Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ist als Kandidat zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden eines Untersuchungsausschusses durchgefallen +++ Im Ilm-Kreis entstand bei einem Brand auf einem Dreiseitenhof erheblicher Sachschaden.
- 100.000 Euro Schaden bei Scheunenbrand auf Dreiseitenhof
- Zentrale Verbindungsstraße durch Erfurt ist nun wieder offen
- Etwa 1000 „Reichsbürger“ in Thüringen - Genaue Zahlen nennt Ministerium nicht
- Schulstreik gegen Lehrermangel an Integrierter Gesamtschule Gera-Lusan
- Dachstuhlbrand in Unterkunft für Zeitarbeiter
- So will die Thüringer Regierung gegen den Lehrermangel im Land vorgehen
- Brand in Wohnhaus im Rudolstädter Ortsteil Cumbach ausgebrochen
- Rot-Rot-Grün will höheren Mindestlohn bei Aufträgen des Landes
- Mutmaßliche Linksextremistin Lina E. zu fünf Jahren Haft verurteilt
- Großeinsatz nach Kofferfund in Jena
Donnerstag, 1. Juni
21 Uhr: Rot-Rot-Grün will Landes-Mindestlohn auf Kommunen ausweiten
Die Thüringer Landtags-Fraktionen von Linke, SPD und Grüne wollen den Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge auf Kommunen ausweiten. Das sieht ein Entwurf der Regierungskoalition zur Änderung des Vergabegesetzes vor, der am Donnerstag im Landtag beraten wurde. Außerdem soll dieser Mindestlohn auf 13,50 Euro angehoben werden. Bisher müssen Unternehmen ihren Mitarbeitern in der Regel mindestens 11,40 Euro zahlen, wenn sie Aufträge des Landes Thüringen wahrnehmen wollen. (dpa)
20 Uhr: Reform im Thüringer Betreuungsrecht kann umgesetzt werden
Die Betreuungsvereine in Thüringen können aufatmen: Fünf Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts hat das Land Thüringen nun auch die Ausführungsverordnung zur Umsetzung des neuen Rechts auf den Weg gebracht. Nach Angaben des Thüringer Sozialministeriums wurde die Verordnung am 25. Mai abschließend im Landtagssozialausschuss behandelt und am 30. Mai von Ministerin Heike Werner (Linke) unterzeichnet. Damit trete sie dann rückwirkend zum 1. Januar 2023 in Kraft.
19 Uhr: Höcke fällt bei Wahl für Untersuchungsausschuss durch
Thüringens umstrittener AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke ist als Kandidat zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden eines Untersuchungsausschusses durchgefallen. Höcke erhielt am Donnerstag von 79 abgegebenen gültigen Stimmen 20 Ja- und 53 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Die AfD hat derzeit 19 Sitze im Landtag.
18 Uhr: Ausweisung von Radonvorsorgegebieten ist rechtmäßig: Verwaltungsgericht weist Klagen zurück
Die Urteile sind gefallen. Siegfried Sobotta, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, verkündet am Donnerstagvormittag am Verwaltungsgericht Gera die richterlichen Entscheide in sechs Klagen gegen den Freistaat Thüringen verkündet. Für die Gemeinden Ronneburg, Korbußen, Kauern und Paitzdorf besteht aber die Möglichkeit, in Berufung zu gehen.
16.30 Uhr: Thüringen macht Weg für Änderung des Medienstaatsvertrags frei
Die Abgeordneten des Thüringer Landtags haben mehrheitlich grünes Licht für eine Änderung des Staatsvertrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegeben. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten am Donnerstag die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen, die Abgeordneten von FDP und CDU enthielten sich. Den Sendern soll mit dem veränderten Staatsvertrag unter anderem die Möglichkeit eingeräumt werden, selbst darüber zu entscheiden, ob sie Programme wie Tagesschau24, ZDFinfo, ZDFneo, Phoenix und Kika weiter betreiben, durch neue Angebote ersetzen oder ins Internet überführen. (dpa)
15 Uhr: Eisenberger Awo-Chef kritisiert Vergütungsregeln: 125.000 Euro Jahresgehalt in Spitzenjobs reichen nicht
Der Chef der Arbeiterwohlfahrt (Awo) im Saale-Holzland-Kreis hält Spitzenjobs in dem Sozialverband für zunehmend finanziell unattraktiv. In einem Interview mit der Fachzeitschrift „Wohlfahrt intern“ sagte Ralf Batz jetzt, dass die „starren Vergütungsregelungen“ für Geschäftsführer im Awo-Governance-Kodex „ein Problem“ und in den nächsten Jahren nicht zu halten seien. Der Sozialverband fahre „mit Vollgas gegen die Wand“.
13.36 Uhr: 100.000 Euro Schaden bei Scheunenbrand auf Dreiseitenhof in Dannheim
Am Donnerstagmorgen brach aus zunächst unbekannten Gründen ein Feuer auf einem Dreiseitenhof in Dannheim (Ilm-Kreis) aus. Eine Scheune stand in kürzester Zeit in Vollbrand. Die zwei 73 Jahre alten Bewohner konnten laut Polizei den Hof rechtzeitig verlassen. Die Feuerwehr verhinderte, dass die Flammen auf das Wohnhaus übergriffen. Dennoch schätzte die Polizei den Sachschaden auf etwa 100 000 Euro. Die Löscharbeiten dauerten am Nachmittag noch an. Diese Brandursache wird vermutet.
13.15 Uhr: Mit halbem Jahr Bauverzug: Gutenbergstraße in Erfurt wieder offen
Die Erfurter Gutenbergstraße ist eine zentrale Verbindung durch die Stadt. Rund 14 Monate war die Straße nun gesperrt. Als die Bauarbeiten anliefen, wurde eigentlich vom Fertigstellungstermin Dezember 2022 ausgegangen. Es kam anders.
12.50 Uhr: Geburtenzahl in Thüringen drastisch eingebrochen
Die Zahl der Geburten ist in Thüringen auf einen Tiefststand gesunken. Im vergangenen Jahr kamen im Freistaat 14.131 Kinder zur Welt und damit 1246 weniger als noch 2021. Das sei die niedrigste Geburtenanzahl seit dem Jahr 1995, als 13.788 Kinder geboren wurden. Für den Rückgang gebe es verschiedene Ursachen.
11.40 Uhr: Porsche Cayman GTS auf Autobahn gestoppt: Er hatte das falsche Kennzeichen
Eine Streife der Autobahnpolizei hat am Mittwoch die Überführungsfahrt eines Porsche Cayman GTS beendet. Der Sportwagen hatte das falsche Kennzeichen montiert.
11 Uhr: Feiern zum 100. Jubiläum auf dem Schleizer Dreieck
Mit 13 Veranstaltungen feiert das Schleizer Dreieck, die älteste Naturrennstrecke Deutschlands, ab heute bis zum 18. Juni sein 100. Jubiläum. Passend dazu hat das Thüringer Wirtschaftsministerium den Neubau einer Reisemobilstellplatzanlage durch die Stadt Schleiz gefördert. Die Anlage befindet sich in unmittelbarer Nähe zur Rennstrecke.
10.23 Uhr: Schulstreik gegen Lehrermangel an Integrierter Gesamtschule Gera-Lusan
An der Integrierten Gesamtschule in Gera-Lusan gab es am Kindertag einen einstündigen Schulstreik, mit dem Schüler und Eltern auf den Lehrermangel an der Schule aufmerksam machen wollten. Ein Drittel der Lehrkräfte fehlten, sagt Schulleiter Michael Meier, und dementsprechend auch die Unterrichtsstunden. Der Druck auf die verbliebenen Lehrer nehme zu, auch habe es schon Abmeldungen gegeben, weil Eltern durch Stundenausfall die beruflichen Chancen der Kinder gefährdet sahen.
10.08 Uhr: Brand in Rudolstadt inzwischen gelöscht - Schaden geschätzt bei über 100.000 Euro
In einem Wohnhaus im Rudolstädter Ortsteil Cumbach ist ein Feuer ausgebrochen. Nachdem die Feuerwehren ihre Arbeit erledigt haben, sieht sich der Brandursachenermittler den Ort jetzt bei Tageslicht nochmal an.
9.29 Uhr: Was Fans vorm Landespokalfinale zwischen FC Carl Zeiss Jena und Wacker Nordhausen wissen müssen
Am Samstag findet das Finale im Thüringer Landespokal im Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena statt. Der Regionalligist FC Carl Zeiss Jena trifft auf das Oberliga-Team des FSV Wacker 90 Nordhausen. Anstoß ist um 12.15 Uhr. Wir haben hier alle Informationen zur Partie zusammengetragen.
9 Uhr: Etwa 1000 „Reichsbürger“ in Thüringen - Genaue Zahlen nennt Ministerium nicht
In allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten leben Sicherheitsbehörden zufolge sogenannte Reichsbürger. Insgesamt würden in Thüringen derzeit etwa 1000 Männer und Frauen dieser Szene zugerechnet, heißt es in der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dirk Bergner (FDP). In den vergangenen Jahren sei es aus dieser Szene heraus auch in Thüringen immer wieder zu Gewalttaten oder Bedrohungen gegenüber Amts- und Mandatsträgern gekommen.
8.34 Uhr: Wie es nach der Doppel-WM in Oberhof weitergehen soll
Die Doppel-Weltmeisterschaft in Oberhof ist einige Monate vorbei. Doch wie nachhaltig waren die Events für den Ort? Der Bürgermeister Thomas Schulz wagt im Interview einen Blick voraus.
7:58 Uhr: Erfurts unbekannteste Promis: Was Wikipedia sagt
Eine Pariser Uni hat eine Suchmaschinen entwickelt, mit der man die Promis seines Stadtgebiets ermitteln kann. Aber wer sind eigentlich die prominentesten der Prominenten, die Erfurt hervorgebracht hat?
7.35 Uhr: So will die Thüringer Regierung gegen den Lehrermangel im Land vorgehen
Um die Personalsituation perspektivisch zu entspannen, sollen die Attraktivität des Lehrerberufs und die Eigenverantwortung der Schulen in Thüringen deutlich erhöht werden. Das sieht ein Antrag der CDU-Fraktion vor, der in dieser Woche auf der Tagesordnung des Landtags steht. Darin wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, ein rechtssicheres und bundesweit konkurrenzfähiges Aufstiegs-, Beförderungs- und Zulagensystem im Thüringer Schuldienst „flächendeckend einzuführen und langfristig attraktiv zu gestalten“. Ziel ist es, das Engagement von „Lehrern mit besonderen Aufgaben“ zu belohnen und damit Anreize zu schaffen.
7 Uhr: Großeinsatz der Feuerwehren in Rudolstadt: Brand in Wohnhaus im Ortsteil Cumbach ausgebrochen
Einen Großeinsatz von Feuerwehren und Rettungskräften hat es am Mittwochnachmittag im Rudolstädter Ortsteil Cumbach gegeben. Das Feuer war schnell auf das gesamte Wohnhaus übergegangen. An einem Wohnhaus an der Ecke Cumbacher Straße/Am Gänsebach, in dem sich ein Getränkehandel befindet, war ein Feuer ausgebrochen. Die Flammen waren weithin sichtbar.
6.45 Uhr: Randalierer verhindern Öffnung von Waldbad im Eichsfeld pünktlich zum Kindertag
Das Waldbad in Hundeshagen sollte zum Kindertag geöffnet werden. Doch mit ihren Hinterlassenschaften sorgen Unbekannte dafür, dass der Saisonstart um eine Woche verschoben werden muss.
6.30 Uhr: Dachstuhlbrand in Unterkunft für Zeitarbeiter in Ichtershausen
Sirenengeheul schreckt am späten Mittwochabend die Anwohner der Friedensallee hoch. Gegen 22.13 Uhr hatte die Rettungsleitstelle die Feuerwehr alarmiert, weil aus dem Dach des Sparkassengebäudes Flammen schlugen. Minuten später waren die ersten Einsatzkräfte vor Ort, evakuierten die neun Bewohner, die derzeit in dem Gebäude leben. Drei von ihnen wurden vorsorglich ins Krankenhaus gebracht, sie hatten toxische Gase eingeatmet.
Mittwoch, 31. Mai
20 Uhr: Thüringens Innenminister zu Urteil gegen Lina E.: „Radikalisierung im Bereich des Linksextremismus“
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht in dem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. ein Ergebnis des konsequenten Vorgehens des Rechtsstaats gegen jegliche Form von Extremismus. „Die Demokratie ist weiter erheblich durch extremistische Bestrebungen unter Druck“, sagte er dieser Zeitung. Rechtsextreme Strukturen und Netzwerke aber auch das Agieren von Reichsbürgern bis hin zu Umsturzplänen stellten dabei aktuell weiter die größte Gefahr dar.
18 Uhr: Millionenklatsche vor Gericht für die Stadt Jena
Die Folgen waren für die Stadt Jena absehbar. Das sagt Investor Hubert Werner, der dem Rathaus vor dem Verwaltungsgericht Gera nach 2021 eine zweite empfindliche Niederlage bescherte. Die Stadt muss ihm einen Schaden von insgesamt 4,5 Millionen Euro ersetzen, weil sie über Jahre hinweg einen Flachbau neben dem Rewe-Markt am Salvador-Allende-Platz nicht genehmigen wollte. Es könnte sogar noch teurer für die Stadt werden.
17 Uhr: Zehn Jahre Teag: Thüringer Kommunen bekommen 700 Millionen Euro an Dividenten
Thüringer Kommunen sind vor zehn Jahren mit der Teag ins Energiegeschäft eingestiegen. Die beteiligten Kommunen tilgen seither ihre Kreditschulden über die jährlich gezahlten Dividenden, ohne die kommunalen Haushalte zu belasten. Rund 700 Millionen Euro hat die Teag seither ausgeschüttet. Drei Viertel der Kaufsumme seien bezahlt, sagte ein Unternehmenssprecher.
15.30 Uhr: Keine Tiere mit Qualzuchtmerkmalen: Verband geht gegen Anordnung der Stadt Erfurt bei Ausstellung vor
Der Verband für das Deutsche Hundewesen (VDH) hat erneut Widerspruch gegen die Anordnung des Veterinäramts Erfurt eingelegt, Tiere mit Qualzuchtmerkmalen von der Rassehunde-Ausstellung am Wochenende in Erfurt auszuschließen. Die Behörde hatte eine solche Anordnung im Vorjahr erstmals erlassen und sie auch mit der seit Januar 2022 geltenden neuen Tierschutzhundeverordnung begründet.
14.30 Uhr: Thüringer Arbeitsmarkt kommt nicht in Schwung
In Thüringen waren im Mai 63.100 Arbeitslose registriert, 1700 weniger als im Vormonat. Im Mai 2022 zählten die Arbeitsagenturen im Land 53.500 Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,8 Prozent. Im Mai 2022 lag die Arbeitslosenquote bei 4,9 Prozent. Ein konjunktureller Aufschwung, sei laut Arbeitsagentur nicht zu erwarten.
13.30 Uhr: Polizei Jena äußert sich zum Inhalt des herrenlosen Koffers
Einen Tag nach dem Großeinsatz am Universitätsklinikum in Jena wegen eines herrenlosen Koffers mit einem verdächtigen weißen Pulver geht die Polizei mit fast hundertprozentiger Sicherheit davon aus, dass es sich bei der unbekannten Substanz um Milchpulver für Babys handelt. Das bestätigte Polizeisprecher Daniel Müller unserer Redaktion. Auch über die Besitzer des Koffers weiß man inzwischen mehr.
12 Uhr: Erfurter CDU kritisiert Neuausrichtung des Krämerbrückenfestes
Kritik an der angestrebten Neuprofilierung des Krämerbrückenfestes kommt seitens der CDU. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lilli Fischer sagt dazu: „Das Krämerbrückenfest ist das Aushängeschild des Erfurter Veranstaltungskalenders. Weder der Name, noch das Konzept als Volksfest für jung und alt braucht eine Generalüberholung. Es käme auch niemand auf die Idee, aus dem Oktoberfest ein Oktoberfestival zu machen.“ Mit ihrer Kritik ist die Erfurter CDU nicht alleine.
11.40 Uhr: Hauptzollamt Erfurt: 988 Millionen Euro Steuern eingenommen, elf Kilogramm Drogen gefunden
Mehr als 988 Millionen Euro Steuern hat das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr unter anderem über Abgaben auf Warenimporte, Tabak und Alkohol eingenommen. Das teilte das Hauptzollamt am Mittwoch mit. Doch die Beamten stellten noch weitere verbotene Dinge sicher.
11 Uhr: Lina E. zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt
Das Oberlandesgericht Dresden hat die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. am Mittwoch zu fünf Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Nach Auffassung des Gerichts gehörte sie einer Gruppe an, die Überfälle auf Mitglieder der rechten Szene begangen hat - darunter auch ein Fall in Eisenach. (dpa)
10.30 Uhr: Etwas weniger Arbeitslose in Thüringen
Die Arbeitslosigkeit ist in Thüringen etwas gesunken. 63.100 Frauen und Männer waren im Mai ohne Job. Das seien 1700 weniger gewesen als im Vormonat, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Halle am Mittwoch mit. Damit betrug die Arbeitslosenquote 5,8 Prozent. Stichtag der Erhebung war der 11. Mai. Im Vorjahresmonat lag die Quote bei 4,9 Prozent. Damals zählte die Regionaldirektion 53.500 Arbeitslose. (dpa)
10.15 Uhr: Mit Blaulicht zum RKK Apolda geeilt, doch das Baby war schneller
Wie die Bundesstraße plötzlich zum Kreißsaal wurde, davon weiß Samira Dix-Schaepmann zu berichten. Die 28-Jährige lebt mit ihrem Ehemann Tim und dem dreijährigen Sohn Emil in einem kleinen Ort zwischen Bad Kösen und Eckartsberga. In guter Erinnerung geblieben ist das Robert-Koch-Krankenhaus (RKK) Apolda, wo der Sohn das Licht der Welt erblickt hatte. Und auch diesmal sollte es Apolda werden.
9.30 Uhr: Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk in Thüringen
Am Mittwochmorgen hat es Durchsuchungen in Berlin, Bayern, Bremen, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gegeben, teilte die Karlsruher Behörde mit. Hintergrund ist ein Unterstützernetzwerk des IS, das Geld für IS-Frauen sammelte, die mit ihren Kindern seit der militärischen Niederlage der Terrormiliz in Syrien leben. Insgesamt hat es sieben Festnahmen gegeben. (dpa)
8.50 Uhr: Comedyserie „Ich dich auch“ mit Meriel Hinsching aus Jena geht in die zweite Staffel
Im Februar 2022 startete bei ZDF neo die charmante Comedyserie „Ich dich auch“ mit der Jenaer Schauspielerin Meriel Hinsching in der Hauptrolle. Die Echtzeit-Produktion kam sowohl senderintern als auch bei den Zuschauern an, so dass die zweite Staffel gedreht wurde. Bald schon sind die acht 25-minütigen Folgen zu sehen.
8.10 Uhr: Verhandlungen geplatzt: Droht der nächste Bahnstreik?
Nach der Zurückweisung des jüngsten Angebots der Deutschen Bahn durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat das Unternehmen weiteren Tarifverhandlungen zunächst eine Absage erteilt. „Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt“, erklärte DB-Personalvorstand Martin Seiler in der Nacht zum Mittwoch. Die pauschale Ablehnung des dritten, nochmal stark verbesserten DB-Angebots durch die EVG sei „nicht nachvollziehbar“. Droht jetzt ein neuer Streik?
6.45 Uhr: Tabaksucht nimmt in Thüringen weiter zu
Die Zahl der Menschen, die in Thüringen wegen Tabaksucht medizinisch behandelt wurden, hat sich während der Corona-Zeit stark erhöht. Laut einer Erhebung der Kaufmännische Krankenkasse (KKH) zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai wurden hierzulande 2021 rund 140.000 Menschen wegen missbräuchlichem Tabakkonsum wie Tabakabhängigkeit, Entzugserscheinungen, einen akuten Tabakrauschs oder psychischen Problemen aufgrund von Tabak behandelt. Gegenüer 2021 ist das ein Anstieg um 145 Prozent. Bei den jungen Leuten rauchen fast doppelt so viele wie vor der Pandemie.
6.30 Uhr: Rot-Rot-Grün will drittes beitragsfreies Kita-Jahr ab August 2024
Zwei Jahre im Kindergarten sind in Thüringen bereits gebührenfrei, nun wollen die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen ab August 2024 ein weiteres kostenloses Kita-Jahr einführen. Das bestätigten mehrere Vertreter von Rot-Rot-Grün der Deutschen Presse-Agentur. „Wir wollen als Linke, dass Bildung von Anfang an kostenfrei ist“, sagte der Linke-Abgeordnete Daniel Reinhardt. Er rechnet aber nicht damit, dass die geplante Gesetzesänderung noch vor der Sommerpause ins Parlament eingebracht werden kann. Sollte alles gut gehen, könnte man das weitere gebührenfreie Jahr ab Mitte des kommenden Jahres einführen. (dpa)
Dienstag, 30. Mai
20.30 Uhr: Ramelow: Würden auch einem Unterausschuss alle Dokumente vorlegen
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt, dass die Landesregierung auch einem möglichen Unterausschuss alle nötigen Dokumente bereitstellen würde. "Wir legen selbstverständlich auch einem Landtagsunterausschuss alle geforderten Unterlagen vor und verhalten uns wie bei einem Untersuchungsausschuss", teilte Ramelow am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt mit.
Hintergrund für den Vorstoß ist die Besetzung eines Untersuchungsausschusses im Landtag, der mögliche Fehler der Landesregierung bei Personalentscheidungen aufklären soll. Die AfD hat ihren Fraktionschef Björn Höcke als stellvertretenden Vorsitzenden für das Gremium nominiert. CDU-Fraktionschef Mario Voigt machte am Wochenende aber klar, dass Höcke für die Christdemokraten "unwählbar" sei. Ohne stellvertretenden Vorsitzenden, so geht es aus einem Gutachten hervor, kann sich ein Untersuchungsausschuss aber nicht konstituieren. Um dieses Dilemma zu umschiffen, hatte Ramelow einen Unterausschuss im Haushalts- und Finanzausschuss vorgeschlagen. (dpa)
19.30 Uhr: Böse Überraschung bei Arbeiten an der Talsperre Seebach: Bestand eine Gefahr?
Bereits seit Monaten läuft die Sanierung der Talsperre Seebach in der Nähe zu Niederdorla auf Touren. Eine wirklich Böse Überraschung gab es vor wenigen Tagen bei den Sanierungsarbeiten. Wie Fernwasser-Sprecherin Anne Barthel informiert, hätten die Mitarbeiter der auf Stauanlagen spezialisierten Firma eine schwerwiegende Entdeckung gemacht. Bestand eine Gefahr für die Menschen im Unstrut-Hainich-Kreis?
19 Uhr: Tausende Corona-Anträge in Thüringen noch offen
Mehr als 32.000 Anträge auf Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz im Zuge der Corona-Krise sind in Thüringen nicht abschließend bearbeitet. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums hervor, die dem Haushaltsausschuss des Landtags und dieser Zeitung vorliegt. Die letzten Anträge könnten erst in zwei Jahren beschieden werden.
18 Uhr: Erfurter Seenlandschaft wird weiter wachsen
Direkt vor den Toren Erfurts wird sich in den kommenden Jahrzehnten ein riesiges Naherholungsgebiet entwickeln. Schon jetzt locken die Erfurter Seen jede Saison Tausende Badegäste, Freizeitsportler, Angler und Wanderer an. Dieses Potenzial soll weiter erschlossen werden. Die langfristige Planung für die Region mit mehr als 20 Seen zieht sich bis in die 2060er-Jahre.
16.30 Uhr: Steueraufkommen in Thüringen deutlich gestiegen
Das Steueraufkommen in Thüringen ist deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr fielen im Freistaat rund 8,2 Milliarden Euro Steuern an - und damit etwa 370 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021, wie aus Zahlen des Finanzministeriums hervorgeht. Eine tiefe Rezession sieht Finanzministerin Heike Taubert (SPD) nicht auf das Land zukommen.
13.13 Uhr: Deutlich mehr Gewerbe in Thüringen angemeldet und abgemeldet
In Thüringen sind im ersten Quartal dieses Jahres deutlich mehr Gewerbe an- und abgemeldet worden als im Vorjahreszeitraum. Die Gewerbeämter meldeten in den ersten drei Monaten 2023 insgesamt 3430 Gewerbeanmeldungen, wie das Statistische Landesamt heute mitteilte. Demnach sind das über 400 (rund 13 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Gewerbeabmeldungen betrug mehr als 3340, knapp 390 Abmeldungen (rund 13 Prozent) mehr als im ersten Quartal 2022. Den Statistikern zufolge kamen auf 100 Anmeldungen insgesamt 97 Abmeldungen - im Jahr zuvor waren es 98 Abmeldungen gewesen. (dpa)
12.45 Uhr: IFA-Museum zeigt Sonderausstellung zum Volksaufstand 1953 in Nordhausen
Zum 70. Jahrestag des 17. Juni 1953 ist ab 6. Juni eine Sonderschau im IFA-Museum zu sehen. Dort werden auch Beispiele aus Nordhausen zum Volksaufstand präsentiert.
11 Uhr: Großeinsatz in Jena: Herrenloser Koffer und verdächtiges weißes Pulver
Ein herrenloser Koffer löste einen Großeinsatz am Uniklinikum in Jena aus. Gegen 9:40 Uhr wurden die Einsatzkräfte in Jena informiert, dass sich ein herrenloser Koffer vor dem Eingang der Kinderklinik befindet. Was sonst noch bekannt ist.
10 Uhr: Stadtverwaltung von Bad Langensalza wird Opfer von Hackern
Bad Langensalzas Stadtverwaltung wurde offenbar Opfer eines Cyberangriffs. Eingehende E-Mails könnten nicht bearbeitet werden. Die Dienste des Einwohnermelde- und des Standesamtes sollen ab Mittwoch wieder zur Verfügung stehen. Eingeschaltet seien sowohl die Polizei als auch das Landeskriminalamt. (mit dpa)
9.40 Uhr: Steuerfahnder sammeln 29 Millionen Euro hinterzogene Steuern in Thüringen ein
Die Steuerfahndung in Thüringen hat im vergangenen Jahr rund 29 Millionen Euro hinterzogene Steuern ermittelt. Das sind neun Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor, gab das Finanzministerium am Freitag in Erfurt bekannt. Der Betrag überschreite sogar das Niveau vor der Corona-Pandemie um knapp 5 Millionen Euro (2019.) Dabei gab es 2022 wegen immer noch geltender Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie nur 237 Prüfungen, während es 2019 noch 414 waren. Über eine Millionen Euro sind allein durch Geldbußen eingelaufen. (dpa)
8.10 Uhr: Bad Langensalzaer Kindern ist der Strom abgeschaltet
Wenige Stunden vor dem langen Pfingstwochenende bemerken Mitarbeiter eines Kindergartens in Bad Langensalza einen ungewöhnlichen Geruch. Eine Elektrikanlage hatte Feuer gefangen. Nun suchen rund 80 Kinder einen neuen Ort zur Betreuung. So soll es in dem Kindergarten weitergehen.
7.45 Uhr: Lange Lieferzeiten für Munition besorgen Thüringer Schützen und Jäger
Für Jäger und Sportschützen in Thüringen ist es in den vergangenen Monaten schwieriger geworden, an Munition zu kommen. „Im Zuge der allgemeinen Inflation sind auch die Preise bei Munition deutlich gestiegen“, sagte der Geschäftsführer der Thüringer Schützenbundes, Michael Gohritz, der Deutschen Presse-Agentur.
Noch problematischer sei für die Sportler aber, dass sich die Lieferzeiten für alle Arten Munition teilweise drastisch erhöht hätten. „Kleinmengen bekommt man noch“, sagte Gohritz. Ganz anders sei die Lage aber, wenn jemand eine größere Menge Munition bestelle. „Es ist im Moment so, dass viele noch von Beständen leben, die sie noch hatten.“ (dpa)
7 Uhr: Erfurter Trainer Gerber: "Lustloser Kick meiner Mannschaft"
Nach der 0:1-Niederlage bei der VSG Altglienicke übte Rot-Weiß Erfurts Trainer Fabian Gerber Kritik am Auftreten seiner Jungs. „Wir müssen uns bei den Fans entschuldigen, die an einem Pfingstsonntag früh aufstehen, nach Berlin reisen und dann liefern wir einen so lustlosen Kick ab“, sagte der 43-Jährige nach dem Spiel. Mit der Niederlage gaben die Landeshauptstädter den zweiten Platz in der Tabelle noch an den FC Carl Zeiss Jena ab.
6.40 Uhr: „Thüringer Ortsmeisterschaft“ geht in neue Runde
Ab sofort können sich Thüringer Orte wieder um den Titel "Ortsmeister" bewerben. Noch immer künden große Transparente in Seebergen bei Gotha vom Gewinn der „Ortsmeisterschaft“ unserer Zeitung im vergangenen Jahr. Eine Lesebank, neue Kostüme und ein erneuerter Außenbereich der Kindertagesstätte waren nur drei Projekte, die mit dem Gewinn umgesetzt worden.
6.15 Uhr: Schwedischer Botschaft lobt Thüringer Bratwurst
Der schwedische Botschafter Per Thöresson hat Weimar besucht. Im Interview mit unserer Zeitung sprach Thöresson über grünen Wasserstoff, politische Blasen und Holzbau. Außerdem lobte er die Thüringer Bratwurst.
Montag, 29. Mai
20.30 Uhr: Brand im Uniklinikum Jena
Die Jenaer Feuerwehr musste am Pfingstmontag zu einem Brand im Universitätsklinikum Jena ausrücken. Der Alarm ging gegen 18 Uhr ein und führte zu einem Einsatz mit einem großen Aufgebot. In einem Funktionsraum im Untergeschoss war ein Feuer ausgebrochen.
18.33 Uhr: Wohnungsbrand in Saalburg
Zu einem Wohnungsbrand wurden Pfingstmontag die Feuerwehren nach Saalburg alarmiert. Kurz vor 14 Uhr hatte im ehemaligen „Weißen Ross“ die Rauchmeldeanlage Alarm ausgelöst. Wie sich zeigte, hatte angebranntes Essen auf einem Küchenherd zu der starken Rauchentwicklung geführt.
18 Uhr: Verband bemängelt fehlende Sicherheit im Thüringer Radverkehr
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) Thüringen bemängelt die fehlende Verkehrssicherheit für Radfahrende im Freistaat. Laut dem ADFC leben Radfahrer in Thüringen gefährlich. Der Verband sieht die Gründe dafür nicht nur in fehlenden Radwegen und hat eine Forderung.
17 Uhr: In Arnstadt öffnet der erste Hebammen-Kreißsaal Thüringens
Personalmangel, zu wenig Geburten, mangelnde Wirtschaftlichkeit: Zahlreiche Geburtsstationen wurden in Thüringer Krankenhäusern in den vergangenen Jahren geschlossen. Wie kann Geburtshilfe künftig aufgestellt sein und den Bedürfnissen von Frauen besser gerecht werden? An der Ilm-Kreis-Klinik in Arnstadt versucht man jetzt ein neues Konzept.
16 Uhr: Ramelow mit überraschendem Vorschlag zum Untersuchungsausschuss
Seit Monaten setzt die Opposition die Landesregierung mit Kritik an ihrer Personalpolitik unter Druck. Doch ein Untersuchungsausschuss steht auf der Kippe – weil sich CDU und AfD wegen der Personalie Björn Höcke streiten. Überraschend meldet sich Regierungschef Ramelow mit einem Vorschlag zu Wort.
15 Uhr: Salzeinleitungen von K+S: Zen Prozent der Fische mit schweren Schädigungen
Offene Hautstellen und Rückgratverkrümmungen: Mindestens zehn Prozent der Fische in der Werra bei Gerstungen zeigen laut Naturschützern schwere Schäden durch Salzeinleitungen von K+S. Vertreter des BUND halten sowohl die Ökosysteme der Werra als auch der Weser durch die Belastung mit Salzabwässern für weitgehend zerstört. Manche Arten seien inzwischen ganz verschwunden.
14 Uhr: Ungleiches Gespann: Männer schleppen Bus mit Corsa ab
Da staunte die Polizei in Bad Salzungen im Wartburgkreis nicht schlecht: Den Beamten waren in der Nacht ein Opel Corsa und ein sehr dicht dahinter fahrender VW-Bus T5 aufgefallen. Der geringe Abstand rührte daher, dass der Corsa den Bus abschleppte. Offenbar hatten die beiden Fahrer zudem kein Abschleppseil zu Hand und fanden eine kreative Lösung.
13.30 Uhr: Tausende bei Thüringer Schlössertagen unterwegs
Die diesjährigen Thüringer Schlössertage haben nach Angaben der Organisatoren Tausende Menschen angezogen. Man rechne mit 14.000 bis 14.500 Besuchern bis zum Abschluss der viertägigen Veranstaltungsreihe, wie der Koordinator der Thüringer Schlössertage, Hans-Peter Schmit, am Montagmittag sagte. Damit liege man wieder ungefähr auf dem Niveau der Jahre vor der Corona-Pandemie. Die Thüringer Schlössertage laufen bereits seit Freitag und in diesem Jahr unter dem Motto "Aufgespürt! Fürstliche Jagdlust und höfisches Vergnügen", 15 Schlösser beteiligten sich. Schmit zufolge gab es ein "dichtes Programm" mit zahlreichen Sonderführungen, teils in Kostümen, teils von den Ausstellungskuratoren durchgeführt, zudem Konzerte und Kinderprogramm.
13 Uhr: Rot-Rot-Grün will Mindestlohn bei Landesaufträgen deutlich anheben
Wer in Thüringen öffentliche Aufträge vom Land erhalten will, muss seinen Mitarbeitern nach dem Wunsch der rot-rot-grünen Regierung künftig einen deutlich höheren Mindestlohn zahlen. Das sieht ein entsprechender Entwurf zur Änderung des Vergabegesetzes vor. Auf diesen Wert soll der Mindestlohn steigen.
12 Uhr: Chefin der Thüringen-Rundfahrt der Frauen zieht positive Bilanz
Nach der 35. Thüringen-Rundfahrt hat Tour-Chefin Vera Hohlfeld ein positives Fazit gezogen und sich optimistisch für den geplanten Aufstieg in die World Tour gezeigt. "Unsere Rundfahrt war quasi nochmals eine Bewerbung. Wir haben gezeigt, dass wir World Tour können. Alle Kritikpunkte aus dem Vorjahr konnten wir beheben, das haben wir schon im Vorfeld geregelt", sagte Hohlfeld. Ungeachtet des Votums durch den Weltverband UCO laufen die Planungen für die 36. Auflage. Belgiens Rad-Star Lotte Kopecky hatte die Rundfahrt am Pfingstsonntag für sich entschieden. Die 27-Jährige setzte sich auf der Schlussetappe rund um Mühlhausen rund 16 Kilometer vor dem Ziel aus dem Hauptfeld ab und siegte mit einem Vorsprung von 32 Sekunden. Platz zwei auf der 125,2 Kilometer langen Etappe sowie im Gesamtklassement belegte ihre Teamkollegin und Europameisterin Lorena Wiebes. Mit dem Erfolg auf der Schlussetappe krönte das Team SD Worx seine dominante Woche. Die niederländische Mannschaft gewann das Auftaktzeitfahren sowie alle weiteren Etappen. Dabei sicherte sich jede der fünf Fahrerinnen jeweils einen Tagessieg. Das war noch keiner Mannschaft zuvor gelungen.
11 Uhr: Mühlentag: Klettbacher Mühle im Wiederaufbau
Zum Deutschen Mühlentag am Pfingstmontag geben allein in Thüringen 63 Mühlen Einblicke in Technik und Geschichte. Dabei verteilten sich die Mühlen in Thüringen recht gleichmäßig ohne bestimmte Schwerpunkt, sagte André Langenfeld, Vorsitzender Thüringer Landesverein für Mühlenerhaltung und Mühlenkunde. Herausheben wolle er zum Mühlentag da nur Klettbach im Weimarer Land - wo aktuell gar keine Mühle mehr steht. Denn die dortige historische Bockwindmühle fiel im vergangenen Jahr dem Sturm "Zeynep" zum Opfer. Am Standort der Mühle sei dennoch am Montag ein Fest geplant, sagte der Vorsitzende des Mühlenvereins Klettbach, Herbert Aust. Zu sehen sei ein Modell des Bauwerks. Die Arbeiten für den Wiederaufbau der Mühle schritten voran.
10 Uhr: Rot-rot-grüne Posten-Affäre: CDU wirft AfD Blockade bei Aufarbeitung vor
Die Thüringer CDU-Fraktion hat der AfD vorgeworfen, mit der Nominierung ihres umstrittenen Fraktionschefs Björn Höcke als Vize-Vorsitzenden für einen geplanten Untersuchungsausschuss die Arbeit des Gremiums zu blockieren. "Herr Höcke ist für die CDU unwählbar, das ist auch der AfD bekannt", sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt nach einer Mitteilung. "Mit der Nominierung ihres erwiesen rechtsextremistischen Fraktionschefs hilft die AfD der Ramelow-Regierung, die Aufklärung ihrer Posten-Affäre weiter zu verschleppen." Hintergrund ist die Besetzung eines neu eingesetzten Untersuchungsausschusses, der mögliche Fehler und Versäumnisse der rot-rot-grünen Landesregierung bei wichtigen Personalentscheidungen aufklären soll. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) steht wegen eines Prüfberichts des Landesrechnungshofes seit Monaten massiv in der Kritik.
9 Uhr: Thüringen investiert Millionen in Hochwasserschutz
Vor zehn Jahren war in weiten Teilen Thüringens "Land unter": Ein Jahrhunderthochwasser hatte vor allem Gebiete an der Weißen Elster verwüstet. Die Pegelstände auch anderer Flüsse erreichten Rekordwerte. Seither hat das Land Hunderte Millionen in den Schutz vor Überschwemmungen investiert. Wir zeigen beeindruckende Bilder des Hochwassers von 2013.
8 Uhr: Frau aus Manebach vermisst
Seit Pfingstsonntagabend wird eine 81 Jahre alte Frau aus dem Ilmenauer Ortsteil Manebach vermisst. Die Polizei ist mit der Hundestaffel und der Bergwacht im Einsatz. Zeugen werden um Hinweise gebeten. Hier gibt es eine Beschreibung und ein Foto der Frau.
Sonntag, 28. Mai
20.43 Uhr: Dieb "irrt sich im Garten" und klaut Rasensamen und Rindenmulch Kleingartenanlage
In der Nacht zu Sonntag gegen halb 1 erreichte die Polizei ein Notruf aus der Kleingartenanlage "Am Bahnhof 1 e.V." in Ringleben. Laut Meldung der Polizei sollte ein Dieb in der Anlage sein Unwesen treiben. Eine eingesetzte Streife konnte den 33-Jährigen Mann tatsächlich stellen. Er habe versucht, aus einer unverschlossenen Gartenlaube drei Säcke Rasensamen und einen Sack Rindenmulch zu entwenden.
20 Uhr: Ausgebildet beim FC Carl Zeiss Jena: Thüringer wird mit 1. FC Heidenheim Meister in 2. Bundesliga
Spannendes Finale in der zweiten Fußball-Bundesliga: Ein Ex-Jenaer hat sich am Sonntag nicht nur die Meisterschaft, sondern auch den Aufstieg in die erste Bundesliga gesichert. Norman Theuerkauf (36) schafft mit dem 1. FC Heidenheim 1846 den Sprung ins Oberhaus.
19.27 Uhr: Bisher keine Gefahr durch Eichenprozessionsspinner in Thüringen
Die ersten Raupen des Eichenprozessionsspinners haben Thüringer Revierförster bereits gesichtet. Bisher gebe es aber keine "Gefährdungssituation", wie Horst Sproßmann, Sprecher von Thüringenforst, sagt. Prozessionsartig - daher ihr Name - würden die Raupen hintereinander an den Stämmen der Eichen in die Kronen wandern und das frische Laub fressen, sagt Sproßmann. Doch selbst, wenn die Tiere ganze Bäume kahlfräßen, seien die Schäden sehr überschaubar. "Für uns Forstleute ist der Eichenprozessionsspinner kein Problemschädling", sagt der Experte der Landesforstanstalt. Andere Insekten wie beispielsweise der Borkenkäfer würden deutlich größere Probleme bereiten. Hinzu komme, dass der Anteil an Eichen in Thüringens Wäldern relativ gering sei.
Die Aufmerksamkeit erhalte der Eichenprozessionsspinner daher nicht aus Waldschutzsicht, sagt Sproßmann, sondern weil die Insekten für Menschen und Tiere gefährlich werden können. Die kleinen Härchen der Raupen brechen leicht ab. Schon ein Windhauch reiche, um die mit Nesselgift versehenen Härchen einige Meter durch die Luft zu transportieren. Durch Widerhaken könnten diese sich an Kleidungsstücken oder auch der Schleimhaut festsetzen. Juckreiz, Quaddeln, Asthma oder sogar ein allergischer Schock sind die Folgen. Ältere Menschen, Kinder und Jugendliche sind besonders gefährdet. (dpa)
18.50 Uhr: Polizei zieht massiv überladenen Autotransporter auf der A 4 bei Gera aus dem Verkehr
Ein massiv überladener Autotransporter war Sonntagnachmittag auf der A4 Richtung Dresden unterwegs. Die Polizei kontrollierte Fahrer und Transporter und wog das Gespann: Der Anhänger hatte laut Polizeimeldung ein Gewicht von 5040 Kilo.
17.40 Uhr: Harte Beats in Erfurt: Hunderte auf Tanzdemo fürs Nachtleben
Mit hämmernden Bässen und harten Beats zog die Freie Kulturkarawane am Pfingstsonntag durch Erfurt. Hunderte zumeist junge Menschen in Feierlaune tanzten vom Nordbahnhof durch die Magdeburger Allee Richtung Anger, weiter zum Domplatz. Mit verschiedenen Spielarten von Techno, Rap und Hip-Hop machten sie auf ihr Anliegen aufmerksam: Mehr Freiräume für die Nachtkulturszene, ein besseres Miteinander mit Anwohnern, weniger Reglementierungen seitens der Behörden. Die Demonstration zielte auf die Situation in ganz Thüringen.
17.05 Uhr: Lotto Thüringen Ladies Tour: Belgierin triumphiert bei Thüringen-Tour
Erneuter Führungswechsel auf dem letzten Abschnitt der Lotto Thüringen Ladies Tour: Mit einem Husarenritt sicherte sich am Sonntag nach 126,2 Kilometern Rund um Mühlhausen die Belgierin Lotte Kopecky den fünften Einzel-Etappensieg für das niederländische Team SD Worx. Zweite wurde ihre Mannschaftskollegin Lorena Wiebes. Auf Rang drei kam Ruby Roseman-Gannon vom Team Jayco AIUUa. Mit dem Etappensieg entriss Kopecky ihrer Teamgefährtin Lorena Wiebes die Gesamtführung.
16.23 Uhr: Biergarten-Kultur in Erfurt: Drei neue Lokale gesellen sich zu Augustiner und Co.
Der Stadtgarten wird gerade flott gemacht und auch die anderen Biergärten Erfurts starten in die Biergartensaison. Wir haben recherchiert, wo man bis 2 Uhr nachts sitzen kann.
15.45 Uhr: Motorradfahrer bei Unfall im Saale-Holzland-Kreis schwer verletzt
Der 33-Jährige kam auf kurvenreicher Strecke von der Fahrbahn ab und rutschte erst unter einer Leitplanke hindurch und dann einen Abhang hinab. Die Polizei wurde bei einer Streifenfahrt auf den Unfall aufmerksam.
15 Uhr: Rot-Weiß Erfurt verliert letztes Saisonspiel in Berlin, Jena spielt Unentschieden gegen Hertha II.
Fußball-Regionalligist FC Rot-Weiß Erfurt hat nach einem müden Kick bei der VSG Altglienicke mit 0:1 verloren. Durch die Niederlage rutscht Erfurt in der Abschlusstabelle auf Rang drei. Weil der FC Carl Zeiss Jena sein Heimspiel gegen die zweite Mannschaft von Hertha BSC mit 1:1 beendete, rutschten die Saalestädter auf dem letzten Meter noch an Erfurt vorbei auf Rang 2.
14 Uhr: Polizei Erfurt sucht tierische "Verbrecher"
Zwei Ziegen stehen im Verdacht, am Samstagmittag für den Unfall eines Radfahrers in Erfurt verantwortlich zu sein. Jetzt sucht die Polizei die beiden Tiere.
11 Uhr: Stimmungsvolle Jugendweihe-Feier in Gotha
Zahlreiche Schüler und Schülerinnen haben am Pfingstsamstag in Gotha ihren Übergang ins Erwachsenenleben gefeiert. Mit Applaus wurden sie vom Publikum begrüßt: von ihren Familien, Bekannten und Freunden, die mit den Achtklässlern gemeinsam die Jugendweihe-Feierstunde erleben wollten. Es war eine von neun im Landkreis Gotha, die der Verein Jugendweihe Westthüringen in diesem Frühjahr vorbereitet hat.
9.30 Uhr: Depeche Mode gedenken zum Tourauftakt in Leipzig Andrew Fletcher
Das Konzert in Leipzig vor 70.000 Fans fiel auf den ersten Todestag des Keyboarders. Durch den Tod von Andrew Fletcher schrumpften Depeche Mode unfreiwillig zu einem Duo, und womöglich hat der Verlust des Freundes und Wegbegleiters auch das Verhältnis der einstigen Streithähne noch einmal grundlegend und wahrscheinlich auch zum positiven verändert. Beim Tourauftakt auf der Leipziger Festwiese herrschte jedenfalls bei Band und Publikum durchweg gute Stimmung.
9 Uhr: Mühlhäuser Pflaumenblütenfest: Das sind die Bilder von Samstagabend
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