Erfurt. Die Thüringer Gesundheitsministerin will ab Herbst wieder die Möglichkeit haben, Corona-Einschränkungen zu verhängen. Die Opposition bremst jedoch.
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) fordert, ab Herbst im Bedarfsfall wieder deutlich mehr Corona-Schutzmaßnahmen verhängen zu können. Dabei gehe es um die Möglichkeit, bei einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems unter anderem die Maskenpflicht in Innenräumen, Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte sowie Hygienekonzepte zu verordnen.
Werner verwies auf den entsprechenden Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz. Sie erwarte, dass jetzt Vorbereitungen für den Herbst getroffen würden, sagte sie dieser Zeitung. „In den letzten zwei Jahren haben wir gelernt, dass wir weiterhin mit neuen Virusvarianten und neuen Infektionswellen rechnen müssen.“ Wichtig sei, dass die Regelungen im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz schnelles Handeln ermöglichten.
Aktuell nur Basisschutz
Das zuletzt im April geänderte Gesetz, das am 23. September ausläuft, ermöglicht nur noch den sogenannten Basisschutz, also die aktuell noch geltende Masken- und Testpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich sowie Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Verkehr. Öffentliche und private Einrichtungen können aber per Hausrecht schärfere Regeln verhängen.
Teilweise Maskenpflicht in Thüringen bleibt
In der Ampel-Koalition hat bereits der Streit über den Kurs für Herbst und Winter begonnen. Während Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der grüne Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen vor allem auf die Möglichkeit der generellen Maskenpflicht drängen, bremst die FDP. So sagte unter anderem Bundesjustizminister Marco Buschmann dieser Zeitung, dass zuerst die laufende wissenschaftliche Auswertung der bisherigen Maßnahmen abgewartet werden müsse.
Werner will schnelle Entscheidung
Ebenso sieht es der liberale Landeschef Thomas Kemmerich. „Die Landesregierung hat zwei Jahre lang eine Corona-Politik im Blindflug betrieben“, sagte er dieser Zeitung. „Jetzt ist es an der Zeit, dass sie wissenschaftlich basierte Daten und Fakten vorlegt, welche Schutzmaßnahmen wie geholfen haben.“ Nur auf einer derart fundierten Basis könne man entscheiden, welche Strategien tatsächlich geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sei.
Werner warb hingegen für schnelle Entscheidungen. „Mit all der gesammelten Erfahrung muss klar sein, wie man im Fall der Fälle reagiert und zwar bitte bundeseinheitlich“, sagte sie. „Die Bundesregierung sollte zügig Einigkeit herstellen, um erneute Verunsicherung bei den Menschen zu verhindern.“
Auch der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, fordert eindeutige gesetzlichen Rahmenbedingungen. Es sei klar, dass im Herbst die Infektionszahlen wieder stiegen, sagte er dem Bayerischen Rundfunk. „Was wir aber nicht wissen – und das ist die große Unbekannte – ist, welche Krankheit wird das Virus machen.“
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