung des Bildungsministeriums. Zudem werfe die Entscheidung "gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf".

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Die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung obliege den Verwaltungsgerichten. Ob die Entscheidung überhaupt rechtliche Wirkung entfalte, müsse "obergerichtlich überprüft werden". Diese Überprüfung werde das Bildungsministerium anstrengen.

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