Bürokratie abbauen: Weg vom täglichen Papierkrieg, hin zu unkomplizierte elektronische Verfahren Beschäftigte sollen Arbeitszeit aufzeichnen: FDP-Landeschef Kemmerich will Bürokratie abbauen. SPD-Wirtschaftsminister Tiefensee verspricht Prüfung der Vorschläge. Schutz der Arbeitnehmerrechte…
Union schneidet bei Europawahl schlecht ab – Mohring: „Wir haben uns endlos blamiert“ CDU-Präsidiumsmitglied sieht den Fehler auch beim Umgang mit den Jungwählern. Union und SPD blockieren sich.
Sprung geschafft: Marion Walsmann ist einzige Thüringer Abgeordnete im Europaparlament Für Marion Walsmann, die einstige Landtagsabgeordnete, Justiz-, Finanz- und Staatskanzleiministerin, die Ende 2018 ihr Landtagsmandat aufgab, um sich ganz auf den EU-Wahlkampf zu konzentrieren,…
EU-Wahl: CDU und SPD stecken historische Niederlagen ein, Grüne im Höhenflug Zu feiern gibt es für die CDU nichts. Auch bei der SPD ist die Stimmung am Boden. „Ganz bitter“, sagt deren Landeschef Wolfgang Tiefensee. Die Bündnisgrünen haben indes ihr Ergebnis von 2014…
Im Europäischen Parlament sitzen weniger Thüringer - AfD mit hohem Landesergebnis Bisher war Thüringen mit drei Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Doch das ist vorbei. Die Thüringer AfD liegt nur zwei Prozentpunkte hinter der schwächelnden CDU.
Kleinstparteien haben bei der Europawahl eine Chance Anders als bei einer Bundestagswahl können kleine Parteien mit einem niedrigen einstelligen Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen. Diese Parteien können sich Hoffnung machen, ins EU-Parlament…
180.000 Euro an Rückforderungen: Fraktionen überweisen Teilbeträge an Landtagsverwaltung Der Rechnungshof hatte bei den Fraktionen allerlei „zweckfremd“ verwendete Mittel festgestellt. Die meisten Fraktionen überwiesen nicht die kompletten vom Rechnungshof eingeforderten Beträge an die…
Kalter Krieg im Kleinformat: Thüringer Soldaten sind aus dem Einsatz zurück Thüringer Soldaten – unter anderem vom Panzerpionierbataillon 701 aus Gera – verteidigen in Litauen die Ostflanke der Nato. Nicht nur die Ausrüstung lässt zu wünschen übrig.
Die Ausrüstung der Bundeswehr hat Mängel Im Vergleich zu anderen Nato-Partnern gehe es der Bundeswehr ziemlich gut, sagt der Geraer Bataillonskommandeur.
Tiefensee lehnt SPD-Ausschluss Helmerichs ab Thüringens SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee distanziert sich ausdrücklich von der Lesung von Thilo Sarrazin, zu der Oskar Helmerich eingeladen hatte, die aber „keine Veranstaltung der SPD“ sei.