Beschwerde zur OB-Wahl in Nordhausen: Ergebnis liegt vor Die Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen ist bei der Wahlanfechtung direkt nach der OB-Wahl zu einem Ergebnis gekommen. Wie es ausfällt und wie sie es begründet. mehr
Erneut Warnstreiks im Thüringer Bildungswesen angekündigt Die Bildungsgewerkschaft ruft erneut zu Warnstreiks auf. Bereits am Dienstag waren rund 1000 Erzieherinnen und Erzieher aus dem Freistaat auf die Straße gegangen. Einen Termin für den erneuten Streik…
Thüringen-Ticker: Durchsuchungen bei rechtsextremer Kampfsportgruppe „Knockout 51“ +++ Ega im Sparzwang Ermittler gehen seit Mittwochmorgen mit einer großen Aktion unter anderem in Thüringen gegen mutmaßliche Rechtsextremisten vor. +++ Die Erfurter Gartenbauausstellung brummt, aber macht Verlust. Wird…
Immer mehr Menschen in Thüringen auf ambulante Pflege angewiesen In Thüringen gibt es immer mehr pflegebedürftige Menschen, die ambulante Dienste in Anspruch nehmen. Personalmangel könnte vor allem in strukturschwachen Gegenden die Betreuung erschweren.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Dramatische Appelle: So will Rot-Rot-Grün den Thüringer Haushalt retten Die rot-rot-grüne Landesregierung kämpft um eine Einigung über den Thüringer Haushalt für das Jahr 2024. Das sind die Angebote an die Opposition.
Haushaltsstreit: Thüringen droht nächste politische Krise Eine neue Verhandlungsrunde zwischen Rot-Rot-Grün und CDU um den Haushalt bleibt ohne Ergebnis. Die entscheidende Sitzung des Landtagsausschusses ist noch in dieser Woche.
Ministerpräsident Ramelow erstmals zur Thüringer Postenaffäre vernommen Wie hat die Regierung in Thüringen ihre Staatssekretäre ausgewählt? Damit befasst sich derzeit ein Untersuchungsausschuss – und hat jetzt Regierungsmitglieder vernommen.
Entscheidung über Standort für neue Erstaufnahmeeinrichtung in Thüringen ist gefallen Mit einer dritten Erstaufnahmeeinrichtung sollen die bisher bestehenden Einrichtungen in Thüringen entlastet werden. Jetzt hat man sich über den Standort geeinigt. Die Kosten belaufen sich auf 3,8…
Satireaktion für AfD-Verbot vor dem Kanzleramt in Berlin zeigt auch Höcke Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat vor dem Kanzleramt in Berlin eine Aktion für ein AfD-Verbot gestartet. Mit ins Visier genommen, wurde dabei auch Thüringens Landesparteichef Björn Höcke.
Zunehmende Beleidigungen von Politikern in Thüringen – Zahl der Straftaten versechsfacht Seit der Corona-Pandemie werden Menschen, die sich in politischen Ämtern engagieren, häufiger beleidigt oder ihnen werden schlimmste Dinge unterstellt. Die Zunahme der Delikte wird mit Sorge gesehen.
Thüringer Ministerpräsident Ramelow muss in den Zeugenstand Bodo Ramelow (Linke) muss am Montag als Zeuge aussagen – nicht vor Gericht, aber in einer für die Regierung kniffligen Angelegenheit.
Debatte um Erstaufnahme für Flüchtlinge in Nordhausen: Warum der Landrat den Hochtief-Standort favorisiert Während das Oberhaupt des Landkreises darum ringt, das Land von einer Erstaufnahme für Migranten im früheren Finanzamt abzubringen, hält die Kritik aus der Nordhäuser Stadtpolitik an: Man will…
Flüchtlings-Erstaufnahme: Nordhausens Liberale sehen Gefahr für gesellschaftlichen Frieden Wenn es neue Unterkünfte braucht, dann in anderen, bislang weniger belasteten Städten, meint die Nordhäuser FDP. Von den hiesigen Landtagsabgeordneten der Linken fordern sie Schützenhilfe.
Kürzungen durch Finanzausgleichsgesetz: Gemeinden in Thüringen schlagen Alarm Kommunen in Thüringen sollen weniger Geld für vom Land übertragene Aufgaben erhalten. Die Gemeinden halten dagegen, dass für sie die Kosten gestiegen seien.
Thüringer AfD will Millionen für Feuerwehrausrüstung streichen Will die Thüringer AfD die Axt bei den Feuerwehren im Land anlegen? Mehrere Kürzungsanträge deuten darauf hin. Sie summieren sich auf 15 Millionen Euro.
Erstaufnahme für Flüchtlinge in Nordhausen: SPD ist gegen den favorisierten Standort Die Sozialdemokraten lehnen in Nordhausen eine Landeseinrichtung für die Unterbringung der Geflüchteten nicht grundsätzlich ab. Aber sie fordern einen besseren Platz als den momentan angedachten.
Fragen & Antworten Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen „im Blindflug“? Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert 'rüberkommen. Doch…
Bundesregierung Ampel zuversichtlich für Etat 2024 - Wichtige Fragen offen Kanzler Scholz hat wegen der Haushaltskrise zum Spitzentreffen der Koalition geladen. Vorab dämpft die Ampel die Erwartungen. Sie steht vor einer Kraftanstrengung.
Politik-News im Überblick Inflation gibt nach: Niedrigster Stand seit Juni 2021 Die Inflation geht zurück. Die Preise für Energie sind gesunken, die für Nahrungsmittel allerdings nicht. Die Politik-News im Blog.
Karlsruhe Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform Die Wahlrechtsreform von 2020 hält verfassungsrechtlichen Bedenken stand, aber nur knapp. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bleibt eine Klage von drei damaligen Oppositionsfraktionen…
Nahost Gaza-Krieg: Hoffen auf längere Feuerpause Während der Feuerpause ließ die Hamas Dutzende israelische Geiseln aus dem Gazastreifen frei. Ob das bald endende Abkommen verlängert wird, entscheidet sich fernab des Kriegsschauplatzes. Der…
Kriminalität Durchsuchungen in Reichsbürgerszene Bei Ermittlungen gegen sogenannte Reichsbürger hat die Polizei Immobilien in mehreren Bundesländern durchsucht. Die Beschuldigten sollen illegal eine Krankenkasse sowie Bankgeschäfte betrieben haben.
Neunjährige traumatisiert Hamas-Geisel Emily lernte ein einziges Wort Arabisch Nach 50 Tagen in Gefangenschaft kommt das irische Mädchen frei – doch sie wirkt völlig verändert. Und was sie erzählt, erschüttert.
Umfrage Einbürgerungsreform: Keine Mehrheit für den Doppelpass Die Ampel-Koalition will das Staatsangehörigkeitsrecht ändern. Dass die Einbürgerung für ehemalige „Gastarbeiter“ leichter werden soll, findet eine Mehrheit der Menschen in Deutschland gut.
Gericht Abhören des Pressekontakts der Letzten Generation rechtens Als Journalisten 2022 mit der Letzten Generation telefonieren, lauschen bayerische Ermittler. Nach Beschwerden und erneuter Prüfung kommt man beim Amtsgericht München nun zu dem Ergebnis: alles in…
Extremismus Verfassungsschutz: Terrorgefahr ist „deutlich angestiegen“ Die Eskalation in Nahost hat auch in Deutschland Auswirkungen. Extremisten nutzen den brutalen Terrorangriff der Hamas und die verzweifelte Lage der palästinensischen Zivilisten für ihre Zwecke.
Israel-Newsblog Baby in der Gewalt der Hamas: Jüngste Geisel angeblich tot Am 7. Oktober wurde Kfir (10 Monate) von der Hamas entführt. Nun ist der kleine Junge offenbar gestorben. Aktuelle Israel-News im Blog.
Gesundheit Telefonische Krankschreibung soll dauerhaft möglich sein Während der Corona-Pandemie konnten sich Patienten telefonisch beim Arzt krankschreiben lassen. Nun soll die Regelung dauerhaft eingeführt werden - dabei sollen bestimmte Voraussetzungen gelten.
Niederlande Wilders schließt Minderheitskabinett nicht aus Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition. Doch die Zweifel bei anderen Parteien sind groß.
Ukraine-Krieg Nato geht von großen russischen Verlusten aus Russland habe einen erheblichen Teil seiner konventionellen Streitkräfte verloren, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Hoffnungen auf einen baldigen Frieden macht er allerdings nicht.
Weihnachtsmarkt als Ziel? Haldenwang: Terrorgefahr in Deutschland hat „neue Qualität“ Der Verfassungsschutz ist alarmiert, denn vom Gaza-Krieg angestachelte Täter könnten „weiche Ziele“ angreifen – etwa in Innenstädten.