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Politik

Beschwerde zur OB-Wahl in Nordhausen: Ergebnis liegt vor

Das Auszählen der Stimmzettel zu Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am 24. September 2023.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen ist bei der Wahlanfechtung direkt nach der OB-Wahl zu einem Ergebnis gekommen. Wie es ausfällt und wie sie es begründet. mehr

Politik in Thüringen
In ganz Deutschland gingen am Dienstag Angestellte im Bildungswesen auf die Straße. Für Dezember hat die GEW weitere Warnstreiks angekündigt.
Erneut Warnstreiks im Thüringer Bildungswesen angekündigt

Die Bildungsgewerkschaft ruft erneut zu Warnstreiks auf. Bereits am Dienstag waren rund 1000 Erzieherinnen und Erzieher aus dem Freistaat auf die Straße gegangen. Einen Termin für den erneuten Streik…

Die Angeklagten von „Knockout51“ wollten in Eisenach einen „Nazi Kiez“ schaffen. Schmierereien wie diese prägen seit Jahren das Stadtbild (Archivfoto).
Thüringen-Ticker: Durchsuchungen bei rechtsextremer Kampfsportgruppe „Knockout 51“ +++ Ega im Sparzwang

Ermittler gehen seit Mittwochmorgen mit einer großen Aktion unter anderem in Thüringen gegen mutmaßliche Rechtsextremisten vor. +++ Die Erfurter Gartenbauausstellung brummt, aber macht Verlust. Wird…

Besonders in strukturschwachen Regionen sei zunehmend mit Personalmangel in der ambulanten Pflege zu rechnen. (Symbolbild)
Immer mehr Menschen in Thüringen auf ambulante Pflege angewiesen

In Thüringen gibt es immer mehr pflegebedürftige Menschen, die ambulante Dienste in Anspruch nehmen. Personalmangel könnte vor allem in strukturschwachen Gegenden die Betreuung erschweren.

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.

Die Drei von der Minderheitskoalition: Grünen-Umweltminister Bernhard Stengele, SPD-Innenminister Georg Maier und Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow (von links) am Dienstag auf der Pressekonferenz in Erfurt.
Dramatische Appelle: So will Rot-Rot-Grün den Thüringer Haushalt retten

Die rot-rot-grüne Landesregierung kämpft um eine Einigung über den Thüringer Haushalt für das Jahr 2024. Das sind die Angebote an die Opposition.

Mario Voigt, Partei- und Fraktionschef der CDU in Thüringen, hat Forderungen an Rot-Rot-Grün.
Haushaltsstreit: Thüringen droht nächste politische Krise

Eine neue Verhandlungsrunde zwischen Rot-Rot-Grün und CDU um den Haushalt bleibt ohne Ergebnis. Die entscheidende Sitzung des Landtagsausschusses ist noch in dieser Woche.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wartet auf den Beginn der Anhörung vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik des Freistaates im Thüringer Landtag.
Ministerpräsident Ramelow erstmals zur Thüringer Postenaffäre vernommen

Wie hat die Regierung in Thüringen ihre Staatssekretäre ausgewählt? Damit befasst sich derzeit ein Untersuchungsausschuss – und hat jetzt Regierungsmitglieder vernommen.

Die Lage in den Flüchtlingsunterkünften des Landes bleibt angespannt. Am Freitag waren in der Erstaufnahme in Suhl 1330 Menschen registriert. Die laut Brandschutz zulässige Grenze liegt bei 1400.   
Entscheidung über Standort für neue Erstaufnahmeeinrichtung in Thüringen ist gefallen

Mit einer dritten Erstaufnahmeeinrichtung sollen die bisher bestehenden Einrichtungen in Thüringen entlastet werden. Jetzt hat man sich über den Standort geeinigt. Die Kosten belaufen sich auf 3,8…

Fotomontagen von AfD-Politikern hinter Gitterstäben werden im Rahmen einer Aktion der Satire- und Politikinitiative „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) für ein Verbot der AfD vor dem Bundeskanzleramt präsentiert.
Satireaktion für AfD-Verbot vor dem Kanzleramt in Berlin zeigt auch Höcke

Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat vor dem Kanzleramt in Berlin eine Aktion für ein AfD-Verbot gestartet. Mit ins Visier genommen, wurde dabei auch Thüringens Landesparteichef Björn Höcke.

Die Anzahl der Straftaten nach Paragraf 188 Strafgesetzbuch hat spürbar zugenommen (Symbolbild).
Zunehmende Beleidigungen von Politikern in Thüringen – Zahl der Straftaten versechsfacht

Seit der Corona-Pandemie werden Menschen, die sich in politischen Ämtern engagieren, häufiger beleidigt oder ihnen werden schlimmste Dinge unterstellt. Die Zunahme der Delikte wird mit Sorge gesehen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) muss aussagen.  
Thüringer Ministerpräsident Ramelow muss in den Zeugenstand

Bodo Ramelow (Linke) muss am Montag als Zeuge aussagen – nicht vor Gericht, aber in einer für die Regierung kniffligen Angelegenheit.

Auf zwei Etagen des früheren Reemtsma-Produktionsbereichs in der Straße der Genossenschaften könnten insgesamt 400 Menschen auch kurzfristig unterkommen, heißt es aus dem Landratsamt.
Debatte um Erstaufnahme für Flüchtlinge in Nordhausen: Warum der Landrat den Hochtief-Standort favorisiert

Während das Oberhaupt des Landkreises darum ringt, das Land von einer Erstaufnahme für Migranten im früheren Finanzamt abzubringen, hält die Kritik aus der Nordhäuser Stadtpolitik an: Man will…

Manuel Thume ist Nordhäuser Ortsverbandschef der Liberalen und führt deren Fraktion im Nordhäuser Stadtrat.
Flüchtlings-Erstaufnahme: Nordhausens Liberale sehen Gefahr für gesellschaftlichen Frieden

Wenn es neue Unterkünfte braucht, dann in anderen, bislang weniger belasteten Städten, meint die Nordhäuser FDP. Von den hiesigen Landtagsabgeordneten der Linken fordern sie Schützenhilfe.

„Das Land macht sich einen schlanken Fuß, finanziert übertragene Aufgaben nicht aus und die Gemeinden müssen das mit bezahlen“, Lars Böhme, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg.
Kürzungen durch Finanzausgleichsgesetz: Gemeinden in Thüringen schlagen Alarm

Kommunen in Thüringen sollen weniger Geld für vom Land übertragene Aufgaben erhalten. Die Gemeinden halten dagegen, dass für sie die Kosten gestiegen seien.

In Thüringen gibt es mehr als 33.000 Feuerwehrleute, die freiwillig im Einsatz sind, wenn der Alarm schrillt.
Thüringer AfD will Millionen für Feuerwehrausrüstung streichen

Will die Thüringer AfD die Axt bei den Feuerwehren im Land anlegen? Mehrere Kürzungsanträge deuten darauf hin. Sie summieren sich auf 15 Millionen Euro.

Die unter Denkmalschutz stehende ehemalige Tabakfabrik in der Gerhart-Hauptmann-Straße ist momentan im Gespräch, künftig als Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge genutzt zu werden.
Erstaufnahme für Flüchtlinge in Nordhausen: SPD ist gegen den favorisierten Standort

Die Sozialdemokraten lehnen in Nordhausen eine Landeseinrichtung für die Unterbringung der Geflüchteten nicht grundsätzlich ab. Aber sie fordern einen besseren Platz als den momentan angedachten.

Bildergalerien und Videos
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An der Kaplanstraße in Tel Aviv halten seit einigen Tagen Menschen eine Mahnwache für die Kinder, Frauen und Männer ab, die am 7. Oktober von der Terrororganisation Hamas in den Gazastreifen verschleppt wurden.

18.10.2023 8 Bilder Israel: Menschen kämpfen für die Freilassung der Geiseln

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ seinen Amtssitz für drei Tage nach Meiningen.

17.10.2023 36 Bilder Fotos: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Meiningen

Hamas-Geiseln: Baerbock fordert Katar zur Vermittlung auf

11.10.2023 Hamas-Geiseln: Baerbock fordert Katar zur Vermittlung auf

Israel im Krieg: Die wichtigsten Entwicklungen seit Sonntag

09.10.2023 Israel im Krieg: Die wichtigsten Entwicklungen seit Sonntag

SPD-Chefin: AfD ist Gefahr für den Wohlstand in Deutschland

09.10.2023 SPD-Chefin: AfD ist "Gefahr für den Wohlstand" in Deutschland

Israel: Hamas richtet Blutbad auf Musikfestival an - bis zu 250 Tote

09.10.2023 Israel: Hamas richtet Blutbad auf Musikfestival an - bis zu 250 Tote

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Nationale und internationale Politik
Der leere Plenarsaal des Deutschen Bundestages.
Fragen & Antworten Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen „im Blindflug“?

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert 'rüberkommen. Doch…

Es muss gespart werden, nur wie? Darüber beraten die Ampel-Spitzen.
Bundesregierung Ampel zuversichtlich für Etat 2024 - Wichtige Fragen offen

Kanzler Scholz hat wegen der Haushaltskrise zum Spitzentreffen der Koalition geladen. Vorab dämpft die Ampel die Erwartungen. Sie steht vor einer Kraftanstrengung.

ARCHIV - 30.06.2023, Bayern, München: Ein Kellner eines Restaurants hält einen Geldbeutel in der Hand, während er in der anderen Hand Geld hält. Beschäftigte in Deutschland haben im dritten Quartal von kräftigen Gehaltserhöhungen bei abgeschwächter Inflation profitiert. (zu dpa Gehaltserhöhungen über der Inflation - Reallöhne gestiegen) Foto: Felix Hörhager/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Politik-News im Überblick Inflation gibt nach: Niedrigster Stand seit Juni 2021

Die Inflation geht zurück. Die Preise für Energie sind gesunken, die für Nahrungsmittel allerdings nicht. Die Politik-News im Blog.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Karlsruhe Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Die Wahlrechtsreform von 2020 hält verfassungsrechtlichen Bedenken stand, aber nur knapp. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bleibt eine Klage von drei damaligen Oppositionsfraktionen…

Zerstörte Gebäude in Beit Lahia.
Nahost Gaza-Krieg: Hoffen auf längere Feuerpause

Während der Feuerpause ließ die Hamas Dutzende israelische Geiseln aus dem Gazastreifen frei. Ob das bald endende Abkommen verlängert wird, entscheidet sich fernab des Kriegsschauplatzes. Der…

Einsatz in Wittenberg (Sachsen-Anhalt).
Kriminalität Durchsuchungen in Reichsbürgerszene

Bei Ermittlungen gegen sogenannte Reichsbürger hat die Polizei Immobilien in mehreren Bundesländern durchsucht. Die Beschuldigten sollen illegal eine Krankenkasse sowie Bankgeschäfte betrieben haben.

26.11.2023, Israel, ---: Auf diesem von der israelischen Armee zur Verfügung gestellten Foto trifft Emily Hand, ihren Vater. Das Mädchen  war am 7. Oktober bei dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel entführt worden. Ihren neunten Geburtstag erlebte sie in Geiselhaft im Gazastreifen. (zu dpa: «Emily ist zu uns zurückgekommen!» - Irisches Mädchen freigelassen ) Foto: Uncredited/The Israeli Army/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits ++++AP PROVIDES ACCESS TO THIS PUBLICLY DISTRIBUTED HANDOUT PHOTO PROVIDED BY THE ISRAELI ARMY; MANDATORY CREDIT. +++ dpa-Bildfunk +++
Neunjährige traumatisiert Hamas-Geisel Emily lernte ein einziges Wort Arabisch

Nach 50 Tagen in Gefangenschaft kommt das irische Mädchen frei – doch sie wirkt völlig verändert. Und was sie erzählt, erschüttert.

Auf schriftliche Deutsch-Prüfungen und einen Einbürgerungstest soll bei älteren Menschen, die einst über staatliche Abkommen als Arbeitskräfte ins Land gekommen waren, verzichtet werden.
Umfrage Einbürgerungsreform: Keine Mehrheit für den Doppelpass

Die Ampel-Koalition will das Staatsangehörigkeitsrecht ändern. Dass die Einbürgerung für ehemalige „Gastarbeiter“ leichter werden soll, findet eine Mehrheit der Menschen in Deutschland gut.

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Mitglieder der Letzten Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Gericht Abhören des Pressekontakts der Letzten Generation rechtens

Als Journalisten 2022 mit der Letzten Generation telefonieren, lauschen bayerische Ermittler. Nach Beschwerden und erneuter Prüfung kommt man beim Amtsgericht München nun zu dem Ergebnis: alles in…

Ein Beamter der Wachpolizei schützt die Synagoge im Frankfurter Westend.
Extremismus Verfassungsschutz: Terrorgefahr ist „deutlich angestiegen“

Die Eskalation in Nahost hat auch in Deutschland Auswirkungen. Extremisten nutzen den brutalen Terrorangriff der Hamas und die verzweifelte Lage der palästinensischen Zivilisten für ihre Zwecke.

Ein Mann protestiert für die Freilassung der von der Hamas entführten Babys.
Israel-Newsblog Baby in der Gewalt der Hamas: Jüngste Geisel angeblich tot

Am 7. Oktober wurde Kfir (10 Monate) von der Hamas entführt. Nun ist der kleine Junge offenbar gestorben. Aktuelle Israel-News im Blog.

Durch die telefonische Krankschreibung sollen die Arztpraxen entlastet werden.
Gesundheit Telefonische Krankschreibung soll dauerhaft möglich sein

Während der Corona-Pandemie konnten sich Patienten telefonisch beim Arzt krankschreiben lassen. Nun soll die Regelung dauerhaft eingeführt werden - dabei sollen bestimmte Voraussetzungen gelten.

«Alles geht», sagt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders.
Niederlande Wilders schließt Minderheitskabinett nicht aus

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition. Doch die Zweifel bei anderen Parteien sind groß.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba (l) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.
Ukraine-Krieg Nato geht von großen russischen Verlusten aus

Russland habe einen erheblichen Teil seiner konventionellen Streitkräfte verloren, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Hoffnungen auf einen baldigen Frieden macht er allerdings nicht.

In Deutschland haben die Weihnachtsmärkte, so wie hier in Erfurt, seit dieser Woche wieder geöffnet. Sie gelten als „weiche“ Ziele.
Weihnachtsmarkt als Ziel? Haldenwang: Terrorgefahr in Deutschland hat „neue Qualität“

Der Verfassungsschutz ist alarmiert, denn vom Gaza-Krieg angestachelte Täter könnten „weiche Ziele“ angreifen – etwa in Innenstädten.

Specials
Alle 735 Abgeordneten: Wie ist Deutschland nach Geschlecht, Alter, Beruf und Herkunft repräsentiert? Wie wäre sonst die Sitzverteilung?
Interaktive Auswertung: Der neue XXL-Bundestag – im Vergleich zur Bevölkerung
Bundestagswahl in Thüringen: Ergebnisse auf einer Wahlkarte, Wahlbeteiligung, Hochburgen, Gewählte - und Kurzanalysen in interaktiven Grafiken.
So haben Ihre Nachbarn gewählt: Alle Thüringer Gemeinden auf einer Karte
Die Bundestagwahlen seit 1990: Wir zeigen alle Ergebnisse aller Parteien in allen 11.000 Gemeinden auf einer interaktiven Karte.
Bundestagswahl 2021: Historische Wahlkarte mit Ergebnissen aller Gemeinden
Meinungen
Martin Debes.
Leitartikel: Es geht um Thüringen
Elmar Otto
Leitartikel: Kehrtwende in Flüchtlingspolitik ist notwendig
Die deutschen Biathleten überzeugten beim Weltcup-Auftakt. Justus Strelow wurde Zweiter in Östersund.
Kommentar: Gut in Schuss
Rot-Weiß-Torhüter Jean-Marie Plath und Kwabe Schulz holen nach dem zweiten Berliner Tor das Ball aus dem Netz.
Kommentar: Dünnes Polster
Elena Rauch
Leitartikel: Viel Luft nach oben
Gut zu wissen
Das sind die zehn höchsten Berge in Thüringen
Festivals, Veranstaltungen und Konzerte in Thüringen: Diese Termine dürfen Sie 2023 nicht verpassen
Das sind die Termine für die Sommerferien in Thüringen bis 2030
Ferien, Feiertage und Brückentage in Thüringen 2023
WhatsApp: So schauen Sie sich anonym den Status an
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Thüringer Allgemeine