Thüringen-Ticker: Verzicht auf „Impf-Bußgeld“ möglich – Keine Neuauflage von Solar-Förderprogramm Unter bestimmten Vorraussetzungen können Kommunen in Thüringen auf Bußgelder bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht verzichten. – Trotz hoher Nachfrage soll es keine… mehr
Thüringer Ministerium: Verzicht auf „Impf-Bußgeld“ möglich Wer sich nicht an die einrichtungsbezogene Impfpflicht hält, dem droht ein Bußgeld. Unter diesen Umständen könnten Kommunen in Thüringen darauf verzichten.
Steuerzahlerbund: Beamtenstatus im Schulbetrieb nicht notwendig Angesichts knapper Kassen stellt der Steuerzahlerbund den Beamtenstatus in einigen Bereichen der öffentlichen Verwaltung infrage. Er gehöre grundsätzlich auf den Prüfstand.
Keine Neuauflage von Solar-Förderprogramm in Thüringen geplant Mit zehn Millionen Euro förderte Thüringen in diesem Jahr Solaranlagen vor allem auf Hausdächern. Binnen weniger Tage war das Geld vergriffen. Warum es nun aber keine Neuauflage geben soll.
Das neue Nel-Buch ist da: Von Krieg und Krisen gezeichnet Der Jahresrückblick unseres bekannten Karikaturisten Nel zeigt in seinem neuen Buch ein Jahr der vielen Herausforderungen.
Kommunalminister Maier fordert: Keine Zwangsfusionen in Thüringen Kommunalminister Georg Maier (SPD) setzt weiter auf Freiwilligkeit bei Kreisfusionen in Thüringen.
Thüringen ist Schlusslicht bei Radwegen in ganz Deutschland Vor allem der Anteil an Bundes- und Landstraßen ist gering: Bundesweit hat der Freistaat in wichtigen Fragen sogar die schlechteste Rad-Infrastruktur aller Länder. Weshalb ist das so?
Fachleute und Ärzte sorgen sich um den Kinderschutz in Thüringen Warum der Kinderschutzbund eine von allen Akteuren geschätzte Fachstelle in Thüringen in Gefahr sieht. Der jährliche Finanzierungsbedarf liegt bei 100.000 Euro.
Eine weitere Amtszeit als Ziel: Thüringer Linke setzt voll auf Ramelow Der Vorstand der Thüringer Linke will wieder mit dem aktuellen Ministerpräsidenten antreten. Der sagt, er mache keinen Wahlkampf gegen den AfD-Chef Höcke, sondern für Thüringen.
Ramelow weist Kritik an rechtswidriger Einstellungen von Staatssekretären zurück Die rot-rot-grüne Landesregierung soll Spitzenbeamte rechtswidrig eingestellt haben. Das moniert der Rechnungshof.
Vorstand der Thüringer Linken will Ramelow als Spitzenkandidaten Nachdem bereits Bodo Ramelow angekündigt hatte, bei der kommenden Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat der Linken anzutreten, hat sich nun auch die Parteispitze der Thüringer Linken für ihn…
34 Polizisten in Thüringen bei Demonstrationen verletzt Bei Einsätzen rund um Demonstrationen sind in Thüringen 34 Polizisten verletzt worden.
Gendern - ja oder nein? Zwei Thüringer Politikerinnen im Streitgespräch Sternchen, Strich oder Doppelpunkt? Die Landtagsabgeordneten Beate Meißner (CDU) und Madeleine Henfling (Grüne) treffen sich zum Streitgespräch über geschlechtergerechte Sprache.
Doppel-Weltmeisterschaft in Oberhof: 123.000 Karten sind verkauft Der Kartenverkauf für die Doppel-WM 2023 in Oberhof ist gut angelaufen. Die ganze Region soll profitieren.
Nahverkehr Wissing: „49-Euro-Ticket schnellstmöglich einführen“ Die Kommunen zweifeln, ob der Nachfolger des 9-Euro-Tickets finanzierbar ist. Verkehrsminister Wissing spricht jetzt ein Machtwort.
Gewerkschaften Silberbach als Beamtenbund-Chef bestätigt Nach fünf Jahren wählt der Beamtenbund die bisherige Führung wieder. Den Kampf gegen Sparmaßnahmen im öffentlichen Dienst will die Gewerkschaft verschärfen. Bald könnte es neue Warnstreiks geben.
Konflikte Abrüstungsgespräche zwischen Moskau und Washington vertagt Eigentlich wollten sich Ende November Russland und die USA zusammensetzen, um über eine Reduzierung strategischer Atomwaffen zu sprechen. Doch die Gespräche sind erst einmal auf Eis gelegt.
Kommentar Deutsche Staatsbürgerschaft: Es geht um den Menschen Im Streit um die Einbürgerung sind die Formalien zu wichtig. Hier lohnt sich immer der Blick auf das Individuum und seine Einstellung.
Gefährliche Körperverletzung Ermittlungen zu K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest eingestellt Hunderte Menschen feiern an einem Sommerabend im Berliner Tiergarten auf dem Fest der SPD-Bundestagsfraktion. Für mehrere Frauen hat die Veranstaltung unschöne Folgen - und wird ein Fall für die…
Corona-Pandemie Ethikrat fordert Augenmerk auf junge Menschen in Krisen Junge Menschen sind während der Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt gewesen. Ihnen sollte bei der Bewältigung der Krisen nicht zu viel aufgebürdet werden, fordert der Deutsche Ethikrat.
Schulen Lehrerverband warnt vor Abschaffung des Beamtenstatus Der Steuerzahlerbund hatte die Verbeamtung von Lehrkräften infrage gestellt – der Lehrerverband kritisiert diesen Vorstoß allerdings.
Arbeitsmarkt Regierung strebt Fachkräftezuzug auch nach Punktesystem an Deutschland benötigt branchenübergreifend dringend Fachkräfte. Nun soll Drittstaatsangehörigen „mit gutem Potenzial“ der Aufenthalt zur Suche eines Arbeitsplatzes ermöglicht werden.
Einbürgerung Der schnellere Weg zum deutschen Pass – das steckt dahinter Ausländische Staatsangehörige sollen einfacher Deutsche werden können. Warum die Pläne von Innenministerin Faeser so umstritten sind.
Parlament Tradition oder kann das weg? Kritik am House of Lords Das House of Lords ist die zweite Kammer des britischen Parlaments - doch in den Augen von Kritikern zunehmend ein Hort für Parteigänger, Geldgeber und Kumpel der Regierung.
Mexiko-Stadt Mexikos Präsident mobilisiert Tausende Anhänger Andrés Manuel López Obrador genießt seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren hohe Zustimmungswerte. In der Hauptstadt versammelt Mexikos Staatspräsident seine Anhänger für eine Machtdemonstration.
USA Zehn Menschen getötet: Buffalo-Schütze bekennt sich schuldig Rassistisches Motiv: Mitte Mai eröffnete er schwer bewaffnet in einem Supermarkt in der US-Stadt Buffalo das Feuer und tötete mehrere Menschen. Nun droht im eine lebenslange Haftstrafe.
Demonstrationen China-Proteste: Wird es eng für Staatschef Xi Jinping? Das gab es seit 1989 nicht mehr: in China protestierten Tausende Menschen. Ob sie dem Regime gefährlich werden können, ist ungewiss.
Ukraine Stromausfall: Kiew fürchtet um Sicherheit in Gefängnissen Denys Maljuska, ukrainischer Justizminister, richtet vor dem G7-Treffen neue Forderungen an den Westen und pocht auf Entschädigungen.
Sozialleistungen Bürgergeld-Rechner: Regelsatz online berechnen – So geht's Wie viel Bürgergeld steht mir zu? Das können Sie mit einem Online-Rechner einfach ermitteln. Doch ein paar Dinge sollten Sie beachten.
