SPD-Kanzlerkandidat Scholz: „Es geht hier um unsere Prinzipien“ Der designierte SPD-Kanzlerkandidat kritisiert die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden in Gera und fordert mehr Respekt für die Ostdeutschen.
Maiers Wette – So lief der Parteitag der Thüringer SPD ab Vater, Vorsitzender, Verweigerer von Utopien: Wie der Thüringer Innenminister SPD-Landeschef wurde und was er im Hinblick auf die nächste Landtagswahl sagt.
Landkreise fordern bundesweite Obergrenze für Privatfeiern Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fordert der Deutsche Landkreistag eine bundesweite Obergrenze für Teilnehmer bei Privatfeiern.
Georg Maier wird Vater – und Vorsitzender der Thüringer SPD Georg Maier wird mit 82 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Thüringer SPD gewählt. Bausewein zieht überraschend seine Kandidatur zum Landesvize zurück.
Grippe-Impfung für alle scheitert an Engpass bei Impfstoff Laut RKI stehen bundesweit 25 Millionen Impfdosen zur Verfügung. Kassen empfehlen die vorrangige Impfung von Risikogruppen.
Beben nach Wahl eines AfD-Politikers zum Geraer Stadtratsvorsitzenden In Gera wird ein AfD-Mann Stadtratsvorsitzender. Linke und SPD werfen der CDU vor, ihn entscheidend gewählt zu haben.
Minister für mehr Tempo bei Baulandgesetz – Geld für Unesco-Stätten Wohnungsmangel, steigende Mieten, verödende Innenstädte: Die Bauminister hatten bei ihrer Jahrestagung ein straffes Programm. Die Forderung nach mehr Geld vom Bund gab es, aber nicht für den…
Glosse Nicht jedes Auto ist ein guter Zuhörer Herr Bärsch erklärt, warum der nächste Freitag ein ganz besonderer Tag ist.
Stadtrat Gera als Video: Vorsitz für AfD, Kulturförderung, Freibad Sehen Sie hier das Video des Geraer Stadtrates vom Donnerstag, dem 25. September 2020
Stadtrat bekennt sich zu Parkplatzkonzept in Bad Sulza Einstimmige Entscheidung für neues Parkraumkonzept in Bad Sulza. Ideen sollen fortentwickelt werden können.
AfD-Politiker führt Geraer Stadtrat – Bundes-SPD greift CDU an Thüringer SPD-Politiker Schneider: "Nicht zum ersten Mal zeigt sich, dass die CDU in einigen Teilen Deutschlands nach rechts offen ist"
Warum Ratssitzungen selten online stattfinden Die Kommunalordnung soll an Pandemiebedingungen angepasst werden – und Videokonferenzen als Ersatz für Präsenzsitzungen der Stadträte möglich sein.
Nach Pleite: Millionenschaden für Thüringer Apotheker Die Pleite eines Rezeptabrechners wirkt sich bis Thüringen aus. Jetzt werden schärfere Kontrollen gefordert.
CDU pocht auf Investitionsprogramm im Kernhaushalt Die Minderheitskoalition und die CDU wollen gemeinsam einen Haushalt verabschieden – und das noch in diesem Jahr. Dafür müssen aber noch ein paar Fragen geklärt werden.
Ausländische Fachkräfte sollen für Thüringer Firmen gewonnen werden Künftig ist die Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung (Thaff) - eine Tochter der LEG - zentrale Anlaufstelle für die Fachkräftegewinnung im Ausland.
Bayerische Regionen auf Liste Atommüll-Endlagersuche: Salzstock Gorleben aus dem Rennen Etwa 1900 Behälter mit stark strahlendem Atommüll bleiben übrig, wenn Ende 2022 das letzte AKW in Deutschland vom Netz geht. Wohin damit? Deutschlandweit wird nach dem besten Ort für ein Endlager…
Trump: "Fake News" "New York Times": US-Präsident zahlte jahrelang kaum Steuern Die "New York Times" soll herausgefunden haben, dass der US-Präsident jahrelang kaum Steuern gezahlt hat. Die Antwort von Donald Trump folgt umgehend: "Totale Fake news".
Corona-Pandemie Krankenkassen-Chef: „Die Beiträge werden erheblich steigen“ Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, prophezeit für Jahre Mehrkosten für die Versicherten und warnt vor Google, Apple und Co.
Wohnen Bauland: Verband will Kommunen stärker in die Pflicht nehmen Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, braucht es Bauland. Der Eigentümerverband Haus und Grund will nun Kommunen in die Pflicht nehmen.
Strategietreffen für 2021 Merkel stimmt CDU-Regierungsmitglieder auf Superwahljahr ein Kanzlerin und CDU-Minister wollen bis zur Bundestagswahl eigene Akzente in der Regierung setzen. CSU und SPD sollen nicht allein als Motor in der Koalition wirken.
SPD hält Dortmund Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte Ein buntes Bild bietet sich in Nordrhein-Westfalen nach den Stichwahlen für die Oberbürgermeister-Posten. Für CDU und SPD gab es Freud und Leid - Grund zum Jubeln hatten die Grünen. Sie bezeichneten…
US-Präsidentschaftswahlen Joe Biden: Donald Trump lügt wie Joseph Goebbels Es ist das Duell des Jahres: Donald Trump gegen Joe Biden. Im November findet die US-Wahl 2020 statt. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Machtkampf Wie Markus Söder der CDU auf Parteitag die Show stiehlt Bei einem digitalen Parteitag präsentiert sich CSU-Chef Markus Söder in Kanzlerform – nicht nur wegen einer subtilen Tassen-Ansage.
Armenien vs. Aserbaidschan "Kriegserklärung" gegen Berg-Karabach: Viele Tote Der blutige Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan flammt wieder auf. Sogar der Kriegszustand wird erklärt. Von allen Seiten wird nun versucht, die Situation wieder zu beruhigen. Die EU, der…
Neue Proteste in Belarus Hunderttausend für "Präsidentin Sweta" und gegen Lukaschenko Mit einem als "Amtseinführung für Präsidentin Swetlana Tichanowskaja" angesetzten Marsch protestieren Zehntausende Menschen in Belarus gegen Alexander Lukaschenko. Der Machthaber muss zusehen, wie…
Volksabstimmung Schweiz: Gegen Ausländerbegrenzung, für Vaterschaftsurlaub Die Schweizer sind europafreundlicher als es die rechte SVP gerne möchte: Sie lehnen eine Begrenzung des Ausländerzuzugs bei einer Volksabstimmung ab. Bei den Themen Wolfsjagd und Kampfjetbeschaffung…
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach fordert kostenlose Grippe-Impfung für alle Das Coronavirus und die Grippe könnten eine gefährliche Kombination sein. SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach will, dass sich jeder kostenlos gegen Grippe impfen lassen kann. Doch reicht der…
Er wurde 80 Jahre alt Ex-Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Clement tot Wolfgang Clement ist untrennbar mit der Reformagenda 2010 verbunden. Sie gilt als seine herausragende politische Leistung. Nun ist er im Alter von 80 Jahren gestorben.
Freier Sitz im Supreme Court Trump nominiert Barrett für Ginsburg-Nachfolge Eine klar konservative Juristin soll den Platz der verstorbenen Liberalen-Ikone Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gericht der USA einnehmen. Die Demokraten warnen, dass die Ernennung von Amy Coney…
Ex-Ministerpräsident Früherer NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement ist tot Wolfgang Clement ist tot. Der SPD-Politiker starb im Alter von 80 Jahren. Clement war von 1998 bis 2002 Ministerpräsident von NRW.
