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Politik

Beirat der Thüringer Landesregierung will Corona-Impfungen beschleunigen

In Thüringen starten wie im gesamten Bundesgebiet die Impfungen von Lehrern und Erzieherinnen. Gleichzeitig müssen Hochrisiko-Patienten weiter auf ihre Impfung warten.

Am Impfmanagement der Thüringer Regierung gibt es seit Längerem Kritik – die nun sogar ihr eigener Wissenschaftlicher Beirat bekräftigt. Die Sozialministerin sieht sich hingegen auf dem Erfolgsweg. mehr

Politik in Thüringen
Für die Bürger soll sich trotz der Quarantäne für die betroffenen Verwaltungsmitarbeiter vorerst nichts ändern.
Positiver Corona-Fall im Rathaus Zeulenroda-Triebes

Laut Gesundheitsamt Greiz sei der Corona-Fall durch einen anonymen Anruf bekannt geworden.

Thomas Bärsch
Glosse Der Vokuhila ist unbesiegbar

Herr Bärsch erklärt, welche Folgen die Rückkehr einer tot geglaubten Frisur haben kann.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt prüft derzeit in drei Verfahren Vorwürfe der vorsätzlichen Körperverletzung, Beleidigung und Misshandlung von Schutzbefohlenen in der Waldorfschule in Weimar..
Nach Gewaltvorwürfen an Weimarer Waldorfschule: Amt stellt Ultimatum

Dem Trägerverein droht der Entzug staatlicher Zuschüsse. Die Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe der Körperverletzung, Beleidigung und Misshandlung von Schutzbefohlenen.

Mit fünf Millionen Euro will das Land in der Corona-Pandemie den Infektionsschutz in Thüringer Schulen verbessern (Symbolbild).
Land plant fünf Millionen Euro für Infektionsschutz in Klassenräumen ein

So will der Freistaat mit Soforthilfen den Infektionsschutz in Thüringer Schulen verbessern.

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow vor Beginn einer Fraktionssitzung der Linken am 10. Februar 2020 im Landtag.
Die Linke in Thüringen ist durch den Weggang von Hennig-Wellsow geschwächt

Die Linke kommt an diesem Freitag und Samstag zu einem Online-Parteitag zusammen, um eine neue Führung zu wählen. Warum der Weggang von Hennig-Wellsow die Partei im Land schwächt.

Die Kandidatin für den Bundesvorsitz der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, setzt bei ihrem Ziel, die Partei auf Bundesebene regierungsfähig zu machen, auch auf ihre Erfahrungen in Thüringen.
Thüringer Linke lässt sich Zeit mit Nachfolge von Hennig-Wellsow

Die Landes- und Fraktionschefin der Linke, Susanne Hennig-Wellsow, steht kurz vor der Wahl zur Linke-Bundesvorsitzenden. Doch wer wird ihr Nachfolger in Thüringen?

Thomas Kemmerich bewirbt sich um den Chefposten der FDP.
Thüringer Liberale wollen am Tag der Arbeit ihren Vorsitzenden wählen

Die Thüringer FDP wählt einen neuen Vorsitzenden. Der Plan sieht vor, dass das am 1. Mai als Präsenzveranstaltung über die Bühne gehen soll.

Volker Heerdegen steht wegen seiner Impfung gegen Corona weiterhin in der Kritik
Heerdegens Abberufung durch Apoldas Stadtrat ist möglich

Auch der Bürgermeister kritisiert das Impf-Verhalten des Stellvertreters. In der CDU gibt es Zoff.

Die Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser (parteilos), fordert für eine dort seit Wochenbeginn laufende Schnelltest-Aktion die Kostenübernahme durch den Bund.
Thüringer Landrätin fordert Spahn zur Test-Kostenübernahme auf

In einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert die Landrätin von Schmalkalden-Meiningen die Kostenübernahme für die im Landkreis angelaufene Schnelltest-Aktion.

Rechnungshofpräsident Sebastian Dette.
Rechnungshofpräsident Dette fordert umfassende Reformen in Thüringen

Sebastian Dette, der Chef des Landesrechnungshofs, will die Verwaltung modernisieren und die Digitalisierung vorantreiben. Dafür sind seiner Meinung nach umfassende Reformen nötig.

Eine Lehrerin schreibt in einer Grundschule Wörter mit Sp am Anfang an eine Tafel.
Nicht als „Sitzenbleiber“ stigmatisieren: Eltern fordern freiwillige Wiederholungen

Das Schuljahr zu wiederholen, ohne als Sitzenbleiber zu gelten - das fordern Elternvertreter. Die sogenannte Abmilderungsverordnung soll im März in Kraft treten.

Nach Ansicht des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes gibt es zu viele offene Fragen, um Konzepte für Corona-Pflicht-Testungen an Kitas zu erstellen.
Vorerst kein Corona-Testkonzept - Gemeindebund kritisiert Ausführung des Ministeriums

Das Thüringer Bildungsministerium würde gern eine Corona-Testpflicht an Kitas sehen. Die Kommunen sollen entsprechende Konzepte vorbereiten. Allerdings gibt es Vorbehalte.

Matthias Marquardt sprach zur Maikundgebung auf dem Nordhäuser Rathausplatz 2019 als Thüringer Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft Verdi..
Matthias Marquardt will Landrat in Nordhausen werden

Die Linke nominiert nach heftiger Kontroverse den Heringer Bankkaufmann.

Verlassen die Schüler den Klassenraum, heißt es wieder Abstand halten und Maske tragen – wie hier in einer Schule im Kyffhäuserkreis.
Schulamt erklärt Allgemeinverfügung im Kreis Weimarer Land für unwirksam

Das Hickhack um die Art und Weise des Schulunterrichts zwischen Kreis und Behörde belastet die angespannte Lage zusätzlich.

Schüler/innen ab der siebten Klasse sollen am Montag nur dann in ihre Schulen zurückkehren, wenn die Inzidenz in ihrer Region stabil unter 80 liegt. (Symbolfoto)
Rückkehr für Schüler ab Klasse 7 ab Montag nur bei niedriger Inzidenz

Nur bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 80 können die Schüler/innen ab der 7. Klasse in Thüringen am Montag wieder in ihre Schulen zurückkehren.

Bildergalerien und Videos
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Impfgipfel bringt Klarheit und Ernüchterung

02.02.2021 Impfgipfel bringt "Klarheit" und "Ernüchterung"

Biden-Sprecherin: Trump spielt hier keine Rolle mehr

02.02.2021 Biden-Sprecherin: Trump spielt hier keine Rolle mehr

Altmaier: Lockdown-Verlängerung auch bei Inzidenz-Werten von unter 50 denkbar

31.01.2021 Altmaier: Lockdown-Verlängerung auch bei Inzidenz-Werten von unter 50 denkbar

Harte Corona-Einreisebeschränkungen in Kraft

30.01.2021 Harte Corona-Einreisebeschränkungen in Kraft

Harte Einreisebeschränkungen ab Samstag

29.01.2021 Harte Einreisebeschränkungen ab Samstag

Spahn stimmt beim Impfen weiter auf harte Wochen ein

29.01.2021 Spahn stimmt beim Impfen weiter auf "harte Wochen" ein

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Nationale und internationale Politik
Bundeswahlleiter Georg Thiel über die Sicherheit von Briefwahlen und darüber, ob er sich eine reine Digitalwahl vorstellen kann.
Interview Bundeswahlleiter gibt sein Wort: Die Briefwahl ist sicher

Klare Worte an Verschwörungsgläubige: Die Behauptung, die Briefwahl könne gefälscht werden, ist haltlos, sagt Bundeswahlleiter Thiel.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) möchte ein europaweites Gedenke für die Pandemieopfer.
Gedenken Außenminister Maas fordert Trauerakt für Europas Corona-Tote

Mehr als eine halbe Million Menschen aus EU-Ländern sind an einer Corona-Infektion gestorben. Maas fordert ein europäisches Gedenken.

US-Präsident Joe Biden fährt gegenüber Saudi-Arabien einen anderen Kurs als sein Vorgänger Trump.
Nach Mord an Khashoggi Biden verschärft Kurs gegen Riad

Joe Biden hat schon im Wahlkampf eine härtere Gangart gegenüber Saudi-Arabien angekündigt. Nun lässt der US-Präsident seinen Worten Taten folgen: Wegen des Khashoggi-Mordes kommen Sanktionen.

Sollen das neue Linken-Führungsduo bilden: Susanne Hennig-Wellsow (l) und Janine Wissler.
Bundesparteitag Linke wählt Führung - Hennig-Wellsow und Wissler am Start

Die Umfragen für die Linke verharren stabil auf niedrigem Niveau. Ein neues Führungsduo soll der Partei neuen Schwung verleihen. Die Partei muss aber auch intern ein paar wichtige Fragen klären.

US-Präsident Joe Biden warnt aufgrund der Corona-Mutationen vor einem Anstieg der Fallzahlen.
Corona-Pandemie Virus-Varianten: Biden warnt vor steigenden Fallzahlen

Nach dem Machtwechsel in Washington sind die Corona-Fallzahlen gefallen. Doch nun stagnieren sie zum ersten Mal. US-Präsident Biden appelliert an das Durchhaltevermögen der Bevölkerung.

US-Präsident Joe Biden hat Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien befohlen.
Militäreinsatz USA setzen Iran mit Luftangriffen in Syrien unter Druck

Der erste US-Militäreinsatz unter Präsident Biden gilt pro-iranischen Milizen in Syrien. Das Pentagon spricht von einer "verhältnismäßigen" Antwort auf jüngste Aggressionen. Berlin gibt Rückendeckung.

Nach US-Geheimdienstinformationen genehmigte er die Khashoggi-Operation: der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman (hier beim G20-Gipfel im vergangenen Jahr).
Mord an Journalist USA: Kronprinz hat Khashoggi-Operation in Istanbul genehmigt

Nach Veröffentlichung eines hochbrisanten Geheimdienstberichts zum Khashoggi-Mord kündigen die USA Einschränkungen für Bürger Saudi-Arabiens an. Auch hierzulande werden Forderungen nach Sanktionen…

Laut US-Geheimdiensten genehmigte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman die Kashoggi-Operation.
Geheimdienstbericht USA: Saudischer Kronprinz genehmigte Mord an Khashoggi

Die neue US-Regierung veröffentlicht einen Bericht über den Mord an Jamal Khashoggi. Das setzt den saudischen Kronprinzen unter Druck.

Lisa Federle, Lothar H. Wieler und Jens Spahn beantworten Fragen von Journalisten zur Corona-Lage.
Corona-Krise Spahn: "Noch liegt zu viel Impfstoff im Kühlschrank"

Elf Millionen Dosen Corona-Impfstoff sollen bis Ende nächster Woche hierzulande verteilt sein, verspricht der Gesundheitsminister. Kanzleramtschef Braun hofft durch breites Testen auf "eine Menge…

Gummigeschosse und scharfe Munition gegen friedliche Demonstranten: Berichten zufolge versucht die Militärjunta in Myanmar immer brutaler, die Proteste im Land niederzuschlagen.
Konflikt in Myanmar Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären

Die Proteste im Land werden Augenzeugen zufolge immer brutaler niedergeschlagen. Sicherheitskräfte sollen auf friedliche Demonstranten feuern. Myanmars UN-Botschafter bittet um internationale Hilfe.

Wasser predigen, Wein trinken, der Vorwurf, der Jens Spahn trifft: Der Gesundheitsminister empfahl zu Hause zu bleiben - und fuhr zu einem Dinner.
Bundesgesundheitsminister Vor positivem Corona-Test: Spahn war bei Unternehmer-Essen

„Wir bleiben zu Hause“ gilt für alle in der Pandemie – Jens Spahn wird dem Motto einmal nicht gerecht. Kann er noch ein Vorbild sein?

CSU-Politiker Georg Nüßlein schweigt bislang zu den Korruptionsvorwürfen - sein Anwalt lässt mitteilen, dass sein Mandant die Beschuldigungen für nicht begründet halte.
Korruptionsermittlungen CSU-Politiker Nüßlein pausiert als Fraktionsvize

Corona-Masken und ein Verdacht: Gegen den CSU-Politiker laufen derzeit Vorermittlungen wegen Bestechlichkeit. Ein Parteikollege spricht von "schweren Vorwürfen" - Nüßleins Anwalt wiegelt ab.

Die Gründer des Mainzer Corona-Impfstoff-Herstellers Biontech, Özlem Türeci und Ugur Sahin.
Impfstoffhersteller Biontech-Gründer erhalten Bundesverdienstkreuz

Doppelte Ehre für das Forscher-Paar Özlem Türeci und Ugur Sahin: Die Preisverleihung am 19. März ist zugleich die erste persönliche Ordensaushändigung durch Bundespräsident Steinmeier in diesem Jahr.

Expertenrunde unter den Augen der Kanzlerin: Vor der nächsten Bund-Länder-Runde holte sich NRW-Ministerpräsident Laschet die Einschätzung des Corona-Expertenrats ab.
Debatte um Lockerungen Laschet mahnt vor Corona-Beratungen Einigkeit an

Öffnungen nur, um "schwere Schäden" abzufangen: Mit dieser Position geht NRW-Ministerpräsident Laschet in die neuen Corona-Verhandlungen. Zugleich kritisiert er Indiskretionen bei vorangegangenen…

Minister im Verteidigungsmodus: Wirtschaftsverbände hatten die Politik wegen der schleppenden Umsetzung der Coronahilfen wiederholt kritisiert - jetzt sagte Altmaier Besserung zu.
Nach Kritik aus der Wirtschaft Altmaier kündigt Nachbesserung bei Coronahilfen an

Firmen sollen künftig die Möglichkeit haben, Abschlagszahlungen von insgesamt 800 000 Euro für vier Monate ausgezahlt zu bekommen. Auch der Gastronomie macht der Wirtschaftsminister Hoffnung.

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