Weimar erlässt die Sondernutzungsgebühren

Weimar.  Beschluss soll ein Ausgleich für Einschränkungen durch die Pandemiebekämpfung sein.

Auch Weimars Kutscher warten sehnsüchtig auf die Rückkehr der touristischen Gäste.

Auch Weimars Kutscher warten sehnsüchtig auf die Rückkehr der touristischen Gäste.

Foto: Maik Schuck

Im laufenden Jahr wird in Weimar allen Gaststätten, Bars und Kneipen die
Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie erlassen. Der Erlass der Sondernutzungsgebühr gilt zudem für Cafés, Bäckereien oder Imbissstuben mit Verzehr vor Ort. Das hat der Weimarer Stadtrat am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

Die Fraktionen und der Oberbürgermeister erweiterten den Ursprungsantrag der SPD-Fraktion, der sich besonders auf die Gastronomie bezog. Mit der Erweiterung gilt der Erlass nun auch für Außenpräsentationsflächen vor Geschäften oder auch für die Stellplätze der touristischen Pferdekutschen.

Die Laufzeit des Erlasses von Sondernutzungsgebühren ist vorerst auf das Jahr 2020 angesetzt. Der Stadtverwaltung bleibe es aber vorbehalten, in zweimonatigen Abständen ab 1. August die Situation zu beurteilen, um Nachbesserungen oder Einschränkungen vorzunehmen.

Die Stadträte vermerkten ausdrücklich, dass neben der Außengastronomie auch weitere relevante Berufszweige betroffen sind. Ihnen soll aus Fairnessgründen der Erlass von Sondernutzungsgebühren für 2020 gleichermaßen zugute kommen. Man wolle keine neuen Ungerechtigkeiten dadurch schaffen, dass unbeabsichtigt relevante Gruppen übersehen wurden.

Andererseits sei eine solche Gebührenbefreiung nur solange gerechtfertigt, als sie als Ausgleich für Maßnahmen der Pandemiebekämpfung gesehen wird. Beide Aspekte soll die Verwaltung regelmäßig prüfen und ihnen entgegensteuern.