Weimar. Wortmeldungen von Linken und Piraten gegen einen AfD-Vorsitz

Die Fraktion Die Linke im Weimarer Stadtrat werde keinem „Vertreter der rechtspopulistischen AfD in Amt und Würden verhelfen“. Das teilte Hubert F. Krüger jetzt im Namen der Fraktion mit. Die Vorsitzenden der Fachausschüsse würden nach der Kommunalordnung aus den Reihen des jeweiligen Ausschusses gewählt. Das sei nach intensiven Gesprächen mit Vertretern von CDU, Weimarwerk, SPD und Bündnis-Grünen fraktionsübergreifende Haltung. Eine Bestätigung der anderen Fraktionen liegt der Redaktion allerdings nicht vor.

Piraten-Stadtrat Oliver Kröning hat derweil vorgeschlagen, eine parteiübergreifende neue Fraktion zu bilden. Das sei die einzige Möglichkeit, einer Partei, deren Landesvorsitzender bei Gedenkveranstaltungen in Buchenwald zu Recht Hausverbot habe, ohne fragwürdige Winkelzüge den Vorsitz im für die Gedenkstätte verantwortlichen Ausschuss zu verweigern. Für eine solche „Fraktion Nr.7“ müssten die vier größten Fraktionen je einen Stadtrat ausgliedern und mit Hagen Hultzsch (FDP) und Oliver Kröning (Piraten) die neue Fraktion bilden. Die AfD sei dann nur siebtgrößte Fraktion und hätte keinen Anspruch auf einen Vorsitz.