Berlin. Im Gespräch über das Heizungsgesetz fordert Markus Lanz Klartext von FDP-Politiker Christian Dürr. Der versucht sich herauszureden.

Markus Lanz ist für seine manchmal etwas eigenwillige Interviewführung bekannt: Er beißt sich an einem Thema fest, bohrt immer wieder bei bestimmten Punkten nach und fällt seinem Gegenüber auch gern mal ins Wort. Am Dienstag hat es der Moderator in seinem ZDF-Talk aber genau damit geschafft, Christian Dürr, den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, aus der Reserve zu locken.

Diskutiert wurde bei Markus Lanz unter anderem über die aktuellen Proteste der "Letzten Generation", den Zustand der FDP und die anhaltenden Differenzen in der Ampel-Koalition. Diese kämpft aktuell unter anderem mit unterschiedlichen Meinungen zum geplanten Gebäudeenergiegesetz, das regeln soll, wie Häuser in Zukunft beheizt werden dürfen. Inzwischen liegt zwar eine Einigung der Koalitionäre vor – FDP-Chef Christian Lindner wird aber nicht müde zu betonen, dass er mit dieser nicht zufrieden ist.

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Lanz: "Heizungsverbot, was ist das denn für ein Wort?"

Auch beim Bundesparteitag der FDP deutete sich an, dass die Partei das vom Kabinett beschlossene Gesetz während des weiteren Gesetzgebungsverfahren im Bundestag noch verändern will – Lindner hatte das schon vorab angeregt. Gleichzeitig sprachen die Liberalen gerne auch plakativ von einem "Verbotsgesetz". Genau an diesem Begriff biss sich Markus Lanz in seiner Talkshow fest.

"Heizungsverbotsgesetz, was ist denn das für ein Wort", fragte der Moderator an Christian Dürr gewandt. "Wissen Sie, wie das klingt? Der böse Habeck wird euch jetzt verbieten zu heizen. Das ist doch Quatsch. Wieso macht man das?"

Der erste Vorschlag für das Gebäudeenergiegesetz, erklärte der FDP-Politiker daraufhin, habe die Menschen reihenweise in Sorge versetzt. Es sei der Eindruck entstanden und auch "gesetzestechnisch niedergelegt" worden, das man funktionierende Heizungen nicht mehr weiter betreiben dürfe, sondern "rausreißen muss und beispielsweise durch Wärmepumpen ersetzen muss".

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Markus Lanz bohrt nach – Dürr versucht auszuweichen

"Haben Sie gesagt, der Eindruck ist erweckt worden?", fuhr Lanz daraufhin dazwischen. "Es ist total interessant, wie Sie das jetzt formulieren. Weil das heißt übersetzt: Es stand da nie drin." Dürr versuchte daraufhin, dem auszuweichen – doch Lanz ließ nicht locker: "Stand es drin, Herr Dürr?"

"Es geht darum, dass die Menschen in Deutschland das Gefühl hatten, dass ihre Heizung herausgerissen werden muss", erklärt Dürr, bevor er schließlich klarstellt: "Ja, es stand drin."

Streit in der Ampel um das Heizungsverbot: Was hat die Einigung gebracht?

Tatsächlich liegt Christian Dürr mit seiner Aussage richtig: Im ersten Entwurf des Heizungsgesetzes hatte der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Austauschpflicht für Heizungen vorgesehen. Diese sollte jedoch nur ab einem bestimmten Alter der Heizsysteme greifen – maximal war eine Betriebsdauer von 30 Jahren vorgesehen gewesen.

Gegen diese Pläne stemmte sich die FDP vehement und schaffte es schließlich auch, sie aus dem Gesetzesentwurf zu streichen. Das Problem: Bereits jetzt gibt es die Pflicht, Gas- und Ölheizungen nach 30 Jahren zu ersetzen. Verhindert wurde also lediglich eine Verschärfung der Regeln und eine Abschaffung von aktuell gültigen Ausnahmen.

Wofür also der ganze Streit und die öffentlichen Schuldzuweisungen, die viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert haben? FDP und Grüne haben in der Debatte versucht, ihr Profil innerhalb der Koalition zu stärken und ihre eigene Klientel zufriedenzustellen. Vor allem für die FDP ist das wichtig: Sie befindet sich aktuell im Umfragetief. Ein zufriedenstellendes Ergebnis hat das Hin und Her aber nicht zutage gefördert. Die Pläne – so kommentiert es unser Redakteur Jan Dörner – sind jetzt besser, aber doch noch nicht gut.

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